💥 Erst Cola, dann Bier, dann alles: Diese Regierung kennt nur noch Abkassieren
Ihr arbeitet, der Staat kassiert.
Egal ob Cola, Bier oder Zigarette – diese Regierung macht aus allem eine neue Steuerquelle.
Nicht für euch. Gegen euch.
#Abzocke#SteuernRunter#Zuckersteuer
Einfach krank, mit welcher Unverfrorenheit dieser linksextreme RAF-Sympathisant seine abscheuliche Gesinnungsdiktatur demonstriert.
Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, Neuwahlen unter allen Umständen zu verhindern. Egal, wie eindeutig der Wille des Volkes ist. Weil er eine wahrscheinliche AfD-Regierung nicht akzeptieren kann, stellt er sich eiskalt gegen die Demokratie. Das ist kein Staatsmann mehr, das ist offener Autoritarismus, das ist Antidemokratentum erster Güte und der Versuch, das eigene Scheitern mit Macht zu zementieren.
DU HEULBOJE.
HÄTTEST DU POLITIK FÜR DEUTSCHLAND 🇩🇪 UND DEREN BÜRGER GEMACHT, MÜSSTEST DU JETZT NICHT RUM HEULEN.
DAS ALLES HAST DU DIR SELBST ZUZUSCHREIBEN.
DU BIST AN UNF��HIGKEIT EINFACH NICHT ZU ÜBERBIETEN.
„Eine Regierung, die 700.000 Ukrainern, 500.000 Syrern, 200.000 Afghanen und 100.000 Irakern Bürgergeld, Kranken-versicherung und kostenlose Wohnungen finanziert und dafür die eigenen Bürger gnadenlos abkassiert, muss abgewählt werden, und zwar dringend!
#nurnochAfD
🇩🇪💙��🇪💙🦅
Ich hoffe, Frank Hannig täuscht sich. Er spricht aus, was ich schon länger befürchte. Für uns ist womöglich alles zu spät. Aus Bequemlichkeit, Sturheit, Systemgläubigkeit.
Quelle: hannig.recht
#energiekrise#lockdown#spritpreise
23:52 Uhr: 2,43 Euro der Liter Diesel.
Diese Spritpreise sind eine bodenlose Frechheit und ziehen vielen Menschen in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes die Hosen aus.
So geht’s nicht.
Video: @welt
@Shinsho_ni@das_hutzel Das ist längst zur Routine geworden bei der altparteien sekte der UNSEREDEMOKRATIE GEMEINDE.
Ich denke die Menschen werden das zur Kenntnis nehmen und dann ihre Entscheidung an der wahlurne treffen
Nach 18.000 Euro AfD-Spende fordert ein SPD-Politiker den Boykott eines Möbel-Milliardärs.
Ich finde es zutiefst beunruhigend, wie schnell eine legale Spende bei manchen SPD-Politikern zu einem Boykott-Aufruf führt. Kurt Krieger spendete 18.000 Euro an die AfD – ordnungsgemäß ausgewiesen. Dennoch fordert der ehemalige Berliner Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) zum Boykott der Möbelkette Höffner auf.
Aus meiner Sicht erschüttert das den demokratischen Wettbewerb. Statt Argumente zu liefern, soll wirtschaftlicher Druck ausgeübt werden, nur weil jemand sein Recht auf politische Unterstützung wahrnimmt. Ich halte das für einen gefährlichen Präzedenzfall.
Verfassungsrechtlich ist die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) weit gefasst. Das Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts schützt politische Boykott-Aufrufe grundsätzlich, solange sie auf geistiger Einflussnahme beruhen und keine unrechtmäßigen Mittel einsetzen. Grenzen liegen bei Beleidigung oder Schmähkritik. Viele vergleichbare Fälle werden von Gerichten als zulässig eingestuft.
Ähnliche Muster gab es beim Verband „Die Familienunternehmer“, der Gespräche mit der AfD aufnahm: Rossmann und Vorwerk traten aus. Theo Müller wurde wegen AfD-Kontakten boykottiert, und eine Oberbürgermeisterin verweigerte Krieger den Dialog.
Es erscheint mir so, als ob Teile der SPD die Meinungsfreiheit selektiv auslegen. Wer nicht der eigenen Linie folgt, soll am Geldbeutel getroffen werden. Solche Aufrufe vertiefen Gräben, statt zu überzeugen.
Ich halte das für hochproblematisch. Demokratische Politik braucht Überzeugung, keinen wirtschaftlichen Druck auf Andersdenkende. Rechtlich oft erlaubt – gesellschaftlich schädlich.
Was denkt ihr dazu? Wo endet das, wenn Boykotte zum Standardmittel gegen abweichende Positionen werden?
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Dies ist reine persönliche Meinung/Satire – keine Tatsachenbehauptung, keine Aufforderung zu Hass oder Gewalt. Quellen sind angegeben. Impressum: [@Shinsho_ni], privat betrieben, unabhängig & unbezahlt.
Denkt die verantwortliche Jugendstadträtin Sarah Nagel (Die Linke), mit einer(!) Freistellung wäre der Vertuschungs-Skandal der Vergewaltigung damit erledigt?
Im Fall des Neuköllner Jugendzentrums, in dem eine junge Frau von Migranten vergewaltigt wurde, zeigt sich ein Muster, das weit über den Einzelfall hinausweist.
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