Trotz des Kohleausstiegs 2030/33 plant RWE noch weitere Enteignungen in Hambach & Garzweiler. Ein neues Rechtsgutachten vom wissenschaftlichen Dienst des NRW-Landtags zeigt, "dass es in Zukunft immer schwerer wird, im Revier noch Menschen zu enteignen."
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Im Rheinischen Revier drohen neue Enteignungen und Umsiedlungen!
Ich habe daher beim @Landtag_NRW ein 🧾Rechtsgutachten 🧾 beauftragt. Hier die Ergebnisse im Thread.
Jetzt sind es auch @Die_Gruenen@gruenenrw, die Polizeieinsätze für das unnötige Abbaggern von Dörfern für die weitere #Braunkohle-Nutzung unterstützen und viel zu viele klimaschädliche #LNGTerminals bauen lassen. Wer hatte sie dafür gewählt?
1⃣ Die Genehmigung des #Hauptbetriebsplan (HBP) fußt auf dem begründet verfassungswidrigen §48 des Kohlegesetzes.
2⃣ Die Räumung von #Lützerath wiederum basiert auf dem genehmigten HBP.
➡️ Folglich geschieht Einsatz von @Polizei_NRW_AC auf einer verfassungswidrigen Grundlage.
🌿Das auf der Weltnaturkonferenz in Montreal beschlossene Ziel, 30 Prozent der Land- & Wasserflächen unter Naturschutz zu stellen, werden wir selbstverständlich in unsere Forderungen mit aufnehmen. Für unsere #Zukunftsdörfer hat Nachhaltigkeit Priorität!
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Heute haben wir am "Eröffnungsworkshop Demokratiewerkstatt" der @LpBNRW teilgenommen. Im Vordergrund standen die Themen "Beteiligung, Dialog, Versöhnung". Ein Ziel ist, den bisher übergangenen Menschen Sichbarkeit, Selbstwirksamkeit & Teilhabe zu ermöglichen. #DörferderZukunft
Studie bestätigt Vermutung: Nach 2030 lohnt es nicht Kohlekraftwerke laufen zu lassen (CO2- u Gas-Preise).
Kohleausstieg auf 2030 vorziehen:
- Mehr CO2 vor 2030
- Keine zusätzliche positive Wirkung nach 2030 im Vergleich zu dem, was sowieso passieren würde
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Die Abhängigkeit von fossilen Konzernen ist ein zentrales Thema unserer Zeit. Eines unserer Ziele lautet daher: Energieautharkie! Gemeinsam mit @GreenPlanet_nrg haben wir es bereits geschafft in Keyenberg mehr Strom zu produzieren als selbst benötigt wird.
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⛵️Auch wir glauben nicht, dass die Restseeutopie eines Tages Realität werden wird. Daher machen wir uns dafür stark über ökologische Alternativen nachzudenken, die uns bereits in naher Zukunft ein gutes Leben am Tagebau ermöglichen. https://t.co/RFhfpTRMrI
Aus #HambiBleibt wird #HambiStirbt - sukzessive werden die Kiesgruben rund um #HambacherForst erweitert. Während in Höchsttempo ausgekiest wird, erfolgt Genehmigung nächster Erweiterung. Der Wald wird zur Insel und stirbt. Laut Prof. Ibisch @hneeberswalde in rd 5 Jahren.
If not now, when are we going to stop our own destruction with coal?
If not us, who will stop the destruction?
Germany is supposed to be one of the biggest responsible for climate change with it historically emissions but still the government’s is ready to sacrifice 🧵
Notwendige Voraussetzung einer Räumung von #Lützerath im Januar 2023 ist Genehmigung eines neuen Hauptbetriebsplans durch @MonaNeubaur. Es gibt keinen juristischen Zwang das zu tun. Entscheidet sich Neubaur dafür, tragen @gruenenrw die volle Verantwortung!
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Heute hat @BezRegKoeln den Erkelenzer Bürgermeister @StephanMuckel dazu aufgefordert, die Räumung von #Luetzerath zu beantragen. Die Stadt Erkelenz bekundet in ihrem Positionspapier, sie sei gegen den Tagebau. Eine gute Gelegenheit zu zeigen, wie ernst sie das meint! #LütziBleibt
Heute vor 7 Jahren hat Saúl Luciano Lliuya aus 🇵🇪 die #Klimaklage gegen RWE eingereicht.
Jetzt kannst du ihm deine Unterstützung ausdrücken! Werde Teil der globalen Nachbarschaft & unterschreibe bei unserer Mitmach-Aktion. #SaulvsRWE
Jetzt unterzeichnen: https://t.co/nCFDotNMN4
Toller Beitrag von @dlfkultur über unsere Visionen für die #DörferderZukunft am TB Garzweiler. Ob Kirchen, die zu Kinos und Konzerthallen umfunktionert werden oder Bürgerenergiewindparks - wir wollen solidarische und nachhaltige Perspektiven entwickeln!
https://t.co/1064DkEsPB
Jahrzehntelang wurden wir gezwungen unseren Rücken für die dt. Energieversorgung hinzuhalten. Jetzt wo unsere Dörfer gerettet sind braucht es Wideraufbauhilfe. Wir fordern 3% der Strukturwandelgelder zur selbstbestimmten Gestaltung unserer #Zukunftsdörfer.
https://t.co/FDUxhGnbj1
💡Heute haben wir der Presse unsere Vision für die Zukunft der Dörfer vorgestellt. Wir wollen zu einem bundesweiten Vorbild für die Revitalisierung & Modernisierung des ländlichen Raumes werden. Den Erhalt der Dörfer sehen wir als große Chance!
👉Konzept: https://t.co/ibkYiiGfIq
Die 5 Dörfer Kuckum, Keyenberg, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath haben wir vor dem Tagebau #Garzweiler gerettet. Nun geht es darum neue Visionen für die Zukunft zu erschaffen. Folgt @dgkulturenergie wenn ihr auf dem Laufenden bleiben wollt! 👇
🥳Yeah! Wir Bewohner*innen der geretteten Dörfer am Tagebau Garzweiler II sind nun endlich auch bei Twitter. Dabei sagen ja viele man solle zu #Mastadon wechseln. Wir versuchen erst einmal hier Menschen für die Zukunftvisionen der Dörfer zu begeistern. #StayTuned
RWE behauptet die Kohle unter #Lützerath werde in diesem Winter benötigt. Um einordnen zu können, wie glaubhaft der Kohlekonzern ist, erinnern wir gerne an 2018, als RWE behauptete: "Die Annahme, dass der Forst gerettet werden kann, das ist Illusion." https://t.co/Q5VVLhnFpJ