@Frohnmaier_AfD Ich kann nicht beurteilen, ob Herr @Frohnmaier_AfD Deutschland verrät, wenn er mit Russland spricht. @jensspahn ist ein Verräter am Deutschen Volk, das kann man umfassend begründen.
@HagelManuel Wie viel kann ich schreiben, um nichts zu sagen?
Manuel Hagel, Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrats: "Ja." 😄
Also dem ersten Teil stimme ich zu! Man sollte sich nicht darauf verlassen, dass man die AfD wählt und plötzlich sein Lebensglück findet.
Ihre Sorge bezüglich der AfD teile ich jedoch nicht. Ich glaube weder an das Szenario eines zweiten 1933, noch an das Szenario, dass wir bald alle Russisch sprechen.
Ich wundere mich immer wieder, warum man in Deutschland Ärger kriegt, wenn man "Alles für D" sagt oder den türkischen Wolfsgruß macht, aber den Ausspruch Slawa Ukrajini kann man hier stolz rausposaunen. In der Sowjetunion war er aufgrund des eindeutigen Bezug zu den Nazis verboten.
@MelcoPhil@unblogd Na gut. Aber der Kern Weidels Aussage ist real. Das dann nur auf 1 Mädchen zu reduzieren, wird der Sache aber nicht gerecht und ist nun mal Verharmlosung.
Angesichts der Bilder aus Belfast möchte ich auf eine Rede von Wolfgang Schäuble von 1991 hinweisen als auch hier Asylbewerberheime brannten . Und ich frage mich einmal mehr, was aus der CDU von damals geworden ist.
Schäuble, 18. Oktober 1991:
"Jedenfalls ist der Befund eindeutig, daß eine große Zahl von Asylbewerbern, ohne politisch verfolgt zu sein, ein vorläufiges Bleiberecht in der Bundesrepublik Deutschland erlangt und, obwohl nach jahrelangen aufwendigen Verfahren rechtskräftig abgelehnt, Deutschland auf Dauer nicht wieder verläßt.
(...)
Die Kommunen sehen sich dadurch zunehmend überfordert, und die Proteste der Verantwortungsträger für Städte, Gemeinden und Kreise, gleich welcher Partei sie angehören, gegen diese Entwicklung nehmen an Intensität und Schärfe zu.
Auch die Widerstände in der Bevölkerung wachsen. Das hat überhaupt nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun.
Wieso eigentlich wollen wir von unseren Mitbürgern verlangen, daß sie ertragen und verstehen sollen, daß Hunderttausende von Asylbewerbern mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Steuerzahler für Jahre untergebracht und versorgt werden sollen, obwohl von vornherein klar ist, daß die allermeisten nicht als politisch verfolgt anerkannt werden können und daß sie nach jahrelangen Verfahren am unser Land dennoch nicht verlassen? (...)
..niemand darf doch bestreiten, daß es diese Mißstände zuhauf gibt und daß sie natürlich eine wachsende Zahl unserer Mitbürger besorgen, die zunehmend daran zweifeln, ob die Verantwortlichen in Bund und Ländern überhaupt noch wissen, was sich in den Gemeinden abspielt, und die im übrigen in Gefahr geraten, zunehmend an der Handlungsfähigkeit unseres Staates bzw. derjenigen, die in Bund und Ländern Verantwortung tragen, zu zweifeln.
Ich kann doch nicht darüber hinwegsehen, daß der Vertreter des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums bei einer Anhörung, (..) erklärt hat, daß in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens, in denen Asylbewerber untergebracht werden, zum Teil bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten.
Das ist doch die Wahrheit.
Das ist Kern des Problems. Das hat - ich sage es noch einmal - nichts mit Ausländerfeindlichkeit unserer Bevölkerung zu tun.
Ich habe seit Jahren davor gewarnt, daß nichts die freundlichen Beziehungen zwischen Deutschen und ausländischen Mitbürgern mehr belasten könne als diese Entwicklung der Asylbewerberproblematik."
〰️〰️
Wahre Worte.
Was ist daraus geworden?
Und wie werden Union und andere im Bundestag argumentieren, wenn die Wut auch hier in Deutschland wieder in Gewalt umschlägt? Auf welche Seite stellen sie sich? Für wen zeigen sie Verständnis? Wie werden die Lösungen sein?
Übrigens empfehle ich dringend, das Protokoll zu lesen - allein schon wegen der Zwischenrufe der SPD. Die war schon damals das Problem.
Quelle: https://t.co/8g18SQv5QJ
@hansigossner Zumindest Frau Wagenknecht schlägt vor, parteiübergreifende Ministerpräsidenten zu wählen. Das führt möglicherweise zur Blockade, aber zur Wahrheit gehört, dass sie auch niemanden von den anderen Parteien wählen möchte. Theoretisch könnte die AfD darauf eingehen...
🇩🇪 Google held 34 meetings with top German government officials to discuss suppressing "hate speech" and "disinformation" online.
Most were confidential and some were deemed "not suitable for public knowledge."
The meetings, revealed through a parliamentary question filed by the opposition AfD, included then-Chancellor Olaf Scholz and Google CEO Sundar Pichai, who attended 4 personally.
The implications go beyond Germany. Under the EU's Digital Services Act, content removed or algorithmically downranked applies globally, not just within EU borders.
If the secret meetings between a government and Google to shape what people can find online aren't information control, what is?
Source: Daily Sceptic, ZeroHedge / Writer: Julie
Ja Ihr Verein ist sicher großartig.
Ich kann Ihnen eine Geschichte aus dem tiefsten Sauerland erzählen:
Die Mannschaft eines hier ansässigen türkischen Sportvereins hat gegen eine andere lokale Mannschaft gespielt, die auch schon durchmischt war.
Vor dem Tor der Türken kam es zu einem Gerangel mit Spielern der gemischten Mannschaft. Anstatt ihren Mannschaftskameraden zu unterstützen, haben die Türken aus der gemischten Mannschaft mit auf die eigenen deutschen Kameraden eingeprügelt.