3⃣ Gerade in Zeiten, in denen der Multilateralismus zunehmend unter Druck gerät, sind die Prinzipien der Charta und die Mission der UNO wichtiger denn je.
Österreich wird seinen Beitrag dazu leisten – auch als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat 27/28. (vdb)
Vor 81 Jahren, am 26. Juni 1945, unterzeichneten 50 Staaten in San Francisco die Charta der Vereinten Nationen @UN. 🇺🇳
Aus den Trümmern zweier Weltkriege entstand eine einfache aber kraftvolle Vision: Konflikte durch Zusammenarbeit lösen – nicht durch Gewalt. 1⃣
2⃣ Die Vereinten Nationen sind das einzige Forum, in dem 193 Staaten der Welt zusammenkommen, verhandeln und Kompromisse suchen.
Die Vereinten Nationen sind nicht perfekt, doch es liegt auch an uns – den Mitgliedstaaten – sie effizienter, stärker und zeitgemäßer zu machen.
I am heartbroken by the devastating earthquake in Venezuela and the tremendous loss of life it has caused. First responders are working tirelessly to save lives.
My thoughts are with the victims and their families. (vdb)
2️⃣ Wir müssen darauf achten, dass gesetzlich verankerte Rechte Einzelner unerschütterlich bleiben.
Ich gratuliere dem Verwaltungsgerichtshof zu seinem 150. Geburtstag ganz herzlich und spreche allen seinen Mitarbeitenden meinen persönlichen Dank für ihren Einsatz aus. (vdb)
Der Verwaltungsgerichtshof steht – gemeinsam mit anderen Institutionen – für einen resilienten, für einen widerstandsfähigen Rechtsstaat.
Aber auch wenn unsere Institutionen stark sind, müssen wir aufpassen: Rechtsstaatliche Errungenschaften sind nicht unumkehrbar. 1️⃣
Südtirols LH Arno Kompatscher hat mich heute über die jüngst angenommene Reform des Autonomiestatuts informiert. Vielen Dank für den vertrauensvollen Austausch! (vdb)
2️⃣ Der US-Bundesstaat Minnesota verfolgt eine ambitionierte Klimapolitik und zeigt , wie wirtschaftliche Stärke, Innovation und Klimaschutz Hand in Hand gehen können. (vdb)
„Niemand ist für die Erderhitzung. Niemand ist für die Klimakrise. Da sind wir uns einig.“ – die Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim diesjährigen Austrian World Summit mit Arnold @Schwarzenegger .
https://t.co/5ywLUmEG6s
@ArnoldSCI#AWS26
Russland eskaliert einmal mehr seine sinnlosen und brutalen Angriffe. Dieser Terror muss ein Ende haben.
Österreich wird die Ukraine weiter unterstützen. (vdb)
Wie gelingt es uns, geschlossen und europäisch den aktuellen Unsicherheiten zu begegnen? Das ist eine von vielen Fragen, vor denen wir als EU derzeit stehen - über die österreichischen Antworten habe ich vor dem Europäischen Rat diese Woche mit dem Bundeskanzler gesprochen. (vdb)
2️⃣ Dem müssen wir uns stellen. Deshalb brauchen wir ein stets einsatzbereites Bundesheer. Ich danke Verteidigungsministerin @tannerklaudia für das offene Gespräch. (vdb)
Angesichts der geopolitischen Lage rückt die Verteidigungsfähigkeit Europas immer mehr in den Fokus. Die Herausforderungen umfassen neben dem hybriden Spektrum zunehmend auch klassische militärische Bedrohungen. 1️⃣
@coe@alain_berset 2️⃣ Gerade jetzt, da viele Grundwerte unter Druck stehen, dürfen wir nie vergessen: Der Europarat und seine Institutionen sind das Gewissen unseres Kontinents. Ihrer Arbeit im Zeichen von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gilt mein vollster Respekt. (vdb)
Seit 70 Jahren ist Österreich stolzes und aktives Mitglied im Europarat @coe.
In diesem Jubiläumsjahr ist es mir daher eine besondere Freude, Generalsekretär @alain_berset in Wien willkommen zu heißen und aktuelle demokratiepolitische Themen mit ihm zu besprechen. 1️⃣
3⃣ Denn wissen Sie: Wenn Sie etwas ändern wollen, sind Sie damit nicht allein. Die Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die hier leben, sind in Wirklichkeit ganz auf Ihrer Seite. (vdb)
Wir brauchen heute den Mut, Weichenstellungen vorzunehmen, strategische Entscheidungen zu treffen, über die nächsten 20, 30 Jahre hinweg, über die nächsten Generationen hinweg.
Begrüßen wir Neuerungen, auch wenn wir deren Früchte erst eine Generation später ernten können. 1⃣
2⃣ Liebe Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger am #Städtetag2026, haben Sie den Mut, groß zu denken und weitreichende Entscheidungen zu treffen. Auch wenn diese auf den ersten Blick unpopulär erscheinen.