Olaf Scholz

Bundeskanzler a.D., Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 61, Sozialdemokrat.
Hier twittert das Team Olaf Scholz.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Wir leben in einer multipolaren Welt. Nord und Süd müssen und wollen zusammenarbeiten, um den Herausforderungen unserer Zeit mit tragfähigen Lösungen begegnen zu können. Darum geht es bei der South-North-Commission, die heute im Rahmen der Hamburger Sustainability Conference ihre Arbeit aufgenommen hat. Ich freue mich auf die ehrenvolle Aufgabe, die Kommission zusammen mit Laura Chinchilla zu leiten.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Lösungen für die großen Herausforderungen der Welt brauchen wir dringend. Das macht den Global Solutions Summit in Berlin einmal im Jahr zu einem Ort spannender Debatten. In meiner Rede dort habe ich begründet, warum die wichtigsten Lösungen nicht immer ganz neu sein müssen. Die Unverletzlichkeit bestehender Grenzen und das Verbot von willkürlichem Freiheitsentzug (Habeas corpus) sind zwei alte Prinzipien, mit denen wir in diesem Jahrhundert weltweit unendlich viele Probleme lösen können. Ich bin zuversichtlich, dass dies gelingen wird.

Den Text meiner Rede in englischer Sprache finden Sie hier: https://t.co/yBDQI67whj

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Wir Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund, unser Grundgesetz zu verteidigen.

Die Brandmauer muss bleiben.

Und die Debatten über eine Minderheitsregierung von CDU und CSU sollten sofort aufhören.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

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Heute liegt der abscheuliche Angriff der Hamas auf Israel genau zwei Jahre zurück. Mit ihrer wahllosen Gewaltorgie gegen Jüdinnen und Juden haben die Terroristen das israelische Volk ins Mark getroffen.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

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Mein Mitgefühl gilt allen, die dem Angriff der Hamas zum Opfer gefallen sind. Meine Gedanken sind bei den Ermordeten, den Geiseln und ihren Angehörigen. Gestern habe ich zusammen mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde in Potsdam der Opfer gedacht.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

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Mit ihren grausamen Untaten haben die Terroristen der Hamas ihr eigenes Volk in die Katastrophe gestürzt. Der Krieg in Gaza ist furchtbar. Das humanitäre Desaster ist grenzenlos.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

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Die Geiseln müssen unverzüglich freigelassen werden. Der Krieg muss beendet werden. Mit dem amerikanischen 21-Punkte-Plan besteht erstmals wieder Hoffnung auf einen Ausweg. Die sich abzeichnende Chance muss von allen genutzt werden.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Gut, dass die Wahl der beiden neuen Richterinnen und des neuen Richters an das Bundesverfassungsgericht nun geklappt hat. In unserer Demokratie ist das Bundesverfassungsgericht eine der kostbarsten Einrichtungen überhaupt.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Russland hat den Luftraum unserer Freunde und Verbündeten verletzt.
Der Verteidigungsminister und der Generalsekretär der NATO haben deutlich gemacht, dass es in dieser schwierigen Situation auf besonnenes Agieren ankommt. Dafür verdienen sie unsere Unterstützung.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Vielfalt gehört zu Deutschland. Lasst uns gemeinsam glücklich sein.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Die Nachrichten aus Hamburg schockieren uns alle zutiefst.

Viele Menschen sind Opfer einer unbegreiflichen Tat geworden.

Meine Gedanken sind bei den Verletzen, ihren Familien und denjenigen, die zurzeit um ihr Leben kämpfen.

Mein tiefer Dank gilt den Einsatzkräften.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Seid Menschen – Margot Friedländers Botschaft ist unsere Verpflichtung. Ihr Tod berührt mich sehr. Wir verlieren eine starke Frau, eine Kämpferin für Menschlichkeit. Sie hat uns nach der Shoah die Hand gereicht. Ein großes Glück für unser Land. Vergessen wir es nicht. Niemals.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Ich stimme für die Annahme des Koalitionsvertrages. Denn er bedeutet mehr Investitionen in unsere Sicherheit UND in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes - genau das ist es, wofür die @spdde und ich im Bundestagswahlkampf angetreten sind.

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

Wir lösen die Fesseln, die uns bislang daran gehindert haben, ausreichend Finanzmittel für unsere Verteidigung auszugeben. So kann Deutschland seiner Verantwortung gerecht werden.

Die Beschlüsse des Bundestags sind historisch. Sie sind richtig und sie sind angemessen!

[Olaf Scholz @OlafScholz]

„Make America Great Again!“. „Take Back Control!”. „Hol Dir Dein Land zurück!”.

Wir kennen die politischen Kräfte, die mit diesen Parolen hausieren gehen. Sie gaukeln Sicherheit vor dem Wandel unserer Zeit vor. Aber dieses Versprechen ist falsch und trügerisch.

Ja, wir sind nicht gut genug darin gewesen, diesem Sound der Populisten unsere Botschaft begründeter Zuversicht entgegenzusetzen. Darüber müssen wir ganz grundsätzlich nachdenken – wir Demokraten, wir Sozialdemokraten.

Mein Plädoyer bleibt: Die Sozialdemokratie muss weiter einstehen für eine Gesellschaft des Respekts. Erst Respekt schafft die Voraussetzung für Zuversicht – dafür, dass Bürgerinnen und Bürger nicht Zuflucht suchen in irgendeiner einer – angeblich – „guten alten Zeit“.

Sondern die begründete Zuversicht schöpfen: Der Wandel geht gut aus – für mich selbst, meine Kinder und Enkel!

Erst Respekt schafft die Voraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sich dem zuwenden, wofür die deutsche Sozialdemokratie schon immer steht:

Politik für eine gute Zukunft. Politik für eine gute neue Zeit.

Dafür wird auch die @FESonline ganz dringend gebracht, der ich heute ganz herzlich zum 100. Jubiläum gratuliere.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Herzlichen Glückwunsch @TschenPe!

Hamburg bleibt in guten Händen.
Gut, dass du deine Arbeit zum Wohle Hamburgs fortsetzen kannst!

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

Together as friends and partners.

For a just and lasting peace for Ukraine and security for Europe.

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

We are transatlantic allies in the NATO. This is still the key for security in the United States, Canada and Europe. In the last years we strengthened our alliance with new members and increasing defence spending. This is the path we will continue to follow in the future as well.

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

The path to peace is that Russia ends the war.

Ukrainians can rely on our unwavering support. They must be able to defend their country – with a strong Ukrainian army and a security architecture that works.

Nothing about Ukraine without Ukraine.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Gehen Sie wählen. Für einen höheren Mindestlohn, für Steuererleichterungen für die breite Mehrheit, für stabile Renten und Investitionen in gute Arbeitsplätze und unsere Sicherheit. Für eine stabile Regierung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Mein Rat: Beide Stimmen für die SPD.