Jan Schiffer 🟣

Sozialist. 💫 | 🏳️‍🌈 | kreissprecher DIE LINKE. Köln | 🐳✨ 🦓| interessiert sich für klassen- und massenpolitik

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

🧵Angesichts des aktuellen Aufstiegs der AfD in Deutschland und der extremen Rechten weltweit hab ich das Gefühl, dass viele Linke analytisch etwas sprachlos sind.
Deshalb ein kleiner Thread mit ein paar Lesesempfehlungen zu marxistischen Faschismustheorien, gerne Ergänzungen 🌟

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

Bei diesen autoritären Wahnvorstellungen kommt einem das Gruseln

[Johannes Volkmann @jbvolkmann]

Die Junge Union Deutschlands fordert:

1. Die politische und gesellschaftliche Ächtung einer Koalition von SPD und Grüne mit Extremisten

2. Den Ausschluss der Berliner
Landesregierung von vollumfänglichen Informationen des Verfassungsschutzes und des BKA

3. Das Verbot von Vergesellschaftungen per Bundesgesetz umgehend durchsetzen - auch per Richtlinienkompetenz

4. Die Einrichtung eines Gremiums beim Bund / B-Ländern zur Dokumentation von Rechtsbrüchen und Rechtsbeugung (bspw. bei Einbürgerungen) durch die Berliner Landesregierung - auch zur Vorbeugung weiterer Maßnahmen bis hin zum Bundeszwang

[Julius Betschka @JuliusBetschka]

So stellen sich Linke, Grüne und SPD Vergesellschaftungen vor. Mir liegt der entscheidende Passus im Sondierungspapier vor:

- ab 10.000 Wohnungen
- Mitte 2028 Gesetz, 2029 in Kraft
- Entschädigung max. 16 Milliarden Euro
- Haushaltsrisiken ausschließen

Quelle bitte: @sternde

[Lukas Scholle @lukas_scholle]

EILMELDUNG: Zwischen SPD, Grüne und Linke gibt es eine Einigung bei der Vergesellschaftung.

Bestände von über 10.000 Wohnungen sollen in eine Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Das wären in Summe 150.000 Wohnungen, die dem Profitzwang entzogen werden!

[Lea Reisner @_lea_li]

Das NS-Dok in Köln wurde letzte Nacht mit Säure angegriffen und muss die kommenden Tage geschlossen bleiben.
Es macht mich wirklich fassungslos, dass Gedenkorte an die Verbrechen des NS Regimes immer mehr unter Druck stehen.
Volle Solidarität an das Team vor Ort!

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@SteveMaher18 Can it be found online? :)

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

Heute mal wieder sehr froh, mit diesem Menschen nicht in einer Partei zu sein

[Ramsy Kilani @RamsyKilani]

Ich bin heute ohne Ausnahme in Gedenken bei allen, die diese mörderische Abriegelung des Lebens in einem unbewohnbaren Freiluftgefängnis 16 Jahre und mehr erleiden mussten. Ich bin bei allen, die Widerstand leisten, die lange vor dem 7.10.23 schon aufmerksam auf Gaza machten.

[Timo Lehmann @timolmn]

4 Stimmen sehr offenkundig aus der CDU für den ersten AfD-Landtagspräsidenten. Damit dürfte auch die Mehrheit für den Rechtsextremisten Siegmund stehen.

Die Brandmauer verläuft durch die CDU.

[Albert Scharenberg @a_scharenberg]

Der Geschäftsführer der Unternehmer-Lobby INSM beklagt eine angebliche „Umsetzung linker Politik“ durch — nein, nicht Die Linke, sondern: Fritze Merz. Und er fordert eine Kooperation mit den AfD. Damit ist die Katze aus dem Sack bei diesem Drecksladen.

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@jsprondel "Finden wir Antisemitismus gut?" ist auch offensichtlich nicht die Kontroverse

[Hakan Tas @HakanTasBerlin]

Antisemitismus bekämpfen: unbedingt. Eine ganze Partei pauschal abstempeln: nein. Entscheidend sind Beschlüsse, Aussagen und konkretes Handeln – auch bei der Linken und Elif Eralp. @ElifEralpBerlin @dielinkeberlin @AGH_Berlin

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

Es gibt aktuell zwei Landesregierungen mit Beteiligung der Linken. Die Linke hat bis vor einer Legislatur in Berlin mitregiert.

[Mariam Lau @MariamLau1]

Meine Prognose: in der Minute, in der Grüne und SPD mit der Linken koalieren, ohne dass die sich von ihren Extremisten getrennt hat - in dieser Minute fällt die Brandmauer in der CDU, auch zur AfD.

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@MattheusBerg Du kannst nicht gut begründet davon ausgehen, dass Luisa Neubauer ihn kannte, geschweige denn einordnen konnte.

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@StiegerJanis @Daphne_Web Merkst du eigentlich, wie du selbst klingst? wtf

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@1fefelo Mit dem AfD-Vergleich zeigst du, dass du jeden Maßstab verloren hast. Komplett unseriös und eine tiefgehend falsche Auffassung davon, was angesichts von Rechtsruck und Sozialabbau antifaschistische & emanzipatorische Politik leisten muss.

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@leonmwalter Jacobin Radio hat den Zweiteiler "Long Reads: Portugals Left in Retreat"

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

@MelvinMiljkovic bffr

[Jan Schiffer 🟣 @_janschiffer]

Die Hamasfreunde in Question

[Flo @florianww]

Die SPD geht dann mit Hamasfreunden ins Bett, richtig?