Es passieren Wunder. Fratzscher sagt etwas Richtiges.
Nach Einschätzung von DIW-Chef Marcel Fratzscher wäre die Enteignung von Wohnungskonzernen in Berlin ein „schwerwiegender Fehler“. Eine Vergesellschaftung würde letztlich die große Mehrheit der Mieten erhöhen und noch weniger Wohnraum schaffen, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Susanne Schröter @susannschroeter, Gründerin des Netzwerk Wissenschaftsfreiheit @NetzwerkW warnt: Das Gutachten, das AfD-Positionen für verfassungsfeindlich erklärt, könnte am Ende auch Feministinnen treffen. https://t.co/mcVnH1859N
https://t.co/9uIcA19583
Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen.
Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten:
1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden.
2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen.
3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere.
Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist.
Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird.
#Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration
Solange islamische Vereine und Zentren Homosexualität als „haram“ verurteilen und mit dem Tod bestrafen wollen, sollte kein einziger deutscher Politiker solche Einrichtungen besuchen!!!
Islamophobia is an emotionally loaded propaganda word much used by the Moslem Brotherhood
Criticism of wife-beating, stoning, child marriage and so forth should be called Islamoscepticism
Islam cannot take criticism, as it is authoritarian by nature
DIE LINKE gibt Vermietern und dem Kapitalismus die Schuld an der Wohnungsnot in Berlin. Dabei gehört sie selbst zu den Schuldigen! Von den vergangenen 20 Jahren hat sie 12 Jahre mitregiert in Berlin und durch ihre vermieterfeindliche Politik Investoren vertrieben. Gleichzeitig sind sie für offene Grenzen und die stärksten Befürworter von Massenmigration.
Feminismus betont, dass eine Frau heute alles sein kann, was früher nur Männer sein konnten…
…und neigt dabei bisweilen dazu, gerade das Eine als minderwertig darzustellen, was definitiv nur eine Frau sein kann: Mutter.
Woke ist schon ziemlich tot. Wenn es einmal komplett tot sein wird, wird es immer noch gefeiert und als jüngste Erkenntnis gepriesen werden: in volkskirchlichen Gremien und an theologischen Fakultäten.
Mit Islamisten diskutiert man nicht – sagt die @cduberlin und @StefanEvers_Bln. Fördern tut sie sie trotzdem. Mit Millionen.
Am Freitag treffen sich Berlins Spitzenkandidaten zur Elefantenrunde in der Neuköllner Begegnungsstätte. Sie ist Mitglied der Islamischen Föderation Berlin, in der u.a. zahlreiche Milli-Görüş-Gemeinden (IGMG) organisiert sind – vom Verfassungsschutz dem legalistischen Islamismus zugeordnet.
Ausgerechnet diese Föderation trägt an einigen Berliner Schulen den Islamunterricht – seit langen Jahren finanziert vom Senat mit mittlerweile weit über 10 Mio. Euro.
Kein Einzelfall: 135.000 € zahlt Berlin Jahr für Jahr an ein Projekt von Islamic Relief – einem Verein mit bekannten personellen Verbindungen zur Muslimbruderschaft.
Schon 2019 zwang eine FDP-Anfrage die Bundesregierung, diese Verbindungen einzuräumen; das Auswärtige Amt stoppte daraufhin seine Millionenförderung. Berlin zahlte weiter.
Und noch ein Fall bei derselben Moschee: Das Projekt "Muslimische DiaLogen" der Neuköllner Begegnungsstätte, umgesetzt vom "Rat Berliner Imame", wurde vom Land Berlin gefördert – obwohl dem Gremium mehrere Mitglieder angehören, die zu Moscheen gehören, die von Verfassungsschutzbehörden aktuell oder in der Vergangenheit als islamistisch bewertet wurden.
2022 kritisierte Kai Wegner das als Oppositionsführer noch: "Man könnte meinen, der Senat nimmt die Gefahren des Islamismus nicht ernst genug."
Heute ist er Regierender Bürgermeister – und das Geld läuft weiter: Für 2025 nennt der Senat "weniger als 100.000 €".
Auf Plakaten bekämpft die CDU den Islamismus. In der Praxis fördert sie genau die Strukturen, vor denen sie warnt – und bleibt der Elefantenrunde fern, um als Hardliner zu posieren.
Wir machen es anders: Unser Spitzenkandidat @Meyer_FDP geht hin. Kein Kuscheldialog, sondern klare Kante – vor Ort:
Religionsfreiheit gilt für jeden. Aber keine Aufwertung problematischer Strukturen und keine Förderung von Islamisten durch die Hintertür.
Liebe CDU: Islamismus bekämpft man nicht mit bloßer Rhetorik – sondern mit konsequenter Haltung und im eigenen Handeln, wenn man in Regierungsverantwortung ist.
BILD-Bericht über die Veranstaltung: https://t.co/Gf6qSvnzzc
Focus-Bericht: https://t.co/yiVrE7jagK
25 Jahre nach 9/11
Während Saudi Arabien antisemitische Inhalte aus dem Schulmaterial vollständig entfernt hat, werden solche Inhalte in die Lehrpläne in New York hineingeschleust.
Siehe dazu: https://t.co/oUiXV0zzkV
Im Jahr hatten Menschen im sog. "Westjordanland" und in Gaza die Terroranschläge von 9/11 hochgejubelt.
Heute wird New York von einem Palästina-bewegten Postkolonialisten regiert, der von Personen unterstützt wird, die 9/11 rechtfertigen oder kleinreden.
„ Ich schäme mich für meine Kirche, dass sie nicht entschieden für das Lebensrecht der Juden in Israel und hier in Deutschland eintritt, dass sie zusieht, wie inzwischen wieder einmal Juden auf gepackten Koffern sitzen und dass sie eine Journalistin auszeichnet,“ (1/2)
„Erfolgreich war im Westen besser als erfolglos. Reich war besser als arm, schön besser als hässlich. In der Woke-Ideologie ist alles umgekehrt. Es wirkt wie die aus dem Selbsthass der Privilegierten geborene Anleitung zur Selbstabschaffung des Westens“ Mathias Döpfner bringt es in der WELT auf den Punkt.
Ronald Reagan has a message for MAGA as Trump escalates the trade war with Canada:
“We should beware of the demagogues who are willing to declare a trade war against our friends, weakening our economy, our national security, and the entire free world, all while cynically waving the American flag.”
I'm different from Trump.
I prefer democratic allies & partners—Canada, Ukraine, South Korea, Denmark, etc.—over autocratic leaders.
Call me old-school. Call me conventional. But that's what I think is good for American interests and values.
So Trump has picked a fight with the democratically-elected prime minister of Canada but calls the communist dictator of North Korea his friend.
Americans, Trumps foreign policy makes no sense! It’s completely irrational.
Do you even know why we are fighting with Canada?
Do you know what we get out of befriending the communist regime in North Korea?
I don’t know the answer to either of these questions.
Nach jedem Anschlag dasselbe Ritual: Die Parteien liefern sich den üblichen Überbietungswettbewerb an Forderungen - und nach ein paar Tagen zurück zum Alltag.
Die Islamisten arbeiten dagegen langfristig. Wir reagieren nur. Was fehlt, ist eine Strategie, die der Radikalisierung zuvorkommt, statt ihr hinterherzulaufen.