Nach Kritik an „Bürgergeld“-Missbrauch: AfD stellt sich vor gefeuertem Jobcenter-Mitarbeiter
Ein seit 20 Jahren im Jobcenter Bremen tätiger Mitarbeiter wurde nach kritischen Aussagen in der ZDF-Doku „System Bürgergeld: Leben ohne Leistung“ fristlos gekündigt. Er hatte u.a. davon gesprochen, dass zwischen 30 und 40 Prozent der „Bürgergeld“-Empfänger keine wahren Angaben in ihren Anträgen machen würden. Die @AfDimBundestag nimmt den Mann demonstrativ in Schutz.
Der stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @PeterBohnhofMdB, erklärte: „Die Kündigung ist unverhältnismäßig hart. Der Mitarbeiter hat auf bekannte Probleme hingewiesen und vor dem Missbrauch von Sozialleistungen gewarnt.“
Öffentliche Kritik an der Ausgestaltung staatlicher Leistungen müsse auch und gerade einem Jobcenter-Mitarbeiter möglich sein, betonte der @AfD-Sozialexperte und kritisierte, dass mit der fristlosen Kündigung offenbar ein abschreckendes Exempel statuiert werden soll.
„Wer als Staatsbediensteter die Wahrheit über das Bürgergeld ausspricht, soll mundtot gemacht werden. Aber wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht, haben die Bürger ein Recht auf die Wahrheit aus erster Hand“, unterstrich Bohnhof.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat eine Reihe von Vorschlägen für einen leistungsorientierten und gerechten Sozialstaat vorgelegt (BT-Drsn. 21/3605; 20/4051). Dadurch sollen genau die Missstände abgestellt werden, die der Jobcenter-Mitarbeiter kritisiert hat.
Die Welt schaut fassungslos zu!
Das Land mit der dümmsten Energiepolitik der Welt opfert für ein GRÜNES HIRNGESPINST seine Industrie, seine Wirtschaft und den Wohlstand ganzer Generationen.
Und fühlt sich dabei auch noch moralisch überlegen.
Bald belehrt uns der letzte arbeitende Deutsche in der Kälte, wie man nicht erfriert.
Was ist in Sachsen-Anhalt los? Gähnende Leere bei CDU und Co. Die Leute stimmen jetzt schon mit den Füßen ab. Wann haben wir das letzte Mal so einen Andrang bei Politikern erlebt?
Was in Bernburg passiert ist, konnte niemand übersehen.
Drei Tage lang war unser Stand auf dem Sachsen-Anhalt-Tag ein echter Anziehungspunkt. Riesige Schlangen, tolle Gespräche, unzählige Begegnungen und Bürger, die teils lange warteten, um Ulrich Siegmund persönlich zu treffen.
Mit unseren beiden Vorsitzenden Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund sowie zahlreichen weiteren Abgeordneten zeigte unsere Fraktion, dass wir nah bei den Bürgern sind und mitten unter den Menschen stehen.
Dieses Video fasst drei Tage zusammen, die uns eines deutlich gezeigt haben: Sachsen-Anhalt will Veränderung.
#AfD #LTLSA #SachsenAnhalt #SachsenAnhaltTag #Bernburg
Die CDU postet auf ihrer Seite gerade: UNITED FOR UKRAINE. Friedrich Merz bekräftigt die Unterstützung der Ukraine.
Merkt man bei der Union eigentlich nicht wie befremdlich es ist, sich 24/7 um ein fremdes Land zu kümmern, während die deutsche Wirtschaft stirbt, die Deutschen immer ärmer werden und die Löcher im Haushalt immer größer?
Ich sage: Die Deutschen haben endlich eine Regierung verdient, die sich primär um Deutschland kümmert. Wer das auch möchte, ist herzlich eingeladen, zu unserer AfD zu wechseln!
Emotionaler Moment in Berlin 🔥
Während die Demo am Reichstag vorbeizieht, hält eine Aktivistin ein Schild hoch: „Wer das Volk verachtet, hat kein Recht, es zu regieren.“ Ein echter Gänsehautmoment.
🚨🇩🇪 Gestrige Demo “M1llion-Projekt” in Berlin: Wenn ein Schumachermeister zur Massendemo gegen Merz aufruft…
Schuster, bleib bei deinen Leisten, heißt es seit altersher: Marcel Baldauf aus Schwarzenberg im Erzgebirge hielt sich nicht daran. Der Schuhmachermeister macht kein Klein-Klein, sondern organisiert den politischen Widerstand auf…
🔗 https://t.co/C9BnSgn7Oz
Ja, es ist richtig übel, was der da ablässt, RICHTIG übel!
Strafanzeige gegen Merz, Friedrich wegen Volksverhetzung 130 III StGB
https://t.co/GlHucdlwir
Ich will den vor Gericht sehen. Unbedingt! Ihr? Ihr nicht, ihr auch? Ganz sicher, oder?
Und ihr könnt mich beißen, treten und sonst was tun, aber WIR sind die Mehrheit der Deutschen, wir sind viel mehr als #wirsindmehr, denn #wirsindvielmehr. Ich bin mir sicher. Wir müssen uns nur gemeinsam finden. Ein Weg dazu ist die Petition: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann:
Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv!
Das ist Christoph Harting (36). Er ist Bundespolizist und Olympiasieger. Seit Mitte 2024 ist er wegen Depression arbeitsunfähig geschrieben.
Obwohl er seit ca. 2 Jahren nicht arbeiten kann, kandidiert er jetzt für die LINKE in Berlin.
👮♂️ Als Oberkommissar erhält er monatlich zwischen 3634,51 - 4705,51 €.
🟣 Als LINKER Abgeordneter erhielte er 8.161 € + 3.304 €.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
SPD will Gesetz ändern, damit Stefan Hartung nicht mehr zu Bürgermeisterwahlen antreten darf!
Kommt jetzt das "Lex Hartung"? Der sächsische SPD-Chef Henning Homann scheint nach dem Ausgang der Wahl in Aue-Bad Schlema nicht mehr allzu sicher zu sein, dass die Einheitsparteienfront in Zukunft weitere "Erfolge" erzielt und fordert jetzt tatsächlich eine Änderung des Wahlgesetzes. Demnach solle es Stefan Hartung und anderen "Verfassungsfeindinnen und Verfassungsfeinden" (O-Ton Henning Homann) zukünftig verboten werden, bei Bürgermeister- oder Landratswahlen in Sachsen anzutreten.
Das ist nicht einmal mehr ein verdeckter Versuch, die Altparteien-Diktatur auszubauen, sondern ein offener Angriff durch den Koalitionspartner von CDU-Kretschmer.
Jetzt, wo Patrioten wie die AfD oder die Freien Sachsen kurz davor sind, auch bei Stichwahlen die 50%-Marke zu überspringen, werden alle Masken der Demokratiesimulation fallen gelassen!