Die @BVG_Kampagne will die Werbekampagne von #NIUS stoppen – Vorwurf: ein Verstoß gegen die „Meinungs- und Werbefreiheit“. Grüne und ihr Umfeld jubeln. Doch es gibt einen großen Aufstand gegen die Zensur. https://t.co/VvAYHZ2CGM
SPD will Gesetz ändern, damit Stefan Hartung nicht mehr zu Bürgermeisterwahlen antreten darf!
Kommt jetzt das "Lex Hartung"? Der sächsische SPD-Chef Henning Homann scheint nach dem Ausgang der Wahl in Aue-Bad Schlema nicht mehr allzu sicher zu sein, dass die Einheitsparteienfront in Zukunft weitere "Erfolge" erzielt und fordert jetzt tatsächlich eine Änderung des Wahlgesetzes. Demnach solle es Stefan Hartung und anderen "Verfassungsfeindinnen und Verfassungsfeinden" (O-Ton Henning Homann) zukünftig verboten werden, bei Bürgermeister- oder Landratswahlen in Sachsen anzutreten.
Das ist nicht einmal mehr ein verdeckter Versuch, die Altparteien-Diktatur auszubauen, sondern ein offener Angriff durch den Koalitionspartner von CDU-Kretschmer.
Jetzt, wo Patrioten wie die AfD oder die Freien Sachsen kurz davor sind, auch bei Stichwahlen die 50%-Marke zu überspringen, werden alle Masken der Demokratiesimulation fallen gelassen!
Berlin ausverkauft! 🔥
Das deutsche Volk ist aufgewacht. Vor dem Brandenburger Tor fordert es mit einer gewaltigen Menge deutscher Fahnen endlich eine Politik, die zuerst den eigenen Bürgern dient. Einfach geil.
Die tatsächlichen Gefahren werden vernachlässigt – diesen #Verfassungsschutz braucht niemand!
@KotreLena kritisiert, dass der Verfassungsschutzbericht die wirklichen Gefahren für die Bevölkerung nicht ausreichend in den Blick nimmt. Statt islamistische Netzwerke und andere sicherheitsrelevante Bedrohungen in den Mittelpunkt zu stellen, werde erneut die AfD zum Schwerpunkt gemacht.
Die Abgeordnete wirft dem Verfassungsschutz vor, seinen eigentlichen Aufgaben nicht gerecht zu werden. Wer politische Gegner beobachte, anstatt Terrorismus und Spionage wirksam zu bekämpfen, habe seinen Auftrag verfehlt. Während Brandenburg finanziell unter Druck steht, werden nach Kotrès Ansicht weiterhin erhebliche Steuermittel für den sogenannten Kampf gegen rechts eingesetzt. #AfD #Landtag #Brandenburg
Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad und Bärbel Bas fährt ordnungswidrig und wahrheitswidrig Motorrad im Stau auf Deutschen Autobahnen und scherzt darüber lachend zur besten Sendezeit.
Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird.
Trotzdem sagt er es.
Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss.
Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
#VS-Bericht: Das ist ein Angriff von oben auf das eigene Volk
Der brandenburgische Verfassungsschutz bleibt ein Instrument im politischen Kampf gegen die AfD. Zu diesem Fazit kommt AfD-Fraktionschef @HCBerndt nach der Vorstellung des #Verfassungsschutzbericht|s 2025 durch Innenminister Jan Redmann. Statt sich auf tatsächliche Gefahren wie den islamistischen #Extremismus zu konzentrieren, richte sich der Bericht erneut gegen die AfD. Besonders kritisiert Berndt, dass nun sämtliche rund 3.600 AfD-Mitglieder dem Bereich Rechtsextremismus zugeordnet werden. Die Einstufung der brandenburgischen AfD als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnet er als unbegründet. Die #AfD vertrete deutsche Interessen und stärke die demokratische Debatte. Deshalb müsse diese Einschätzung aufgehoben werden.
Ben Ungeskriptet hat Höcke interviewt.
Roger Köppel hat Höcke interviewt.
Ich habe Björn Höcke interviewt.
Markus Lanz kündigt an, Höcke niemals einzuladen, weil er eine Deutschland-Fahne mitgebracht hat ins TV.
Warum müssen wir ausgerechnet Lanz mit Millionen zwangsfinanzieren?
„Der Tor der Woche“ von Waldi Hartmann @hartammann ist Felix Banaszak. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Co-Vorsitzenden der Grünen wegen Steuerhinterziehung.
Merz wird uns niemals davon abhalten, AfD zu wählen!
Wir werden Merz los, wenn wir die AfD noch stärker machen.
Folgt jetzt hier alle Markus Frohnmaier von der AfD: @Frohnmaier_AfD
Wahrheitsbombe von Beatrix von Storch 🔥
Sie sagte: „Das Problem ist nicht die SPD, sondern die CDU, die ihr Schicksal und das Schicksal Deutschlands an diese SPD kettet.“
CDU-Außenminister Johann Wadephul kündigt an, die deutschen UN-Beiträge weiterhin so extrem hoch lassen zu wollen, auch wenn uns der Platz im Sicherheitsrat verwehrt blieb.
Das ist die Außenpolitik der CDU: Überall den Zahlmeister spielen und deutsches Geld verschenken, aber dafür nichts im Austausch erhalten.
Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung hört das Verschenken deutschen Steuergeldes in aller Welt auf!
Während Politik und Medien behaupten, die Zahl der illegalen Einreisen würde zurückgehen, steigt derweil die Zahl der Einbürgerungen. Immer mehr sogenannte Flüchtlinge bekommen den deutschen Pass quasi geschenkt, müssen aber ihre bisherige Staatsbürgerschaft nicht aufgeben. Das sieht stark danach aus, als würden #CDU, #SPD und Co. die Bevölkerung in der bisherigen Form einfach nicht mehr haben wollen - weil sie sie hassen. Und weil die #AfD das auch benennt, wird der #Verfassungsschutz eingeschaltet. Unser Fraktionschef @HCBerndt mit einer Reaktion auf den kürzlich vorgestellten VS-Bericht.