DanielausLandau

Freie Medien

[𝑀𝒾𝓈𝓈 𝐸𝓋𝑒 @MissEve0109]

Liebe @polizeiberlin @DPolGBerlin wenn ihr ein Problem mit der deutschen Fahne habt, dann habt ihr ein Problem mit unserer Heimat, dann habt ihr ein Problem mit Deutschland.

Dann solltet ihr vielleicht eure verdammten Ärsche nehmen und ins geheiligte Regenbogenland ziehen oder in die Ukraine und den Deutschen, in unserer Heimat, die Deutschland heißt und deren Hoheitszeichen die deutsche Flagge ist, ein für allemal den Rücken kehren.

[Einigkeit für Deutschland @projektm1llion]

Projekt 1M1llion fordert Rücktritt der Regierung Merz

🇩🇪 Einigkeit für Deutschland
Gemeinsam für Veränderung
ProjektM1llion am 08.06.2026
#ProjektM1llion am #b0806 in #Berlin

[DanielausLandau @DanielausL]

Die unverblümte harte Wahrheit:

Die deutsche Staatsanwaltschaft (vor allem die Bundesanwaltschaft) ist kein neutraler Hüter des Rechts, sondern ein politisches Unterdrückungsinstrument der jeweiligen Regierung.
Das ministerielle Weisungsrecht
(§ 146 GVG) erlaubt Justizministern (SPD/CDU/Grüne), Ermittlungen direkt zu steuern.

Jahrzehntelang war das „kein großes Problem“, solange die Etablierten das Sagen hatten.
Seit die AfD stark wird, heult der Deutsche Richterbund plötzlich auf, weil die Waffe plötzlich in „falschen Händen“ sein könnte. Das ist nichts anderes als Machterhalt mit Justiz als Knüppel.

Das System in der Praxis:

Corona-Kritiker wurden systematisch gejagt:
-Michael Ballweg monatelang in U-Haft (später weitgehend freigesprochen).

-Reiner Fuellmich seit über 2,5 Jahren weggesperrt wegen angeblicher Spenden-Untreue.

-Hunderte Ärzte und Pfleger wurden verfolgt, weil sie Masken- oder Impf-Atteste ausstellten, die offizielle Linie kritisierten oder Impfpflicht verweigerten. Berufsverbote, Approbationsentzug, Strafverfahren, Kammer-Disziplinarmaßnahmen alles, um kritische Mediziner mundtot zu machen und ein Exempel zu statuieren.
Gleichzeitig durften viele andere wegen Personalmangels weiterarbeiten. Klassische Doppelmoral.

-Prinz Reuß & Reichsbürger: Die Großrazzia 2022 und der laufende Mammutprozess (seit Mai 2024 am OLG Frankfurt und anderen Standorten, immer noch kein Urteil 2026) dienen als Breitbandwaffe. Echte kriminelle Elemente (Waffen, Fantasie-Umsturzpläne) werden mit der gesamten Querdenken-Szene vermischt, um alle Regimekritiker als „Terroristen“ und „Reichsbürger“ zu brandmarken. Monatelange bis jahrelange U-Haft, mediale Vorverurteilung – perfekt, um Angst zu schüren und die Protestbewegung zu diskreditieren.

-Medien & Youtuber: Compact sollte per Vereinsverbot (Faeser) gekillt werden, Tim Kellner wegen derber Politiker-Kritik verurteilt.

-AfD & Regimekritiker:
Eine endlose Flut von Strafanzeigen wegen § 185, § 130 und vor allem § 188 StGB
dem feigen Sonderrecht für Politiker. Der Paragraph schützt die Herrschenden vor scharfer Kritik (bis 3 Jahre Haft), während normale Bürger nur den normalen Beleidigungs-Paragraphen haben. AfD-Antrag zur Abschaffung 2026 klar abgelehnt.

Gleichzeitig sind AfD-Mitglieder die mit Abstand häufigsten Opfer politisch motivierter Gewalt diese Fälle werden oft nur schleppend oder milde bearbeitet.

Fazit ohne jede Beschönigung:
Das ist Gesinnungsjustiz pur.
Wer der Regierungslinie (Migration, Corona, Klima, „Kampf gegen rechts“) widerspricht, wird mit voller Härte des Staatsapparats verfolgt Razzien, U-Haft, Rufmord, finanzielle Vernichtung.
Wer auf der „richtigen“ Seite steht, darf mehr. Die Staatsanwaltschaft dient dem Machterhalt der Altparteien, nicht der Gerechtigkeit. Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist nicht nur beschädigt es ist zerstört.

Solange Weisungsrecht, § 188 und die politische Schwerpunktsetzung bleiben, ist Deutschland eine Demokratie nur noch dem Namen nach. Punkt.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

# Das System zeigt sein wahres Gesicht

Der Satz steht da wie ein Geständnis. Schwarz auf weiß, im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst, aus dem Mund von Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes: Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften sei bisher „kein größeres Problem" gewesen, weil die Politik „verantwortungsvoll" damit umgegangen sei.

Bitte kurz innehalten. Genau lesen. Noch einmal.

Dieser Mann — der oberste Funktionär der deutschen Richterschaft — räumt öffentlich ein, dass deutsche Staatsanwaltschaften seit Jahrzehnten politisch weisungsgebunden arbeiten. Dass Justizminister rechtlich die Möglichkeit haben, in konkrete Strafverfahren hineinzuregieren. Dass einzelne Ermittler angewiesen werden könnten, „in die eine oder andere Richtung zu ermitteln." Und dass das alles — wohlgemerkt — kein Problem war.

Solange die richtigen Leute das Sagen hatten.

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## Sieben Jahre Schweigen, ein Wahlzettel als Weckruf

Das ist keine Spekulation. Das ist Rechtslage. Der Europäische Gerichtshof hat das Weisungsrecht der deutschen Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften bereits im Mai 2019 als europarechtswidrig eingestuft — jedenfalls dort, wo es um Europäische Haftbefehle geht. Die deutschen Staatsanwaltschaften dürfen seitdem keine solchen Haftbefehle mehr ausstellen, weil ihnen die dafür notwendige Unabhängigkeit von der Exekutive fehlt. Rund 5.000 bereits ausgestellte Haftbefehle mussten damals ersetzt werden.

Sieben Jahre ist das her. Sieben Jahre, in denen diese Strukturschwäche des deutschen Rechtsstaats bekannt war. Sieben Jahre, in denen sowohl SPD- als auch CDU-geführte Justizministerien auf Bundes- und Landesebene die Möglichkeit gehabt hätten, das Weisungsrecht zu reformieren oder abzuschaffen. Es wäre richtig gewesen. Es wäre geboten gewesen. Es wäre ein Gebot der Gewaltenteilung gewesen.

Es ist nicht passiert.

Und jetzt, plötzlich, im Juni 2026, fällt dem Deutschen Richterbund ein, dass das alles ein Problem ist. Nicht wegen des EuGH-Urteils. Nicht wegen des verfassungsrechtlichen Prinzips der Gewaltenteilung. Nicht wegen der Rechtsstaatlichkeit an sich. Sondern — man muss Rebehn hier beim Wort nehmen, denn er sagt es explizit — wegen der Erfolge der AfD.

Das ist keine Reform. Das ist Panik.

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## Verantwortungsvoller Umgang — mit politisch gelenkter Justiz

Die eigentliche Bombe in Rebehns Aussage ist die Beiläufigkeit, mit der er das bisherige System verteidigt. Die Politik sei „verantwortungsvoll" mit dem Weisungsrecht umgegangen. Das klingt zunächst harmlos. Aber was bedeutet das konkret?

Es bedeutet: Die Staatsanwaltschaften haben getan, was die Justizminister wollten. Und das war offenbar akzeptabel, weil es die richtigen Justizminister waren. Wer die Instrumente der politischen Kontrolle über die Anklagebehörden für Jahrzehnte in der Hand hält und sie als unproblematisch bezeichnet, der kann sich nicht gleichzeitig zum Hüter der Justizunabhängigkeit aufwerfen. Das ist ein logischer Widerspruch, der so offensichtlich ist, dass man sich fragt, ob Rebehn selbst nicht bemerkt, was er da eingesteht.

Die Gewaltenteilung ist kein Instrument, das man dann anruft, wenn man selbst in der Minderheit ist. Sie ist entweder ein Prinzip — oder sie ist eine Waffe.

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## Die „richtige Haltung" — Willkommen in der politisierten Justiz

Noch frappierender ist, was Rebehn am Ende fordert. Gesetze allein reichten nicht, sagt er. Die Beschäftigten in der Justiz müssten auch bereit sein, die richtige „Haltung" zu zeigen, um dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten".

„Haltung" in der Justiz. Denkt man einen Moment darüber nach, was das bedeutet, steht einem die Luft weg. Ein Staatsanwalt ist kein politischer Akteur. Er hat keine Haltung zu zeigen, die über die strikte Gesetzesbindung hinausgeht. Er ermittelt, klagt an oder lässt es, nach Recht und Aktenlage. Wer von Justizbeschäftigten eine politische „Haltung" einfordert — und sei es gegen eine Partei, die er für gefährlich hält —, der schreibt gerade die Blaupause für genau das, was er vorgibt verhindern zu wollen: eine politisierte Justiz.

Nur diesmal mit dem richtigen Vorzeichen. Seiner.

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## Das Polen-Argument — eine Chuzpe erster Güte

Als Vorbild für widerstandsfähige Richterschaft bemüht Rebehn ausgerechnet Polen. Polnische Richter hätten den Mut gehabt, dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten."

Das ist eine bemerkenswerte Geschichtsklitterung. Was in Polen unter der PiS-Regierung tatsächlich passiert ist, war ein handfester Machtkampf darum, wer die Justiz kontrolliert — und nach dem Regierungswechsel zu Tusk hat die neue Koalition ihrerseits staatliche Medien und Institutionen mit einer Aggressivität umgebaut, die selbst EU-kritische Beobachter alarmiert hat. Das polnische Beispiel als leuchtendes Vorbild für Justizunabhängigkeit anzuführen, ist entweder naiv oder verlogen. Beides disqualifiziert es als seriöses Argument.

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## Spielregeln ändern, wenn man zu verlieren droht

Was der Richterbund hier betreibt, fügt sich in ein Muster, das in den letzten Jahren immer deutlicher wird: Institutionen, die jahrzehntelang komfortabel im Windschatten der etablierten Parteien operiert haben, beginnen ihre Spielregeln zu ändern, sobald der demokratische Wind dreht.

Das Bundesverfassungsgericht wurde mit Zweidrittelmehrheit im Grundgesetz verankert — kurz bevor die nötige Mehrheit zu bröckeln drohte. Die Rundfunkgebühr wurde reformiert, damit kein unliebsames Bundesland mehr mitentscheiden kann. Und jetzt soll das Weisungsrecht abgeschafft werden — nicht weil es falsch ist, sondern weil die Partei, vor der man sich fürchtet, es eines Tages nutzen könnte.

Das ist keine Demokratie, die ihre Institutionen stärkt. Das ist eine politische Klasse, die ihre Pfründe einmauert.

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## Was wirklich zu tun wäre

Dabei wäre die Abschaffung des ministeriellen Einzelfall-Weisungsrechts gegenüber Staatsanwaltschaften tatsächlich richtig. Der EuGH hat es 2019 gesagt. Rechtswissenschaftler fordern es seit Jahren. Es ist eine echte Schwachstelle der deutschen Gewaltenteilung, die in einem Rechtsstaat nichts zu suchen hat.

Aber wenn diese Reform jetzt kommt — ausgerechnet jetzt, mit dieser Begründung, von diesen Leuten —, dann ist sie das Gegenteil von dem, was sie zu sein vorgibt. Sie ist kein Akt der Prinzipientreue. Sie ist ein Akt der Selbstimmunisierung einer politischen Klasse gegen das Votum des Souveräns.

Und das, Herr Rebehn, ist der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat: Wenn man ihn nicht reformiert, weil es richtig ist — sondern weil man Angst vor den Wählern hat.

https://t.co/wuKrdYf6M1

[Dennis Hohloch 🦅 🇩🇪 @Dennis_Hohloch]

AfD Potsdam bestätigt Dennis Hohloch einstimmig als Kreisvorsitzenden

Der AfD-Kreisverband Potsdam wählte am Samstag, dem 6. Juni 2026, seinen Kreisvorstand. Dennis Hohloch wurde dabei zum vierten Mal als Kreisvorsitzender bestätigt – und das einstimmig.

Dieses starke Ergebnis war ein klares Zeichen der Geschlossenheit und des Vertrauens.

In den kommenden zwei Jahren steht für uns die Vorbereitung auf das Superwahljahr 2029 im Mittelpunkt. Unser klares Ziel: die AfD in Potsdam weiter stärken, unsere Strukturen ausbauen und bei der kommenden Landtagswahl das erste Mal ein Direktmandat holen.

Ein besonderer Dank gilt auch unserer Stadtfraktion unter der Führung von Chaled-Uwe Said, die in Potsdam eine konstruktive, sichtbare und bürgernahe Oppositionsarbeit leistet.

Wir gehen geschlossen, motiviert und entschlossen in die kommenden Jahre.

Für Potsdam. Für Brandenburg. Für unser Land.

[Martin Hess @Martin_Hess_MdB]

Immer mehr Bürger erkennen, dass die Altparteien eine Politik betreiben, die Deutschland zerstört. Einen Kurswechsel gibt es nur uns! Die AfD wird regieren.

#AfD #Regierung #Merz #Deutschland

Quelle: https://t.co/SujWvzk91k

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Wenn ein Komiker, der permanent von Links angefeindet wird, weil er zu "rääächts" ist, trotzdem brav sein Sprüchlein aufsagt, er würde auswandern, wenn die AfD an die Regierung kommt. Hat Dieter Nuhr Angst, dass er sonst seine ÖRR-Sendung verliert?

[DanielausLandau @DanielausL]

@PeterBorbe Reisende soll man nicht aufhalten. Pack schon mal die Koffer, Dieter und nimm gleich ein paar Kollegen mit. Deutschland kommt auch ohne Systemfeigenblätter klar.

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

„Einheitsbraun“ und Sozialstaat: Die Generation Deutschland protestiert in Dortmund gegen Bärbel Bas (SPD)!

via @AktivistMann

[Eva Vlaardingerbroek @EvaVlaar]

250,000 signatures in a week! 🎉🎉🎉

[Florian Warweg @FWarweg]

"Mir ist dieser Vorgang nicht bekannt, sorry"

Das war die Antwort @AuswaertigesAmt auf meine Frage, wie die #Bundesregierung die Ehrung des NS-Kollaborateurs Andrij Melnyk durch die 🇺🇦Staatsführung bewertet und ob sie die Kritik von @yadvashem daran teilt:

Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hatte die offizielle staatliche Ehrung durch @ZelenskyyUa & Co zuvor scharf kritisiert:

»Die Ehrung des Anführers einer Bewegung, die Nazi-Deutschland während der Verfolgung und Ermordung von Millionen von Juden unterstützte und mit ihm kollaborierte, untergräbt die moralische Integrität, die für das Gedenken an den Holocaust unerlässlich ist.«

Ähnlich scharfe Kritik kam auch von der 🇮🇱 & 🇵🇱Regierung. Deutschland ignorierte den Vorfall bisher komplett. Und gab auf der #BPK ernsthaft vor, von dieser offiziellen Ehrung eines Nazi-Kollabo und der entsprechenden int. Kritik nichts mitbekommen zu haben. Wohlgemerkt, ein Vorfall der politisch wie medial zum Zeitpunkt der Frage bereits internationale hohe Wellen geschlagen hatte.

Es scheint ganz so, dass, wenn es Kritik am Agieren der 🇺🇦Regierung gibt, selbst Yad Vashem plötzlich für die Bundesregierung keine Referenz mehr ist...

[Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund]

Folge 7: Du hast mir Deine Fragen geschickt — tausende sind es geworden.
Ich versuche, so viele wie möglich zu beantworten, vor allem die Fragen, die besonders häufig gestellt wurden.

Danke für die Nachrichten und für die motivierenden und unterstützenden Worte! 🙏🙂

[SILBER-FRAU @silverfrau]

😢Leider MEHR ALS WAHR!😢

[Paul Brandenburg @docbrandenburg]

Liegt das an der ebenso offenkundigen wie unterdrückten Homoerotik zwischen den Arabern?

[DanielausLandau @DanielausL]

@Jowo12264276 @frei_geist_ @Shinsho_ni Bitte schön 👍

[DanielausLandau @DanielausL]

@reiseholic Das nenne sie dann mit Sicherheit. Schutz der Demokratie 🤣

[DanielausLandau @DanielausL]

Wer sind wohl diese 15 %?
Genau. Die Staatsdiener, die fürstlich vom Steuerzahler bezahlt werden, plus die hartgesottenen Alt Parteien Stammwähler.
Denen geht’s gut –sichere Jobs, Pensionen, Indexierung.
Der Rest der Gesellschaft sieht das Land in Trümmern und ist zu Recht wütend. 85 % haben kapiert, dass nichts mehr funktioniert. Die anderen wollen es einfach nicht sehen.

[DanielausLandau @DanielausL]

@mehrwahrsein @frei_geist_ @Shinsho_ni

[Peterchens Pan 🇩🇪 @Peterchen_Pan]

Alt-Parteien zerstören die Zukunft unseres Landes.

[DanielausLandau @DanielausL]

Da steckt weit mehr als nur ein bisschen Wahrheit drin.
Die Alt-Parteien fahren unsere Wirtschaft systematisch gegen die Wand, mit Energie-Wahnsinn, Bürokratie-Terror und grüner Ideologie.
Die großen DAX-Konzerne schreien laut, aber der Mittelstand und die Kleinunternehmer brechen still zusammen. Die haben keine Milliarden-Reserven.

Was wirklich stirbt, ist die Zukunft unserer Kinder, keine vernünftigen Ausbildungen, keine sicheren Jobs, keine Perspektive.
Und das Schlimmste.
Die meisten Deutschen schauen einfach nur zu.
Das ist nicht nur traurig, das ist Verrat an der nächsten Generation.