Arkas

Maßlose Bescheidenheit

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Lang gegen Rente mit 63❗️

Nie richtig gearbeitet, Jurastudium nach 14 Semestern geschmissen, aber anderen die Rente mit 63 nicht gönnen.

Nach nur 8 Jahren Bundestag hat diese Frau ca. 2.400 € Rentenanspruch, wofür andere Jahrzehnte arbeiten müssen.

[Arkas @ArkasMV]

@Georg_Pazderski "Wir können alles außer Hochdeutsch." ..... und Bahnhof? Dagegen waren BER, Elbphilharmonie & Co. ja nur Spielkram.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

LACHNUMMER DEUTSCHLAND❗️

STUTTGART 21 
1.000 Kilometer falsche Kabel und falsch verlegt.

Im Land der Ingenieure funktioniert rein gar nichts mehr, außer Gendern, Geschlecht ändern und den Steuerzahler immer weiter auszupressen und zu drangsalieren.

[Der Prophet @AldousHuxIey]

„Die Mehrheit der Migranten sind Frauen und Minderjährige“, sagt die grüne Fraktionschefin Dröge.
Und wer am Bahnhof steht und überwiegend junge Männer sieht, braucht einfach nur eine neue Brille oder mehr grüne „Realitätskompetenz“. Fakten werden eben völlig überbewertet! 👓🤫

[Bernd Hell @brehms1971]

Beatrix von #Storch (#AfD💙) zu Friedrich #Merz' Blamage bei der #UN-Wahl!, 10.6.26

"Wir geben 55 Milliarden (!!) Euro für das #AUSLAND aus. Das ist genug Geld, um bis 2030 die Defizite bei der Pflege-Renten- und Krankenkasse zu schließen!"

#Bundestag🇩🇪 - Ausschnitt:

[Dr. Gottfried Curio @GottfriedCurio]

Die Frage der Rückführung syrischer Asylbewerber bleibt offensichtlich eine unendliche Geschichte.

Erst hatte Merz beim Besuch des syrischen Präsidenten erklärt, man sei sich einig, dass 80% der Betroffenen in den nächsten drei Jahren zurückkehren ... 'sollen'. Solche Einigung wurde postwendend vom syrischen Außenminister verneint, die Million Syrer hierzulande sei vielmehr für Syrien ein "strategisches Gut", gemeint ist: ein Mittel, Geld zu erpressen von einer unfähigen deutschen Regierung.

Schon 2024 hatte ein Oberverwaltungsgericht entschieden, dass der sog. subsidiäre Schutztitel (wegen Bürgerkriegsgefahren) nicht mehr greift und nicht mehr zuerkannt werden kann. Seitdem ist politisch genau gar nichts passiert.

Innenminister Dobrindt könnte mit einem Federstrich diese weit über 700.000 Schutztitel aufheben, stattdessen verlegt er sich auf Verschleppungstaktik und tut so, als müsste jeder Titel einzeln noch einmal überprüft werden: die Anzahl der Widerrufsprüfungen ist desaströs niedrig, das Ergebnis - 80% der Schutztitel werden *nicht* widerrufen - ein Skandal. Das alles ficht den Minister nicht an - ihm ist das Halten der Koalition wichtiger als das Schicksal Deutschlands.

Sehen Sie meine Befragung des Ministers im Video.

[Eddie Graf @Eddie_1412]

So langsam ist überall die Geduld am Ende...

[Lothar Rauhut @LotharRauh67349]

https://t.co/TgFKkfuVWB

[Marie @kripp_m]

Verschwundenes ARTE-Dokumentarfilm

2019 strahlte ARTE ein brisantes Reportage über Kinderhandel und pädophile Netzwerke in der Ukraine aus. Darin werden Verbindungen zu lokalen und internationalen Eliten aufgezeigt – besonders in Städten wie Cherson und Odessa.

Heute ist dieser Dokumentarfilm wie vom Erdboden verschwunden. Warum wird er nicht mehr gezeigt? Die Bilder zeigen ein erschreckendes Bild von Ausbeutung und Korruption, das offenbar nicht mehr ins aktuelle Narrativ passt.

Wann wird die Wahrheit endlich ans Licht kommen?

https://t.co/Rr7ZZtdGR0

https://t.co/Sw3GBkIIGr

[Christian Krämer @CKdiesechste]

Urteil gefallen.
Und dafür wurde Deutschlandweit eine Hetzjagd gegen diese Jungs und Mädels betrieben viele haben ihre Jobs verloren und wurden gebranntmarkt und ausgestoßen.
Weil sie NICHTS ILLEGALES gemacht haben.
Glückwunsch zum Freispruch.

[Theresa Finn 🇩🇪 @Theresa_Finn_]

Es wird Zeit für Ministerpräsident Höcke!

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Wenn Aufenthaltstitel zur Ware werden, ist der Staat nicht mehr Herr im eigenen Haus

Nein, das riecht nicht nach einem Einzelfall. Und wer jetzt wieder reflexhaft beschwichtigt, wegmoderiert und den Bürgern erklärt, man dürfe daraus bloß keine „falschen Schlüsse“ ziehen, der hat das Problem nicht verstanden — oder will es nicht verstehen.

In München steht der nächste schwere Vorwurf im Raum: Eine frühere Mitarbeiterin der Ausländerbehörde soll gemeinsam mit ihrem Ehemann und einem weiteren Mann in zahlreichen Fällen Vietnamesen gegen Geld rechtswidrig Aufenthaltspapiere und Bescheinigungen verschafft haben. Die Rede ist von Dutzenden Fällen, von Bargeld, von Gold, von Silber, von mutmaßlich gefälschten Dokumenten, von einer Bande, von Einschleusung, Bestechlichkeit und Urkundenfälschung.

Man muss es so hart sagen: Wenn diese Vorwürfe stimmen, dann wurde hier nicht einfach „ein Formular falsch bearbeitet“. Dann wurde staatliche Souveränität verramscht. Dann wurde aus dem Amtsschalter ein Basar gemacht. Dann wurde aus deutschem Aufenthaltsrecht eine Ware für Leute mit den richtigen Kontakten und dem nötigen Geld.

Und genau das ist der eigentliche Skandal.

Denn während der normale Bürger für jeden Mist ein Formular, einen Nachweis, einen Termin, eine Wartezeit, eine Gebühr und am Ende noch eine Belehrung bekommt, sollen andere sich angeblich durch ein System geschoben haben, das ihnen nach Recht und Gesetz gar nicht offenstand. Während Handwerker, Rentner, Familienväter und Selbständige in diesem Land von Behörden behandelt werden, als seien sie Bittsteller im eigenen Staat, sollen sich kriminelle Netzwerke im Ausländerrecht bedient haben wie an einem Selbstbedienungsregal.

Das ist kein Verwaltungsfehler. Das ist Staatsversagen.

Natürlich gilt für die Beschuldigten die Unschuldsvermutung. Aber die politische Frage darf man trotzdem stellen: Wie konnte so etwas überhaupt möglich sein? Wie kann eine einzelne Mitarbeiterin angeblich in so vielen Fällen Papiere ausstellen, obwohl Voraussetzungen nicht erfüllt sein sollen? Wo waren Kontrolle, Vier-Augen-Prinzip, Stichproben, interne Revision, Plausibilitätsprüfung, digitale Sperren, Vorgesetzte? Wo war der Staat, der sonst jeden Bürger wegen Kleinigkeiten drangsaliert?

Die Antwort ist unbequem: Dieser Staat ist dort oft erbarmungslos, wo er stark auftreten kann — und erschreckend weich, chaotisch oder blind dort, wo es wirklich um Kontrolle geht.

Beim Bürgergeld wird monatelang diskutiert, ob Sanktionen „zumutbar“ sind. Bei illegaler Migration wird seit Jahren herumlaviert. Bei Abschiebungen wird gezögert, geklagt, geprüft und verschleppt. Bei Einbürgerung und Aufenthalt redet die Politik lieber von „Willkommenskultur“, „Teilhabe“ und „Modernisierung“, als endlich knallhart über Missbrauch, Korruption und Sicherheitslücken zu sprechen.

Und dann wundert man sich, wenn das Vertrauen der Bürger zerbröselt.

Der deutsche Aufenthaltstitel ist kein Rabattcoupon. Die deutsche Staatsangehörigkeit ist kein Parteigeschenk, kein moralischer Orden und schon gar keine Ware. Sie ist der härteste Rechtsstatus, den dieses Land vergeben kann. Wer Deutscher wird, erhält politische Rechte, sozialen Schutz, Zugang zu diesem Gemeinwesen, Wahlrecht, Pass, Bewegungsfreiheit, Anspruchspositionen. Das ist kein Verwaltungsakt wie die Anmeldung eines Hundes.

Und gerade deshalb müsste jeder Verdachtsfall in diesem Bereich mit maximaler Härte verfolgt werden.

Wer als Amtsträger Aufenthaltstitel verkauft, verrät den Staat. Wer als Antragsteller zahlt, um sich einen Vorteil zu erschleichen, betrügt die ehrlichen Antragsteller gleich mit. Wer als Vermittler solche Geschäfte organisiert, baut eine Parallelstruktur neben dem Rechtsstaat auf. Und wer politisch nach jedem neuen Skandal nur sagt, man müsse „besonnen bleiben“, der verspottet die Bürger, die diesen ganzen Apparat finanzieren.

Besonnenheit heißt nicht Einschläfern. Besonnenheit heißt: sauber ermitteln, sauber verurteilen, sauber rückabwickeln — und zwar ohne ideologische Watte.

Jeder Aufenthaltstitel, jede Bescheinigung, jede Einbürgerung, die durch Bestechung, Täuschung oder gefälschte Unterlagen zustande kam, gehört überprüft. Nicht irgendwann. Nicht symbolisch. Nicht „anlassbezogen“, bis Gras darüber gewachsen ist. Sondern systematisch. Wer betrogen hat, verliert den Titel. Wer Beamte bestochen hat, muss mit der ganzen Härte des Rechtsstaates rechnen. Wer im Amt kassiert hat, gehört aus dem öffentlichen Dienst entfernt und vor Gericht gestellt.

Und ja: Es braucht eine bundesweite Sonderprüfung in Ausländer- und Einbürgerungsbehörden. Nicht, weil jeder Mitarbeiter verdächtig wäre. Sondern weil die ehrlichen Mitarbeiter diesen Schutz selbst brauchen. Sie arbeiten oft unter brutalem Druck, mit zu wenig Personal, politisch aufgeladenen Vorgaben, überfüllten Aktenbergen und wachsendem Erwartungsdruck. Genau in solchen Strukturen entstehen Lücken. Und durch diese Lücken kriechen dann die Falschen.

Der Bürger sieht doch, was passiert: Die Zahl der Einbürgerungen steigt auf Rekordniveau, die Politik feiert sich für schnellere Verfahren, die Behörden ächzen unter Last, und gleichzeitig tauchen immer neue Korruptions- und Betrugsverdachtsfälle auf. Da muss man kein Pessimist sein, um zu fragen: Wird hier überhaupt noch gründlich geprüft — oder wird nur noch abgearbeitet?

Die Wahrheit ist: Ein Staat, der seine Grenzen nicht sauber schützt, seine Aufenthaltsrechte nicht sauber kontrolliert und seine Staatsangehörigkeit nicht sauber vergibt, verliert seine Autorität. Und zwar nicht abstrakt, sondern ganz konkret im Alltag. Jeder Bürger spürt es. Jeder ehrliche Einwanderer spürt es ebenfalls. Denn auch diejenigen, die legal kommen, arbeiten, Deutsch lernen, Steuern zahlen und sich an Regeln halten, werden durch solche Skandale beschädigt. Sie haben ein Interesse daran, dass Betrüger aussortiert werden.

Deshalb ist die dümmste Reaktion jetzt wieder das alte moralische Theater: bloß nicht zu hart reden, bloß keine „Stimmung machen“, bloß nicht „pauschalisieren“. Niemand muss pauschalisieren. Die Fakten reichen völlig. Und sie sind schlimm genug.

Es geht nicht um Vietnamesen als Gruppe. Es geht nicht um Herkunft. Es geht um Rechtsbruch. Es geht um Korruption. Es geht um einen Staat, der seine Kernaufgaben nicht konsequent genug absichert. Wer daraus eine Debatte über angebliche Vorurteile machen will, lenkt ab. Und Ablenkung ist genau das, was dieses Land in solchen Fällen seit Jahren lähmt.

Wir brauchen keine Betroffenheitsfloskeln. Wir brauchen Konsequenzen.

Erstens: vollständige Überprüfung aller betroffenen Fälle.

Zweitens: Rücknahme rechtswidrig erteilter Titel, wo immer das rechtlich möglich ist.

Drittens: harte Strafen für korrupte Amtsträger und kriminelle Vermittler.

Viertens: verpflichtendes Vier-Augen-Prinzip bei sensiblen Aufenthalts- und Einbürgerungsentscheidungen.

Fünftens: unangekündigte Stichproben durch unabhängige Prüfstellen.

Sechstens: persönliche Verantwortung der Behördenleitungen, wenn Kontrollsysteme versagen.

Siebtens: Schluss mit politischem Druck auf schnellere Einbürgerungen, solange die Kontrolle nicht zuverlässig funktioniert.

Denn genau hier liegt der Kern: Geschwindigkeit ohne Kontrolle ist keine Modernisierung. Sie ist eine Einladung zum Missbrauch.

Der Staat hat gegenüber seinen Bürgern eine einfache Pflicht: Er muss sicherstellen, dass Recht gilt. Nicht Gefühl. Nicht Ideologie. Nicht Bargeld. Nicht Beziehungen. Recht.

Wenn diese Pflicht im Ausländerrecht fällt, fällt mehr als nur ein Behördenprozess. Dann fällt das Vertrauen in die Fairness des gesamten Systems. Dann fragt sich der Bürger zu Recht, warum er sich noch an jede Vorschrift halten soll, wenn andere angeblich mit Geld und Beziehungen an Dokumente kommen, die ihnen nicht zustehen.

München muss jetzt zum Prüfstein werden. Nicht zum nächsten Skandal, der drei Tage Empörung auslöst und danach in der Aktenstaubwolke verschwindet. Der Fall muss politisch aufgearbeitet werden — schonungslos, öffentlich, ohne Rücksicht auf bequeme Narrative.

Denn eines ist klar: Wer Aufenthaltstitel verkauft, verkauft nicht Papier. Er verkauft ein Stück Staat.

Und wer das verharmlost, hat vom Rechtsstaat nichts verstanden.

https://t.co/n9LzVN1y5P

[Gerald Grosz @GeraldGrosz]

Belfast brennt. Häuser in Flammen, Autos als Fackeln, Scherben und Mob auf der Straße. Das ist keine ‚spontane Unruhe‘ – das ist die anarchische Quittung für jahrelange Messerattacken, Vergewaltigungen und No-Go-Zonen, die man uns als ‚Bereicherung‘ verkauft hat. Die Ausschreitungen züchtet man selbst. Während die üblichen Gutmenschen-Medien wieder ‚Rechtsextreme‘ schreien, verrät der Staat seit Jahren seine eigene Bevölkerung. Merkel hat die Tore aufgerissen, Macron mitgemacht, Merz redet warm, Stamer versagt – und jetzt wundern sich alle?
Das multikulturelle Experiment endet im provozierten Bürgerkrieg. Belfast heute, der Rest Europas morgen!

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[Der Prophet @AldousHuxIey]

🇩🇪🚍In Siegen erleben Schülerinnen und Schüler den Bus zur und von der Schule als Ort für Übergriffe und Anfeindungen.
Lass mich raten, alles Fachkräfte...🤔

[Critical Cat | @Critical__Cat]

Wenn ein Sudanese einen Briten auf offener Straße enthaupten will, nennt die ARD das "einen Mann, der aus dem Sudan stammt" und was mit dem Messer gemacht hat.

[Ulf Poschardt @ulfposh]

diese partei wird als sinnbild einer eitlen, dünnbrettbohrenden provinzbourgeoisie eingehen. das ende von 68 als parfüm eines deutschen sonderwegs.

herrlich.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Es soll tatsächlich wahr sein: Die Bundestagspräsidentin habe mir verboten, meine
🇩🇪-Fahne aus meinem Büro im Bundestag zu hängen. Geschweige denn zu schwenken. Nicht mal ins Fenster soll ich sie hängen dürfen. Wir müssen reden! Die rosa-TüTü-🌈 🦄 -Fahne steht damit nicht auf einer Stufe und zwar mal so gar nicht. „Dem
Deutschen Volke“ steht quasi über meinem Büro am Gebäude. Und aus dem Gebäude darf man dessen Fahne nicht hängen? Ihr macht da gerade nen gewaltigen Fehler! 🖐️🇩🇪

[Marie @kripp_m]

Ulrich Siegmund berichtet von seinem Besuch in einem Asylheim.

[Arkas @ArkasMV]

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[Arkas @ArkasMV]

https://t.co/9UxtEuPtL0