David Gartner

[Isabella M Weber @IsabellaMWeber]

Mamdani did it!!!

He stands for making essentials affordable for all.

That is good politics but also good economics. We show in a new paper that stabilizing the prices of necessities decreases inequality and inflation.

[David Gartner @_davidgartner_]

Der Schutz vor Gewalt gegen Frauen geht uns alle etwas an - und die FPÖ tritt ihn mit Füßen. Don't forget. 7/7

[David Gartner @_davidgartner_]

Hier stimmen 50 Abgeordnete der FPÖ gegen einen Beschluss, der eine Verschärfung des Waffengesetzes vorsieht und damit insbesondere auch im Bereich Schutz vor Gewalt gegen Frauen und Femiziden eine leider wichtige Maßnahme bildet. 🧵 1/

[SPÖ @SPOE_at]

Hier stimmen 50 Abgeordnete der FPÖ gegen die Verschärfung des Waffengesetzes. Nur die FPÖ hat dagegen gestimmt. Das zeigt, auf welcher Seite sie steht. Auf der Seite der Waffen. Nicht der Menschen. #OeNR

[David Gartner @_davidgartner_]

Ein leichter Zugang zu Schusswaffen macht Angriffe gegen Frauen tödlicher. Und ja, die größte Verschärfung des Waffengesetzes macht einen Unterschied. Und ja, das Frauenministerium bringt im Gewaltschutzbereich viele weitere Maßnahmen auf den Weg. 6/

[David Gartner @_davidgartner_]

@hoppenina @AndiBabler Es ist schon sehr bemerkenswert, dass 50 Abgeordnete einer Partei, die immer wieder von Sicherheit spricht, dann, wenn es um wirkliche Verschärfungen geht, - damit sich nicht jeder 18-jährige einfach so Schusswaffe gönnen kann - dagegen stimmen.
https://t.co/APiHZTdX0U

[SPÖ @SPOE_at]

Hier stimmen 50 Abgeordnete der FPÖ gegen die Verschärfung des Waffengesetzes. Nur die FPÖ hat dagegen gestimmt. Das zeigt, auf welcher Seite sie steht. Auf der Seite der Waffen. Nicht der Menschen. #OeNR

[David Gartner @_davidgartner_]

Hier stimmen 50 FPÖler
- gegen ein schärferes Waffengesetz
- gegen mehr Sicherheit
- gegen den Schutz vor Gewalt an Frauen
#oeNR

[SPÖ @SPOE_at]

Hier stimmen 50 Abgeordnete der FPÖ gegen die Verschärfung des Waffengesetzes. Nur die FPÖ hat dagegen gestimmt. Das zeigt, auf welcher Seite sie steht. Auf der Seite der Waffen. Nicht der Menschen. #OeNR

[SPÖ @SPOE_at]

Wir sind mehr. #wirsindmehr
Die rasant steigende Zahl rechtsextremer Vorfälle in Österreich ist alarmierend. Wir alle stehen zusammen gegen Rechtsextremismus.
Du machst den Unterschied. Setze ein Zeichen: https://t.co/s7j3mYJyfy

[SPÖ @SPOE_at]

Lieber @hafi1980, wir zahlen dir gerne einen Workshop der Beratungsstelle Extremismus – kritisch, praxisnah und wichtig für alle, die im Geschichtsunterricht Kreide holen waren. #WIRSINDMEHR

[Andi Babler @AndiBabler]

Nachdem ich gestern von den Vorfällen beim Peršmanhof in Kärnten/Koroška erfahren habe, habe ich sofort mit Bernard Sadovnik telefoniert. Er ist Bürgermeister von Globasnitz, Obmann der Gemeinschaft der Kärntnerslowen:innen und direkter Nachkomme der Ermordeten vom Peršmanhof. Ich habe ihm die Aufarbeitung des Vorfalls versichert und begrüße, dass Landeshauptmann Peter Kaiser nun zu Gesprächen einlädt.

Zweimal war ich dieses Jahr bereits beim Peršmanhof, der einen wertvollen Ort des Gedenkens darstellt. Es war vor 80 Jahren, wenige Tage vor Kriegsende, als der grauenvolle Überfall auf den Peršmanhof durch die NS-Polizei, der Brandanschlag und die Ermordung der Familien und Kinder geschehen ist. Heute beherbergt er ein Museum zur Geschichte und zum Widerstand der Kärntner Slowenen. Der sensible und bedachte Umgang mit Orten des Gedenkens gehört zu unserer historischen Verantwortung. Antifaschistische (Gedenk-)Arbeit bleibt notwendig, gerade in Zeiten des europaweiten Rechtsrucks.

[Jüdische österreichische Hochschüler:innen @joehwien]

Geh scheißen Dominik.

[Andi Babler @AndiBabler]

Am 27. April feiern wir 80 Jahre Zweite Republik. Wenn wir erinnern, dann ist das auch ein Auftrag. Denn so viele Errungenschaften, die für uns heute selbstverständlich erscheinen, sind hart erkämpft worden. Wir müssen sie schützen und stärken. Hoch die Republik Österreich.

[Andi Babler @AndiBabler]

Pflege ist Schwerarbeit. Unsere Pflegekräfte leisten unverzichtbare und vor allem harte Arbeit. Im Ministerrat haben wir die Anerkennung der Pflege als Schwerarbeit beschlossen. Damit setzen wir ein wichtiges sozialdemokratisches Vorhaben nun endlich in die Realität um. 1/3

[Hamza @HowidyHamza]

For over 18 months, we were dehumanized in the worst ways imaginable. Our deaths were justified as necessary. Our suffering was dismissed as deserved. Our misery was framed as a consequence of our own choices, as if we had chosen to live under Hamas, as if we had the power to resist them without being killed. We were treated as if we were all terrorists, stripped of our humanity, and blamed for our own destruction. The world watched as entire families were wiped out, as neighborhoods were turned to dust, and still, the excuse remained the same: They are Hamas. They brought this upon themselves.

And now, thousands of Gazans have risked their lives to say it clearly: Hamas is a terrorist organization. We want them gone. They called for peace—loudly, unmistakably. They demanded an end to this war. After months of relentless devastation, starvation, and displacement, they stood up and made it clear: We refuse to be pawns in this war any longer. We want a future without Hamas. We want to live.

[Isabella M Weber @IsabellaMWeber]

Österreich macht vor wie es geht. Zieht Deutschland nach?

[David Gartner @_davidgartner_]

Endlich ein Arbeiter als Vizekanzler.

[Andi Babler @AndiBabler]

Seit ich in der Politik bin, wird mir meine Arbeiterbiografie immer wieder zum Vorwurf gemacht. In den nächsten Tagen werde ich Vizekanzler der Republik Österreich. Auch deshalb erfüllt mich dieses Amt mit Stolz – denn ich war und ich bleibe ein Arbeiterkind.

Aufgewachsen in einer Arbeiterfamilie habe ich hautnah erlebt, was es heißt, wenn die ganze Familie um den Arbeitsplatz eines Elternteils zittern muss. Um die Wohnung und um alles, was man sich so hart aufgebaut hat. Wenn es plötzlich nur noch um Gewinne, um Spekulation und nicht mehr um Menschen geht. Tag und Nacht in der Fabrik zu stehen. Sich durchkämpfen zu müssen im Leben. Nichts geschenkt zu bekommen. Ich weiß, wie das ist.

Und ich habe erlebt, dass politische Entscheidungen direkten Einfluss auf die Zukunft der Menschen haben. Dass es wirklich nicht egal ist, ob die Sozialdemokratie Teil einer Regierung ist. Gerade dann, wenn es um gesellschaftliche Teilhabe geht. Wir hatten ein eigenes Schwimmbad als Semperit-Arbeiterkinder. Eigene Sportvereine. Es mag banal klingen, aber da ist es nicht darauf angekommen, wie viel Geld die Eltern hatten, sondern darauf, dass alle teilhaben konnten.

In den letzten Jahren wurde viel zu oft auf die Menschen vergessen.
Wenn die Teuerung den Menschen den Boden unter den Füßen weggezogen hat.
Wenn nur noch das Einkommen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bestimmt hat.
Wenn während Pleitewellen Arbeitnehmer:innen auf die Straße gesetzt wurden.
Wenn Steuergeschenke für Superreiche auf Kosten aller anderen durchgeboxt wurden. Immer dann wurde auf die Menschen vergessen. Ich weiß, wie sich das anfühlt.

Meine Geschichte hat geprägt, wofür ich stehe, mit welcher Einstellung ich durchs Leben gehe und wie ich Politik mache. Daran hat sich nichts geändert. Deshalb stehe ich dafür, dass man sich in Österreich mit seiner Arbeit wieder etwas aufbauen kann. Dass Wohnen leistbar bleibt und kein Luxus wird. Dass wir dafür sorgen, dass gesellschaftliche Teilhabe – Kunst, Kultur, Sport und Medien – so vielen wie möglich zugänglich ist. Dass wir aufeinander schauen und niemals vergessen, dass es um Menschen geht.

Dafür werde ich in den nächsten Jahren arbeiten. Mit all meiner Kraft und meinem gesamten Herzblut. Ich weiß, wohin ich gehe. Weil ich weiß, woher ich komme.

[Andi Babler @AndiBabler]

Es ist klar, dass der Kompromiss in diesen schwierigen Zeiten vor allem anderen stehen muss. Dass es nun darum geht, Österreich wieder auf Kurs zu bringen. Aber ich kann heute mit Stolz verkünden, dass das Regierungsprogramm eine starke sozialdemokratische Handschrift trägt. 1/