Aslania🇩🇪💙

[Aslania🇩🇪💙 @AniRo85]

@kadmitriev Happy Russia Day 🍀

[Kirill Dmitriev @kadmitriev]

Biden’s 40 biolabs in Ukraine finally disclosed by the US.

[AUF1 @AUF1TV]

🚨𝗡𝗮𝗰𝗵 𝗞𝗻𝗮𝘀𝘁-𝗕𝗲𝘀𝘂𝗰𝗵 𝗯𝗲𝗶 𝗪𝗶𝘁𝘇𝘀𝗰𝗵𝗲𝗹 𝘂𝗻𝗱 𝗙𝘂̈𝗹𝗹𝗺����𝗰𝗵 𝘀𝗰𝗵𝗹𝗮̈𝗴𝘁 𝗞𝗲𝗻𝗻𝗲𝗱𝘆-𝗕𝗲𝗿𝗮𝘁𝗲𝗿 𝗔𝗹𝗮𝗿𝗺

Nach seinen Besuchen bei Dr. Witzschel und Dr. Füllmich im Gefängnis schlägt der Kennedy-Berater Alarm: Die Urteile verstoßen fundamental gegen deutsches Recht und historische Meilensteine wie den Nürnberger Kodex. Wenn der Staat diktiert, wie Mediziner zu handeln haben, bricht das die Genfer Konvention. Ärzte müssen frei und rein nach ihrem Gewissen therapieren dürfen – alles andere ist ein gefährlicher Rückschritt.

📺 Die ganze Sendung sehen Sie hier: https://t.co/BxtnLZmjYY

[Stefan Homburg @SHomburg]

Ex-Minister Hubertus Heil wollte partout nicht sagen, warum er Mio. Arbeitnehmer mit 3G drangsalierte, obwohl Pfizer, EMA und RKI Fremdschutz verneinten.

Mit Hilfe der Vorsitzenden @FHoppermann illustrierte Heil erneut, dass die SPD keine Arbeitnehmerpartei ist.

Hintergrund: Heil hätte einräumen können, dass er 3G am Arbeitsplatz nur zur Erhöhung des Impfdrucks wollte. Als er sah, dass viele tapfer widerstanden, forderte er die allgemeine Impfpflicht: https://t.co/aaE4CmWOKp

Statt dessen unterstellte er mir zwei Fragen, obwohl ich nur eine gestellt hatte, lenkte mit Begriffen wie Federführung vom Thema ab und bezog sich zur Krönung auf die ihm unterstehende BAuA. Sie ist für Infektionsschutz nicht zuständig und hat zu SARS-Cov2 nicht geforscht, sondern dem BMAS bei der Umsetzung des politisch geforderten Wahnsinns assistiert.

Gestern ging es in der Sitzung um Arbeitnehmer, Heimbewohner und ähnliche Gruppen, die von der Regierung besonders schlecht behandelt wurden. Hierzu folgt eine ausführliche Sendung mit allen Links.

[Black Bond PTV @BlackBondPtv]

🚨 LES BIOLABS EN UKRAINE : LA PREUVE OFFICIELLE 👀

Tulsi Gabbard, Directrice du Renseignement National américain, vient de publier des documents de renseignement jamais vus auparavant:

Les États-Unis ont financé plus de 120 laboratoires biologiques dans plus de 30 pays, dont l’Ukraine.

C’est en soutien à l’ordre exécutif de Trump pour stopper le financement de la recherche à gain de fonction dans le monde entier.

Pathogènes dangereux, recherche secrète… et on nous a menti pendant des années en disant que c’était de la « propagande russe ».

Fauci est dans la merde jusqu’au cou💀

Source: @DNIGabbard

[Ina Roßberg @InaRossberg]

Mehr Menschen denn je werden die Symbolik erkennen und genau dafür muss es erneut und immer offensichtlicher gezeigt werden.

[Maximilian Märkl @max_maerkl]

What’s so funny about grooming gangs, Mrs. Fey?

Katrin Fey was caught laughing at the victims of the Nuremberg grooming gangs in the German parliament.

This incident shows just how much contempt the current ruling class has for the German people.

[Aslania🇩🇪💙 @AniRo85]

@Heilenderer Meiner bescheidenen Meinung nach, war das eine Machtdemonstration des Täters. Die Opfer mussten alles nochmal schildern und der Täter konnte sich nochmal daran ergötzen. Einfach ekelhaft.

[Aslania🇩🇪💙 @AniRo85]

@Noedig63 @AnKo_Ge @srfnews Versuch mal einen wahrheitsgemäßen Kommentar auf der News-Seite deines PC‘s zu schreiben, das wird sofort gelöscht. 😅

[Aslania🇩🇪💙 @AniRo85]

@knalltueten_ag1 Mein Hund mag keine Hunde und Menschen mit Locken. 🤷🏻‍♀️

[Das Nordlicht 🇩🇪🐱🌊 @sma_nordlicht]

Ein 16-jährifer Libanese schlägt einen 25-j��hrigen an der Bushaltestelle tot, flieht, kommt dann mit Anwalt zur Polizei und stellt sich. Und jetzt raten wir mal was passiert. Die Polizei nimmt die Personalien auf und... setzt ihn auf freien Fuß!🤬 https://t.co/8tKahWHqCs

[霜月 やよい@「数」と「幾何学」と「象徴」 @As_above_So_me]

”人類が象徴主義の言葉を読むことを学ぶとき、人々の目から大きなヴェールが落ちるでしょう。その時、彼らは真実を知り、それ以上に、最初から真実が世界で認識されていないことに気付くでしょう。”

-- Manly P. Hall --

[Marie @kripp_m]

🇩🇪🔥Mit diesen 48 Sekunden geht Alice Weidel international viral.

[Klar Name 🐝Sumsibrumm 🐝 @muffbe]

Nicht nur ER 👇 hat die Schnauze voll
#Lügenfritze

[van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht @van_eckert]

Absurd: Berliner Polizei hindert Deutschen daran, die Deutschlandfahne zu tragen - das ist klar rechtswidrig und im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht zu klären.

Wichtig: Kommt es in solchen Fällen zu einer Rangelei, wird schnell § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) gezogen. Dieser setzt aber voraus, dass die Diensthandlung rechtmäßig ist (Absatz 3). Das oben Gesagte gilt dafür aber gerade nicht.

Es gilt stattdessen der spezielle - strafrechtliche - Rechtmäßigkeitsbegriff: Der handelnde Beamte soll in einer ggf. hitzigen Situation davor geschützt werden, dass seine Handlung sich im Nachhinein als rechtswidrig erweist.

Nach dem strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriff ist eine Diensthandlung im Sinne von § 113 StGB rechtmäßig, wenn
- der handelnde Beamte zuständig ist
- die wesentlichen Förmlichkeiten eingehalten wurden
- die Diensthandlung ein Mindestmaß an sachlicher Richtigkeit aufweist (BGHSt 4, 161, 164) und insbesondere ein etwaiges Ermessen pflichtgemäß ausgeübt wird.

Der letzte Punkt ist idR der entscheidende und gleichzeitig schwammigste:

Der Beamte darf seine Diensthandlung in den meisten Fällen für rechtmäßig halten und soll auch Anordnungen von Vorgesetzten bis zu einem gewissen Maß vertrauen dürfen. Bei - zumindest nicht grob fahrlässigen - Irrtümern im Tatsächlichen bleibt die Diensthandlung insgesamt rechtmäßig und der Bürger wird auf den Verwaltungsrechtsweg verwiesen.

Anders dagegen bei Rechtsirrtümern:

Das BVerfG hat zumindest dann, wenn der Amtsträger ohne Weiteres erkennbare rechtliche Voraussetzungen seiner Befugnisse nicht beachtet der Strafbarkeit eines sich zur Wehr setzenden Bürgers einen Riegel vorgeschoben (BVerfG - 1 BvR 1090/06).

Hält der Amtsträger seine Eingriffsbefugnis fehlerhafterweise aus Rechtsgründen für gegeben, so ist und bleibt seine Diensthandlung (auch unter Zugrundelegung des strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriffs) rechtswidrig; auf die Vermeidbarkeit eines solchen Rechtsirrtums kommt es nicht an. – Das Bundesverfassungsgericht hat insoweit zwar den strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriff grundsätzlich für zulässig erachtet, immerhin aber gleichzeitig betont, dass bei seiner Auslegung und Anwendung die Bedeutung und Tragweite grundrechtlich geschützter Freiheiten besondere Beachtung zu finden haben.

So formuliert das BVerfG, dass

"der zur Ausübung seines Grundrechts geleistete Widerstand des Grundrechtsträgers gegen die Diensthandlung - für den kein Anlass bestanden hätte, wenn ein verständiger Amtsträger die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen eines solchen Grundrechtseingriffs beachtet und ihn deshalb unterlassen hätte - nicht nach § 113 Abs. 1 StGB mit einer strafrechtlichen Sanktion geahndet werden"

darf.

Man muss sich immer vor Augen halten: Hier geht es nicht um Menschen, die aus dem Haus gehen, um sich mit der Polizei anzulegen, sondern um die Ausübung von Grundrechten (Art. 2, 5, 8 Grundgesetz).

Auch unter Zugrundelegung der grundsätzlichen Schutzwürdigkeit der oft in extremen Drucksituationen stehenden Beamten ist für die Bestrafung eines Bürgers, der sein grundrechtlich verbürgtes Recht, friedlich und ohne Waffen, aber mit seiner Deutschlandfahne aus dem Haus zu gehen, in Anspruch nimmt und dabei mit Situationen wie der vorliegenden konfrontiert wird, kein Raum.

In der Praxis werden solche Fälle meist auf anwaltlichen Schriftsatz oder Verlesen einer Erklärung in der Hauptverhandlung hin eingestellt (auch in Bayern - da muss man aber meist deutlich mehr schreiben).

[Steffen Unger @unger2701]

DIE REAKTIONEN SIND EINFACH WIDERLICH

Dann kam Weidel auf einen schockierenden aktuellen Fall aus Bayern zu sprechen. Junge Männer aus Syrien, Irak, Pakistan und nordafrikanischen Ländern sollen am Nürnberger Hauptbahnhof Mädchen zwischen etwa 13 und 18 Jahren aus prekären Verhältnissen in die Drogenabhängigkeit getrieben haben, um sie in die Prostitution zu zwingen.

An dieser Stelle wurde es laut im Plenum. Es kam zu diversen Zwischenrufen – darunter auch ein Lachen. Die Quelle für die irritierende Reaktion war im Live-Stream erst nicht auszumachen. Das Bundestagsprotokoll bestätigte kurz darauf jedoch, was mancher schon vermutet hatte: Das Lachen kam von der Linken-Abgeordneten Katrin Fey.

Dazu gab es fortlaufend Zwischenrufe von Linken, SPD & Grünen.

[JENsationell @JENsationeII]

Als Sprecherin für Bürger-, und Menschenrechte, sollten Sie sich maximal schämen, Frau Fey!!

Wie lässt sich das eigentlich mit Ihrem Engagement im Bündnis "Recht zu bleiben" vereinbaren?

Sie lachen über Minderjährige Mädchen, die mit Drogen gefügig gemacht werden und dann zur Prostitution gezwungen werden?
Daran kann nun jeder sehen, wem die "Rechte" gelten, für die sie stehen.

Sie sind verabscheuungswürdig!

[AchimWinter @AchimWinter_]

Das bitte soweit wie möglich verbreiten

[Aslania🇩🇪💙 @AniRo85]

@maikpi70 Opferrolle… 🤮

[Catherine Lysistrata @KatrinKemmler1]

Lyhanna
Pädokriminalität

Das ist kaum mehr zu ertragen. Der Tatverdächtige im Fall der getöteten 11-jährigen Lyhanna, sein Vater und sein älterer Bruder waren mehr als einmal wegen sexueller Gewalt, insbesondere Pädokriminalität angezeigt worden. Siehe die Posts in meiner TL.

Jetzt kommt noch hinzu, dass dieser Tatverdächtige mehrfach aus den US von NCMEC gemeldet worden ist. VOR der Entführung von Lyhanna.

Wer ist NCMEC?
Das National Center for Missing & Exploited Children (NCMEC) ist eine US-amerikanische, gemeinnützige Organisation, die seit 1984 vermisste und sexuell ausgebeutete Kinder schützt.

Sie betreibt die CyberTipline – die zentrale Meldestelle, an die Tech-Konzerne (Meta, Google, Snapchat, TikTok etc.) weltweit verdächtige Inhalte zu Kindesmissbrauch melden müssen.

NCMEC prüft und leitet diese Hinweise an die jeweiligen nationalen Behörden weiter.

Der normalste Schritt in so einem Fall ist es, das digitale Material zu beschlagnahmen, wenn jemand von NCMEC gemeldet wird. Bei diesem Tatverdächtigung kamen zwei Anzeigen wegen Vergewaltigung minderjähriger Mädchen hinzu. Plus die Kündigung von einer Schule wegen unangemessener Textnachrichten an eine minderjährige Schülerin. Plus die Anzeige, dass er mit 31 Jahren eine unangemessene Beziehung mit einer Minderjährigen hatte.

Und sie haben immer noch nicht daran gedacht, sein digitales Material zu beschlagnahmen. Stattdessen wollten sie zum dritten Mal die Mutter des Mädchens vernehmen, die ihn als zweites Kind wegen Vergewaltigung angezeigt hatte.

Ich frage mich, wieviele dieser Hiobs-Botschaften wir uns noch anhören müssen, bevor wir endlich erfahren, woran die kleine Lyhanna gestorben ist.

REP Lyhanna 🥀