Auf X wird sich ja viel angeschrien, deswegen machen wir das mal so: HIER IST UNSER WAHLPROGRAMM IN EINEM THREAD SORTIERT NACH DEN EINZELNEN KAPITELN ALSO SCHAUT REIN WENN WIR WISSEN WOLLT WIE WIR BERLIN FREIER BESSER SCHÖNER MACHEN WOLLEN 👇
Wer in Berlin bürgerliches Lager gegenüber den aufsteigenden Rändern stärken will, muss Liberale ins Parlament wählen. Wer noch überlegt CDU zu wählen, weil FDP an 5%-Hürde scheitern könnte, sollte nicht an seiner Stimme zweifeln, sondern sie nutzen. Dann schaffen wir es sicher.
Der Hackerangriff wird vom Senat mit einem achselzuckenden „Ist halt dumm gelaufen“ abgetan. Es ist unserer Bundeshauptstadt unwürdig, sowohl das Desinteresse als auch die mangelnde Verantwortungsübernahme. Unter CDU-Führung wurde Berlin in jedem Bereich ausnahmslos unsicherer.
Wer Berlin in eine positive Zukunft führen will, muss @fdp_berlin wählen.
• Einzige Pro-YIMBI Partei für bezahlbaren Wohnraum
• Massiver Ausbau des ÖPNV, ins. U-Bahnen (im Gegensatz zu allen linken Parteien)
• Klare Kante gegen Islamismus und für den Schutz jüdischen Lebens
Ein Grunderwerbsteuerfreibetrag von 750.000 Euro für selbst genutztes Eigentum ist der Schlüssel zur sozialen Mobilität. Wer den Traum vom Eigenheim fördert, schafft Stabilität und entzieht spekulativen Gewinnen den Boden.
Eigentum ist die beste Altersvorsorge. Wer den Traum vom Eigenheim durch die Grunderwerbsteuer erstickt, verhindert sozialen Aufstieg. Ein Freibetrag von 750.000 Euro macht aus Mietern Eigentümer und stärkt die Mitte unserer Gesellschaft nachhaltig.
Jetzt erst recht. 🫵
Nach „Yalla Intifada“, Gewaltparolen und der Relativierung von Islamismus braucht es klare Kante.
Antisemitismus dulden wir nicht. Islamismus verharmlosen wir nicht. Beides hat in Berlin keinen Platz.
Morgen sind @Ben_Salomo, @erenguevercin und @PreislerKa gemeinsam in der U7 unterwegs: für die Sicherheit von Frauen, von Jüdinnen und Juden und für alle Berliner.
Treffpunkt Yorckstraße, U7 Richtung Rudow
Das Maß ist voll. Die liberalen Werte unseres Landes müssen aus der bürgerlichen Mitte heraus verteidigt werden. Deswegen rufen wir zur Demonstration vor der Bundeszentrale der Linken auf: am 2.9. ab 18 Uhr – gegen jeden Antisemitismus! Kommt zahlreich!
Elif Eralp erwartet Aufklärung, wie es zu den antisemitischen Eskapaden in ihrer Partei kommen konnte. Das kann ich ihr sagen: Weil Leute wie sie den Nährboden dafür durch ständiges Wegsehen, Verharmlosen und Verschweigen bereiten. Und das schon seit Langem.
Solide Finanzen entstehen durch Wachstum, nicht durch neue Steuern. Wer den Haushalt sanieren will, muss Ausgaben priorisieren und Bürokratie abbauen. Wir setzen auf ein Berlin, das durch eigene Wirtschaftskraft zum Geberland aufsteigt.
Berlin braucht keine neuen Steuererhöhungen, sondern einen Kassensturz. Wer den Wirtschaftsstandort stärken will, muss den Gewerbesteuer-Hebesatz senken. Nur durch Wettbewerb wird Berlin vom Empfänger- zum Geberland.
Wer Antisemitismus duldet, Islamisten hofiert und alledem eine Bühne bietet, muss Konsequenzen spüren. @dielinkeberlin darf nicht länger darauf hoffen, dass der Rechtsstaat auf dem linken Auge blind ist. Ich fordere den Berliner Verfassungsschutz auf, die Beobachtung zu prüfen.
Ein leistungsstarkes Berlin braucht faire Regeln. Senken wir die Gewerbesteuer für Kleinunternehmen, stärken wir die lokale Wirtschaft. Wer unternehmerische Freiheit ermöglicht, schafft die Basis für Arbeitsplätze und echten Fortschritt.
Berlin braucht Investitionen, keine Steuerfalle. Die Gewerbesteuer-Hebesätze müssen sinken, um Gründer anzuziehen. Nur ein wettbewerbsfähiger Standort schafft Wohlstand und Arbeitsplätze, statt Unternehmen in das Umland zu vertreiben.
Wer den Wohlstand mehren will, muss den Fleißigen mehr lassen. Steuererhöhungen sind ein Misstrauensvotum gegen private Initiative. Wir setzen auf solide Finanzen durch Ausgabendisziplin statt auf die ständige Belastung der Mitte.
Ein leistungsstarkes Berlin braucht keine neuen Steuern, sondern einen schlanken Staat. Wer den Wettbewerb durch hohe Abgaben hemmt, vertreibt Talente. Wir setzen auf Entlastung, damit die Berliner Wirtschaft wieder zum Motor der Republik wird.
Gestern habe ich in einem Interview das Treffen in der Moschee kritisiert. Dialog und Austausch sind mir wichtig – aber bei solchen Akteuren wurde in den letzten Jahren zu oft hofiert statt kritisch konfrontiert.
Christoph Meyer @Meyer_FDP hat gestern gezeigt, wie es richtig geht: klare Kante statt Kuschelkurs. Nur so begegnet man Islamisten. Danke für den Mut und den Auftritt.
Was SPD, Linke und Grüne in Berlin über Jahre betrieben haben, war das Gegenteil – ein Kuschelkurs mit Islamisten. Eine Schande.
Berlin braucht Wachstum, keine Umverteilungsfantasien. Wer Investoren mit hoher Steuerlast abschreckt, verliert den Wettbewerb. Wir senken den Gewerbesteuer-Hebesatz, damit Berlin endlich vom Empfänger zum Geberland wird.