Digitalpolitik@spdbt

Hier twittert die Arbeitsgruppe Digitales der SPD-Bundestagsfraktion. Impressum:

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr.
#WirVerlassenX

[Johannes Schätzl @SchaetzlJo]

Vielen Dank für das Vertrauen! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem tollen Team und mit dem neuen Digitalministerium. Es gibt viel zu tun!

[SPD-Fraktion im Bundestag @spdbt]

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir die Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) der @spdbt für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten! https://t.co/xobcafacIi

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

Heute hat sich die Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung @spdbt_netz
konstituiert und @SchaetzlJo zum digitalpolitischen Sprecher der @spdbt gewählt. Herzlichen Glückwunsch und auf eine gute Zusammenarbeit!

[vorwärts Verlag @vorwaerts]

"Der Digital Services Act muss jetzt konsequent angewandt werden", fordert Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
@JensZSPD @spdbt
https://t.co/uV8IRyQDhL

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

Die @spdbt und die @spdbt_netz laden ein zum 3. Digitalpolitischen Abend der SPD-Bundestagsfraktion mit Saskia Esken und Renate Nikolay - wann: am 12.11.2024 um 18:30 Uhr, jetzt hier anmelden: https://t.co/tz5cNkxxZi

[Henrik Hamann @henhman]

Mein letzter Tag im Bundestag geht vorüber. Das waren spannende knapp 3 Jahre, die ich gerne für @SchaetzlJo und das schöne Passau gearbeitet habe. Ich bin dankbar für mein ganzes Team, viele Erlebnisse, Bekanntschaften - und auch Freundschaften. Lieber Johannes, liebes Team, liebe @spdbt_netz, es war mir ein Fest. 🫶🏻

Die digitale Infrastruktur wird auch in Zukunft mein Thema bleiben. Ich freue mich auf meine neue Aufgabe bei der @dfmg_de!

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

Wir wünschen Josephine Ballon, Lina Ehrig @vzbv, @spielkamp, @twidlok, @sveawindwehr, Prof. Christina Elmer, Dr. Tobias Mast, @UlrikeKlinger, Prof. Dr. Henrike Weiden, @_AlexanderRabe_ und Susanne Dehmel @Bitkom viel Erfolg für die wichtige Arbeit im Beirat beim DSC @bnetza!

[Klaus Müller @Klaus_Mueller]

Die #Internet-#Mindestversorgung in 🇩🇪 kann schneller werden: Danke an den #Digitalausschuss & das @bmdv für die Zustimmung zum @BNetzA Vorschlag:
➡️ Download-Geschwindigkeit soll von 10 auf 15 MBit/s
➡️ Upload-Geschwindigkeit von 1,7 auf 5 MBit/s steigen

https://t.co/fPm33dXfTe

[SPD-Fraktion im Bundestag @spdbt]

Wie können wir die Chancen von KI noch besser nutzen und gleichzeitig Risiken vorgreifen? Dafür haben wir in der Fraktion soeben Leitlinien zur Nutzung von generativer KI in der parlamentarischen Arbeit beschlossen! 🔽
https://t.co/cH304NKklS

[Klaus Müller @Klaus_Mueller]

“Die 🇪🇺 hat viel vor: Sicherer, fairer, transparenter sollen die digitalen Dienste werden. Gemeint sind damit beispielsweise Onlinemarktplätze, soziale Netzwerke, Suchmaschinen, App-Stores, Buchungsplattformen, Jobbörsen oder Cloud-Dienste.“ @zeitonline

https://t.co/XuaVB3uwTy

[Carmen Wegge (stillgelegter Account) @CarmenWegge]

Juhu! Die #chatkontrolle ist zur Abstimmung zurückgezogen. Es gibt keine Mehrheit. Das liegt auch daran, dass Deutschland klar gemacht hat, dass wir einen einen solchen Entwurf nicht mittragen.

[Jens Zimmermann @JensZSPD]

Klare Haltung. Sehr gut. Die belgische Ratspräsidentschaft sollte nicht weiter versuchen dieses wichtige Thema mit der Brechstange durchdrücken zu wollen! #Chatkontrolle

[Nancy Faeser @NancyFaeser]

Die „Chatkontrolle“ lehnen wir ab. Deutschland wird im EU-Rat mit Nein stimmen, wenn es beim aktuellen Vorschlag bleibt. Wir müssen Kinder auch mit europäischen Instrumenten vor sexueller Gewalt schützen, aber zielgerichtet und rechtsstaatlich.

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

"Gerade in Umbruchs- und Krisenzeiten gibt es vermehrt Desinformationskampagnen und Manipulationsversuche im digitalen Raum, um Verunsicherung und Hass zu schüren", sagt @ArmandZorn. "Mit dem DSA und DDG schieben wir dem einen Riegel vor und schaffen klare Regeln." #Bundestag

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

Zum Schutz vor digitaler Gewalt, so @CarmenWegge, fordern wir die Bundesregierung auf, "zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, eine Kontaktierbarkeit auf anderem Weg als durch die Angabe der Privatadresse im Impressum sicherzustellen." #DDG #Bundestag

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

"Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz sorgen wir dafür, dass Bürgerinnen und Bürger und die Öffentlichkeit mehr Macht gegenüber den großen Konzernen und Plattformen bekommen", sagt @JensZSPD. ""Wir als Europäer*innen verteidigen mit dem #DSA und dem #DDG die #Freiheit im Netz."

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

Statement von @JensZSPD zum Auftritt von @X im Digitalausschuss: "Die Plattform gefährdet durch die Nichteinhaltung der europäischen Gesetze den offenen, demokratischen Diskurs. Die europäische Aufsicht muss dringend handeln." https://t.co/oQJcVBms45 #ADi #Bundestag

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

.@ParsaMarvi und @ArmandZorn: „Ja“ zum europäischen AI Act: https://t.co/LDfVrZYIfv #AIAct

[Digitalpolitik@spdbt @spdbt_netz]

Jetzt noch anmelden! Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion: "Wege zur Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen" - Donnerstag, 30.11.2023 von 18:00 Uhr bis 21:30 Uhr: https://t.co/DJ1tTeIxcI