Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.
Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?
Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.
Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."
Man muss das sacken lassen.
Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.
Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.
Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.
Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.
Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.
Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.
Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.
Es ist nicht normal. Es ist beschämend.
„Wer arbeitet, verzichtet. Wer im Transfersystem lebt, bekommt Kinder. Sozialindustrie und fundamentaler Islam arbeiten zusammen. Über die fatalen Anreize unseres Systems“ Tabuthema Kinder - wir müssen reden, meint @GGLuthe https://t.co/EYHI10xLob
Formel-1-Kommentator Heiko Wasser: "Ich bin kein 'Nicht-Migrant' und ich möchte auch nicht als 'Nicht-Migrant' bezeichnet werden. Ich war immer deutscher Staatsbürger, bin auch noch deutscher Staatsbürger und so dürft ihr mich auch weiter nennen. Schreibt euch das hinter eure beiden linken, rot-grün verklebten Ohren!"
https://t.co/1mzTCLhbwE
Mitte April hat die Bundesregierung 212 Millionen Euro in den Sudan überwiesen.
Drei Tage später gingen 470 Millionen Euro an Südafrika.
Jetzt 40 Millionen Euro an die Islamische Republik Pakistan.
Aber sicher, der Deutsche meldet zu häufig krank und soll bis 70 arbeiten.
Man muss die AfD für vieles kritisieren!
Aber dass SPD, Union & Grüne so tun, als ob sie nach Wahlerfolgen noch nie Posten für Staatssekretäre, Abteilungsleiter, Behördenleiter, Richter mit eigenen Leuten besetzt hätten, ist wirklich absurd.
Unser Sozialsystem ist irre
„Ich habe ausgerechnet, wie es bei mir in Zahlen aussähe. Meine „Bedarfsgemeinschaft“ besteht in dieser Berechnung aus vier Teenagern und mir. Bei einer Miete von 1800 Euro käme ein anerkannter monatlicher Bedarf von 4517 Euro heraus. Diese Summe bekäme ich also, wenn ich keine anderen Einnahmen hätte, vom Staat. Und das ist nur die Basis. Denn zusätzlich gibt es zweckgebundene Mittel für Klassenfahrten, Schulbücher, Sportverein oder Nachhilfe. Setze ich die Höchstsätze für Schulbedarf und angemessene Sätze für etwa Klassenfahrten, Fahrtkosten, Ausflüge und Mittagessen an, komme ich auf eine gesamte Leistung des Staates an mich in Höhe von rund 70.000 Euro jährlich. Das ist netto für kaum einen Erwerbstätigen zu erwirtschaften.
Und ich hätte dann den ganzen Tag Zeit für die Kinder. Heute wünschen sie sich das nicht mehr unbedingt, aber als sie kleiner waren, wäre das wirklich schön gewesen. Bei mir entsteht ein Gefühl massiver Ungerechtigkeit bei dem Gedanken, dass ich mit meinen Steuern die Sozialleistungen finanziere, dank denen andere Menschen ohne Existenzsorgen den ganzen Tag mit ihren Kindern verbringen können. Zum Glück habe ich Freude an meiner Arbeit. Das ist immerhin ein Trost.“
https://t.co/EK6BRb9zDK
Ich hatte neulich ein Gespräch, das mich nicht loslässt.
Viele, die es sich leisten können, ziehen sich zurück.
Andere Supermärkte, andere Urlaubsorte, keine Freibäder mehr, Privatschulen für die Kinder.
Nicht aus Luxus.
Sondern weil sie sich dem entziehen wollen, was aus Deutschland geworden ist.
Man richtet sich sein eigenes Umfeld ein, sauber, ruhig, möglichst weit weg von den Problemen.
Aber genau das macht mir Sorgen.
Wenn sich immer mehr Menschen zurückziehen, bleibt das gemeinsame Land auf der Strecke.
So entsteht keine Lösung, sondern nur mehr Abstand.
WAS UNS GENOMMEN WURDE❗️
Können Sie sich noch an das SOMMERMÄRCHEN 2006 erinnern❓
🇩🇪 Als man voller Stolz die deutschen Farben gezeigt hat.
🇩🇪 Als wir gemeinsam gefeiert haben, ohne Angst vor Terroranschlägen und Messerattacken.
🇩🇪 Als Frauen sich unbeschwert und zu jeder Tageszeit in der Öffentlichkeit bewegen konnten.
🇩🇪 Als man die Regierung verspotten durfte, ohne eingesperrt zu werden.
🇩🇪 Als man noch stolz auf Deutschland sein konnte.
Waldemar Hartmann eskaliert in Dresden – Diese Rede hat es in sich!
Vor mehreren hundert Menschen spricht er Klartext – direkt, ungeschönt und ohne Rücksicht auf politische Korrektheit. In seiner bekannten Art nennt er Ross und Reiter und greift Themen auf, die man so im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wohl kaum hören wird.
Waldemar Hartmann beim Trauermarsch in Dresden – diese Rede wird Wellen schlagen.
Ich war selbst vor Ort und habe die komplette Rede für euch aufgenommen.
👉 Hier seht ihr sie ungeschnitten und in voller Länge.
Was denkt ihr darüber? Schreibt es in die Kommentare.
Nach dem Video ist vor dem Video –
und wir sind noch lange nicht fertig! 🔥🛡️
📌Danke, dass du Teil dieser Reise bist. ❤️
Danke an alle Kanalmitglieder! Ihr macht es möglich! 🙏❤️
Da schuftest du 45 Jahre im Supermarkt an der Kasse und Friedrich Merz gewährt dir dieselbe Rente, als ob du 45 Jahre lang im Bett gelegen hättest. Das ist kein Hirngespinst, das wird die Realität.
>deutscher Michel
>40h/Woche
>vom Gehalt 45 % Steuern
>mit Rest einkaufen
>Sekt? Schaumweinsteuer
>Bier? Biersteuer
>Kaffee? Kaffeesteuer
>Kippen? Tabaksteuer
>zahle 19 % MwSt auf bereits versteuertes Geld
>40 Jahre lang abgedrückt wie Findom Zahlsklave
>kaufst ne Wohnung
>Grunderwerbsteuer bis 6,5 % obendrauf
>jedes Jahr Grundsteuer, weil du atmest
>Auto? Kfz-Steuer
>tanken? Mineralölsteuer
>Strom? Stromsteuer
>Heizen mit Gas oder Öl? Energiesteuer
>sparen? Abgeltungsteuer
>mit 67 endlich Rente
>Einkommensteuer auf die Rente
>Kinder sollen später erben
>Geld, was schon zigmal versteuert wurde
>Erbschaftssteuer fällig
>Erben müssen Zeug verkaufen für Erbschaftssteuer
>„Fickt euch, ich verlasse Deutschland“
>Finanzamt will Wegzugssteuer auf fiktive Gewinne, die du nie gemacht hast
>mfw der Staat dich melkt, bis du tot bist
>mfw im Grab noch eine letzte Rechnung mit MwSt.
Sie nehmen uns weit über 50 % unseres Einkommens durch Steuern und Abgaben weg.
Sie besteuern unser Erspartes.
Sie haben unsere sichere und günstige Energie abgeschafft.
Sie erzählen uns, dass die Rente, nicht mehr reichen wird - und zwingen uns trotzdem, in die Rentenkasse einzuzahlen.
Sie können die innere Sicherheit schon lange nicht mehr sichern.
Sie reden über Enteignungen.
Sie reduzieren Leistungen und kassieren dafür noch mehr Geld.
Sie lassen die Infrastruktur verfallen.
Sie erdrücken uns mit Bürokratie, Vorschriften.
Sie verfolgen Meinungen.
Und dann sagt der Kanzler: Die Deutschen seien „ein bisschen zu bequem geworden“ und müssten mehr leisten.
Grüner: "Wir müssen weg vom Gas!"
Jeder: "Aber was ist die Alternative?"
Grüner: "Batteriespeicher, ganz viele davon."
Jeder: "Ist enorm teuer, hilft nur für kurze Zeiträume und kann nur speichern, nicht erzeugen."
Grüner: "Müssen wir trotzdem weiter vorantreiben, alles hilft."
Jeder: "Aber eine Dunkelflaute kann damit nicht abgedeckt werden."
Grüner: "Das behauptet ja auch keiner."
Jeder: "Also was machen wir in Dunkelflauten?"
Grüner: "Wir nutzen Backup-Kraftwerke."
Jeder: "Also Kohlekraftwerke?"
Grüner: "Quatsch, aus der Kohle müssen wir sofort raus."
Jeder: "Also müssen wir Gaskraftwerke bauen."
Grüner: "Nein, wir müssen weg vom Gas!"
Jeder: "Aber was ist die Alternative?"
Grüner: "Batteriespeicher, ganz viele davon."
Jeder: "Ist enorm teuer, hilft nur für kurze Zeiträume und kann nur speichern, nicht erzeugen."
Grüner: "Müssen wir trotzdem weiter vorantreiben, alles hilft."
Jeder: "Aber eine Dunkelflaute kann damit nicht abgedeckt werden."
Grüner: "Das behauptet ja auch keiner."
Jeder: "Also was machen wir in Dunkelflauten?"
Grüner: "Wir nutzen Backup-Kraftwerke."
Jeder: "Also Kohlekraftwerke?"
Grüner: "Quatsch, aus der Kohle müssen wir sofort raus."
Jeder: "Also müssen wir Gaskraftwerke bauen."
Grüner: "Nein, wir müssen weg vom Gas!"
...
Die Kleinverdiener in Bäckereien, Putzkolonnen, Security, Botendiensten, etc. bezahlen also den Beamten ihre 1000-Euro-Krisenprämie? Kleine Leute ohne Prämie zahlen bestversorgten Beamten Prämie? Was die SPD da goutiert, ist asozial. https://t.co/3YxZSiT9mA via @welt
Der Gipfel der Unverfrorenheit. Während die meisten Arbeitnehmer leer ausgehen werden, wollen sich die in Saus und Braus lebenden Beamten und Regierungsmitglieder den steuerfreien 1000 Euro Spritbonus auszahlen lassen.
Ab Juli genehmigen sich die 630 Bundestagsabgeordneten also rund 500 Euro mehr im Monat. Ein nahezu artistischer Akt politischer Selbstfürsorge, während die Bevölkerung weiter zum Belastungs-Jonglieren eingeladen wird. Und das Absurde daran: Rechtlich könnten sie auf die 500 Euro sogar verzichten. Einfach so. Ohne Drama, ohne Gesetzesänderung, ohne Tränen. Aber warum sollte man verzichten, wenn man stattdessen demonstrieren kann, wie mühelos man die eigene Brieftasche polstert, während man anderen erklärt, dass "alle ihren Beitrag leisten müssen". Ein politisches Kunststück, so bitter-komisch, dass es fast schon als Satire durchgehen könnte – wäre es nicht real.😌