AvicennaTheSecond 🇵🇸🇵🇸🇵🇸

Sarkastisch + PROVOKATIV; Nichts für schwache Nerven und Humorlose; die Wahrheit tut auch mal weh;
TRUTH WILL ALWAYS PREVAIL

[TRT Deutsch @TRTDeutsch]

Nach einem israelkritischen Instagram-Beitrag wehrt sich ein Überlebender des Anschlags von Hanau gegen den Vorwurf der Volksverhetzung. Im Gespräch mit TRT Deutsch schildert er, wie die Polizei seine Wohnung stürmte.

https://t.co/0bnIrig03n

[Rashad Alhindi @RashadAlhindi]

Der kleine Saeed aus #Gaza möchte uns was erzählen und hat einen einfachen Wunsch.

[AvicennaTheSecond 🇵🇸🇵🇸🇵🇸 @AvicennaThe2nd]

@derspiegel Gereist ? Wohl eher völkerrechtswidrig eingedrungen!

[Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost @JSNahost]

Die nächste Schikane: Ein Mitglied sagte am Wochenende in einer Demo-Rede, dass Deutschland seine Holocaust-Schuld nicht mit dem Blut der Menschen in Gaza wegwaschen kann. Die Reaktion der Polizei:

[Süddeutsche Zeitung @SZ]

Natürlich hat Israel ein Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen. Doch die Art der Kriegführung empört die muslimische Welt zutiefst, und der Westen droht einen großen Fehler zu machen. Ein Kommentar #SZPlus https://t.co/hqXrcsh9dR

[WDR @WDRaktuell]

Ein Zeitungsbericht könnte NRW-Justizminister Limbach schwer unter Druck bringen. Laut @WAZ_Redaktion soll der Grünen-Politiker zwei Bewerbern für das Amt des Präsidenten am Oberverwaltungsgericht persönlich geraten haben, ihre Kandidatur zurückzuziehen. https://t.co/sZSe6eQRyo

[Abier @abierkhatib]

The b****ch is in handcuffs

#Gaza

[Al Jazeera English @AJEnglish]

AJ EXCLUSIVE: BBC journalists write letter to Al Jazeera accusing the BBC of failing to humanise Palestinians, in the latest newsroom fallout over the Israel-Gaza war https://t.co/ouRqW6bVFV

[AvicennaTheSecond 🇵🇸🇵🇸🇵🇸 @AvicennaThe2nd]

@realjonaswd @ZDFheute Alles abschaffen, dass Israelischen Völkerrechtsverbrechen kritisiert?

Sie sind aber kein besonderer Verfechter der Meinungsfreiheit.

[Tilo Jung @TiloJung]

"Die deutsche Kulturbranche verinnerlicht dasselbe repressive Klima, das dieser Tage in Israel herrscht [...] Hinter der Welle von Absagen und Ausladungen steht eine Logik, die Palästinenser kollektiv mit Terrorismus in Verbindung bringt – eine langjährige Strategie rechter israelischer Regierungen" https://t.co/DsteCs7U4O

[Reiner Keller @ReinerKeller]

Wir leben in Deutschland in der besonderen Situation, dass viele Menschen glauben, sie müssten #Israel beim Morden unterstützen, weil Oma und Opa Juden mordeten.

Diesen perversen Glauben zu beseitigen, war richtigerweise mit "free Palestine from german guilt" gemeint.

#habeck

[Jakob Reimann @Jakob_Reimann]

Wenn Palästinenser*innen "From the River to the Sea" sagen, ist es justiziabler #Antisemitismus.

Was ist es, wenn die #israel|ische Regierung es aufmalt?

[DIE ZEIT @zeitonline]

Die Hamas sei militärisch nicht zu besiegen, sagt der ZEIT-ONLINE-Militärexperte Hauke Friederichs. Warum der Krieg in Israel noch lange dauern wird und welche Taktik der Hamas schon jetzt aufgeht, erklärt er im Video. https://t.co/WQ1cHIzD5o

[Fabian Goldmann @goldi]

deutsche Nahost-Berichterstattung hat ihren eigenen He-Who-Must-Not-Be-Named

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Rede veröffentlicht. Und sie wird euphorisch gefeiert, als wäre sie würdig. Die Wahrheit ist: Robert Habeck hat gerade Muslime vor den Bus geworfen und Rassismus normalisiert. Beweise? 5 Beispiele der verwirrten Hetze:

„Während es schnell große Solidaritätswellen gibt, etwa wenn es zu rassistischen Angriffen kommt, ist die Solidarität bei Israel rasch brüchig.“

In welcher Welt lebt Robert Habeck (Grüne), dass er es so klingen lässt, als würde es nach Rassismus in Deutschland große Solidaritätswellen geben? Der NSU wurde nicht aufgeklärt. In Hamburg, wo die Grünen mitregieren, weigert sich die Regierung, einen NSU-Untersuchungsausschuss einzuführen. In Hessen, wo die Grünen mitregieren, wurde die Aufklärung zum Terroranschlag in Hanau blockiert. Zwei Tage vor der Rede Habecks schmetterte die Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige der Opferfamilie Kurtovic ab. Die neuen Zeugen, die aussagen, dabei gewesen zu sein, als die Polizei das Abschließen des Notausgangs am zweiten Tatort angeordnet hätte, wurden nicht einmal angehört. Opfer von rassistischem Terror betonen oft genug, im Stich gelassen zu werden. Muss Robert Habeck mit ihnen bekannt gemacht werden? Was Robert Habeck hier zwischen den Zeilen sagt: Deutschland zeigt zu viel Interesse an Opfern von Rassismus. Und das führt schnell zu: Deutschland hat den Ausländern zu viel Gesicht gezeigt. Robert Habeck gibt der AfD und ihrem Vorwurf, Muslime und Minderheiten würden nur eine „Opferrolle“ bedienen damit mindestens indirekt recht. Damit wird eine Entsolidarisierung mit Muslimen, die Robert Habeck hier meint, gefördert. Während übrigens Allein in den letzten 23 Tagen 11 Moscheen Opfer von islamfeindlichen Hassverbrechen wurden. Brandanschläge, Drohbriefe, Hakenkreuze.

„Das Ausmaß bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel und braucht eine harte politische Antwort. Es braucht diese auch von den muslimischen Verbänden. Einige haben sich klar von den Taten der Hamas und vom Antisemitismus distanziert, haben das Gespräch gesucht. Aber nicht alle, und manche zu zögerlich und ich finde, insgesamt zu wenige.“

Wir haben analysiert, wie groß dieses Ausmaß wirklich ist. Nicht sehr groß. Allein in Sachsen demonstrierten im gleichen Zeitraum mehr Neonazis. Aber das mal kurz beiseite. Der springende Punkt hierbei ist: Habeck wirft „den muslimischen Verbänden“ vor, nicht genug getan zu haben. „Ingesamt zu wenige“ hätten sich geäußert. Ok, wirklich? Wir haben nachgeschaut. Alle (!) muslimischen Verbände haben reagiert. Zu allererst der Dachverband KRM (Koordinationsrat der Muslime), aufgeschlüsselt DITIB, Islamrat, Zentralrat und VIKZ. Dazu gehören auch die kleineren „Verbände“ wie Union der Islamisch-Albanischer Zentren oder der Zentralrat der Marokkaner in Deutschland.

Habeck verbreitet also Desinformation und den Eindruck, muslimische Organisationen würden nicht genug sagen. Oder womöglich, die Hamas sogar toll finden? Habeck wäre damit ganz tief im Gebiet der Verschwörungstheorien. Oder meint er nicht die Verbände, sondern Muslime allgemein? Dann wären wir beim Gesinnungstest. In keiner intakten Demokratie darf überhaupt der Gedanke Verbreitung finden, Angehörige einer Minderheit müssten stellvertretend für etwas, was sie selbst nicht taten, Erklärungen abgeben. Wo sind wir hier bitte gelandet? Die bloße Verdächtigung ist eine Grenzüberschreitung. Niemand käme auf die absurde Idee, jüdischen Gemeinden vorzuwerfen, den Tod von 8.796 Palästinensern in Gaza nicht deutlich genug zu verurteilen. Weil das nämlich antisemitisch ist. Die Vorstellung, alle Mitglieder einer Religionsgruppe wären für einander verantwortlich. 


„Die hier lebenden Muslime haben Anspruch auf Schutz rechtsextremer Gewalt - zurecht. Wenn sie angegriffen werden, muss dieser Anspruch eingelöst werden und das gleiche müssen sie jetzt einlösen, wenn Jüdinnen und Juden angegriffen werden. Sie müssen sich klipp und klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen. Für religiöse Intoleranz ist in Deutschland kein Platz.“



Robert Habeck stellt hiermit völlig offen das Recht von Muslimen auf Schutz vor Rassismus und Gewalt in Frage. Egal, wie er es verpackt. Er hat faktisch Unrecht. Der Staat hat die Pflicht, alle Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Das heißt, auch alle Bevölkerungsgruppen und Minderheiten. Das ist die Aufgabe des Staates. Wir haben einen Rechtsstaat und Gewaltenteilung. Unsere Behörden führen diesen Schutz aus. Komme was wolle. Das ist ihre Aufgabe, dafür zahlen wir alle Steuern.

Das heißt nämlich auch, der Staat muss Juden schützen. Der Staat. Ich wiederhole, der Staat. Nicht andere Bürgerinnen und Bürger Die müssen sich einfach nur an Gesetze halten und niemanden gefährden. Und wenn sie es doch tun, dann - ja, richtig - kommt der Staat. Sollen Muslime jetzt eine eigene Polizei und Staatsanwaltschaft gründen? Sind Muslime Sonderlinge der Gesellschaft, die irgendwie mehr tun müssten, um sich die Grundrechte, die ihnen als Bürger eigentlich garantiert sind, zu verdienen? Habeck argumentiert völlig an den demokratischen Grundpfeilern unserer Republik vorbei.

„Wer hier lebt, lebt hier nach den Regeln dieses Landes. Und wer hier her kommt, muss wissen, dass das so ist und so auch durchgesetzt werden wird.“

Damit schließt Robert Habeck seinen mysteriösen Exkurs Richtung Muslime ab. Unmissverständlich: Muslime sind Ausländer. Ein Wir und ein Die. Hier = Wir. Wer und her kommt = Die. Muslime als Migranten, Muslime als Fremde, Muslime als Zuintegrierende. Und das fasst letztlich ja gut zusammen, was Robert Habeck mit seinen Worten anstellt. Er bürgert Muslime rhetorisch aus, gibt ihnen Sonderaufgaben und diskreditiert ihre Glaubwürdigkeit.

So etwas ist einem Kanzler nicht würdig, einem Parteivorsitzenden nicht würdig, einem Minister nicht würdig. Und das besonders verrückte ist: Es wird im Rausch des Pathos dieser Tage nicht einmal genug Menschen in Deutschland auffallen. Aber auf dem Rücken deutscher Muslime ist es derzeit bequem.

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Es ist ein Paukenschlag. Das israelische Medium Mekomit hat ein offizielles Papier des israelischen Geheimdienstministeriums veröffentlicht. Die Echtheit des Papiers vom 13. Oktober wurde vom Ministerium bestätigt. Darin erarbeitete das Ministerium unter der Leitung von Ministerin Gila Galid von der Partei Netanyahus, Likud, Ratschläge für die Regierung, wie sie die Palästinenser aus Gaza auf Dauer vertreiben könnte. Das wichtigste zusammengefasst:

1. Die Palästinenser sollen zunächst aufgefordert werden, vom Norden Gazas in den Süden zu evakuieren

2. Eine Propagandakampagne soll die Verantwortung für Palästinenser auf Ägypten übertragen

3. Eine weitere Propagandakampagne soll ununterbrochen darauf hinweisen, dass jedwedes ziviles Leid in Gaza auf die Hamas zurückzuführen sei

4. Vor allem die USA sollen von Israel überzeugt werden, Zeltstädte in Ägypten, in der Wüste Sinai zu errichten. Druck solle insbesondere auf Griechenland, Spanien und Kanada aufgebaut werden, Flüchtlinge aufzunehmen

5. Palästinenser sollen durch Propaganda wie „Allah wollte es so für euch, dass ihr eure Heimat verliert, sucht Sicherheit bei euren muslimischen Brüdern“ (Zitat) zu einer Aufgabe ihrer Heimat gedrängt werden

6. Zur Realisierung des Plans sollen die USA „Druck auf Ägypten, Katar, die Türkei und Saudi Arabien“ aufbauen. Die EU oder Deutschland werden in dem Papier offenbar nicht als Hindernis dieser ethnischen Säuberung betrachtet

7. Als Best Case Szenario wird die „Auswanderung“ der Palästinenser beschrieben, die eine „Abschreckung“ gegenüber allen Menschen in der Region sei. Das Worst Case Szenario sei „die Entstehung eines palästinensischen Staates.“

Mekomit nennt das Papier „unmissverständlich“. Das Dokument ist zwar keine bindende Anleitung, wie Mekomit betont, aber der Plan deckt sich mit den bislang ergriffenen Maßnahmen der israelischen Regierung. Ägypten und weitere Regionalstaaten betonten bereits mehrmals, die Vertreibung der Palästinenser nicht zu akzeptieren. In Anbetracht dieser eindeutigen Gefahrenlage und offenkundiger Ankündigung einer ethnischen Säuberung müssen @Bundeskanzler, @ABaerbock @AuswaertigesAmt Israel jetzt dringend lautstark verurteilen.

[Süddeutsche Zeitung @SZ]

Die Lage im Gazastreifen spitzt sich zu. Israels Angriffe zielen auf eine Vernichtung der Hamas, sie treffen aber auch massiv die Zivilbevölkerung. Die Menschen versuchen vergeblich, sich zu schützen. https://t.co/Zjvmho8cwJ

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Israels Armee hat in der Nacht laut diversen Journalisten Wohngebiete in Gaza mit weißem Phosphor beschossen. Ein Kriegsverbrechen nach Genfer Konvention.

Eines von vielen. Aber Hauptsache @Bundeskanzler Scholz hat „keinen Zweifel daran“, dass Israel sich ans Völkerrecht hält.

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Eine Feuerdecke breitet sich am Himmel über dem abgeschotteten Gaza aus. Es ist die schmimmste Nacht bislang, hört man von den wenigen Journalisten, deren Stimmen noch die Außenwelt erreichen können.

Internet und Telefonie sind nicht mehr möglich, Sanitäter können nicht erreicht werden. Die Zivilisten sind endgültig auf sich allein gestellt. Ärzte ohne Grenzen berichten, sie hätten den Kontakt zu ihren Teams in Gaza verloren. Auch die WHO gibt bekannt, keinen Kontakt mehr aufnehmen zu können.

Niemand soll sehen, hören oder verhindern können, was Israels Militär an Verbrechen in Gaza anrichtet.

Israel will „die Welt über die Geschehnisse in Gaza im Unklaren lassen", sagt der ehem. UN-Sonderbeuftragter für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, Michael Lynk.

Es ist die selbe Nacht, in der unsere Bundesregierung sich in der UN nicht hinter die Resolution im Sinne einer humanitären Waffenruhe stellte. Eine düstere, feuerrote Nacht. Wir alle wissen, wer sie geschehen lassen hat.