Diese Rede des ehemaligen ZEIT und jetzigen BILD-Kolumnisten Harald Martenstein gegen ein #AfD-Verbot ist sensationell. Viele haben sie sicher schon gesehen. Selbst wenn mein Repost nur eine Handvoll Menschen erreicht, die das noch nicht gesehen haben, war er es das wert.
Diese Rede des großartigen langjährigen ZEIT-Kolumnisten Harald Martenstein erklärt das gesamte Dilemma jener Linken, die in ihrem „Kampf gegen Rechts“ gerne die AfD verbieten wollen: Man kann die Demokratie auch im Namen der Demokratierettung abschaffen. Und da haben Linke historisch viel Erfahrung.
Ich war für diesen Schauprozess gegen die AfD als „Zeugin“ (der Anklage?) eingeladen, allerdings war mir nicht ganz klar, was ich in einem Prozess vor einem Publikum voller Oberlehrer hätte „bezeugen“ sollen. Nach Martenstein hätte man diese Nummer aber auch einfach vorzeitig abbrechen können, denn ich denke, wir wissen alle, wie die sicher ausgewogene Jury am Ende entscheiden wird.
Herr Aiwanger @HubertAiwanger , erweisen Sie unserem Land einen Dienst und blockieren Sie die Schuldenorgie! Nicht von Söder kaufen lassen - egal wofür!
Wer sich diesem Appell anschließt bitte teilen und an @HubertAiwanger
https://t.co/2vVYCsfOCg
Christians are being massacred in Syria. Churches burned. Priests executed. Families wiped out. And the West is silent. This is the greatest Christian persecution of our time—and the media won’t tell you. Let’s expose the truth. 🧵👇 1/13
Vince Ebert via Facebook am 08.12.2024.
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Nach der Bundestagswahl 2021 sagte Sandra Detzer, MdB und Landeschefin der Grünen in Baden-Württemberg ganz offen und klar in einem WELT Interview: "Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“
Inzwischen merken wir alle eindrucksvoll, dass das keine leeren Worte waren.
Wenn wir darauf warten, dass diese und zahlreiche anderen Strömungen aufgrund ihrer eigenen Widersprüchlichkeiten ein Ende finden, dann warten wir vergebens. Denn diese Leute sind ja gerade so stark, weil sie von Anfang an ihre eigenen Widersprüchlichkeiten als in sich vollkommen logisch empfinden.
Diese Bewegungen wollen keinen Konsens. Sie wollen nicht diskutieren oder einen Kompromiss finden. Es sind Fundamentalisten. Ihr Ziel ist nicht, Gräben zuzuschütten, sondern zu spalten und sich selbst in Positionen zu bringen in denen Sie Macht über andere ausüben können. Es geht ihnen nicht um Deeskalation sondern um Eskalation.
Mir fällt im Rahmen der #Kuechentisch Gespräche von #Habeck auf, dass ich ihn noch nie in harten politischen Diskussionen gesehen habe, weder mit politischen Gegnern, noch in Talkshows. Er bewegt sich immer nur seinen mehr oder weniger Wohlfühlblasen. Kommt er z.B. in einer
Strack-Zimmermann ist die Anzeigenkönigin. Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erfahren wir: Alle paar Wochen kommt von ihr ein Paket mit hunderten Anzeigen wegen Beleidigung.
Insgesamt beschäftigt sie in Köln mit ihren Verfahren parallel 5 Staatsanwälte. Der Aufwand für die Justiz ist enorm.
https://t.co/IKvZAkN7YK
Nachfolgend präsentiere ich euch die mit Abstand „legendärsten“ Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zur Inflation (links 2024) und Insolvenz (rechts 2022). Das kann man sich alles nicht mehr ausdenken, das muss man erlebt haben, um es wirklich zu glauben!
1. Union, FDP, AfD, Fraktionslose und BSW haben eine klare Mehrheit und könnten das Heizgesetz noch vor Weihnachten beerdigen.
2. Aber die Union will das nicht! Und nach der Wahl wird die schwarz-rot/grüne Regierung daran festhalten. Daher bleibt das Gesetz bestehen.
Hintergrund: Habecks Heizgesetz ist höherer Unsinn, da die gesamte CO2-Emission über die CO2-Steuer reguliert wird und es keiner zusätzlichen Schikanen bedarf. Es geht allein um Symbolpolitik, die für die Betroffenen große Härten mit sich bringt. Und enorm teuer ist, weil die Opfer durch Subventionen eine Teilentschädigung erhalten.
Die Union stellt Parteitaktik (Brandmauern zu AfD und BSW) über das Wohl des Landes und verspricht derzeit vieles, was sie nach der Wahl nicht liefern kann.
Quelle: https://t.co/8mpcMjsc1G
Gestern wurde eine Kinderpflegerin aus Bayern in zweiter Instanz freigesprochen, nachdem sie zuvor zu einer 6000-Euro-Strafe verurteilt worden war.
Nach der ersten Verhandlung erhielt sie ein Warn-Schreiben des Gerichts, in dem man von einer Berufung abriet.
Ich habe einen Strafrechts-Professor um Einordnung gebeten, er hält den Vorgang für „hochproblematisch“ und sagt: „Es ist in einem Rechtsstaat falsch und fatal, eine Drohkulisse aufzubauen, die geeignet ist, Rechtssuchende davon abzuhalten, rechtsstaatliche Garantien wahrzunehmen.“
https://t.co/VYygKSFIN5
Lieber @roberthabeck,
die Sache mit der Inflation lässt sich so erklären:
Stellen Sie sich vor, ein Becher Fruchtjoghurt kostet am 30. Juni des Jahres 1 einen Euro. Durch Inflation steigen die Preise bis zum nächsten 30. Juni um 10%. Der Becher Joghurt kostet dann also 1,10 Euro. Im darauffolgenden Jahr liegt die Inflation "nur" bei 5%, aber das bedeutet nicht, dass der Joghurt dann nur noch 1,05 Euro kostet. Nein, er kostet jetzt 1,16 Euro. Das heißt, dass selbst wenn die Inflationsrate sinkt, die Preise weiterhin steigen, weil sie von den bereits erhöhten Preisen ausgehen.
Preistreiber sind übrigens hohe Energiekosten und erhöhte indirekte Steuern, wie die CO2-Abgabe, spielen ebenfalls eine Rolle. Auch steigende Sozialabgaben und Löhne – sei es durch Erhöhung der Mindestlöhne oder durch einen Arbeitskräftemangel, der durch die fehlende Aktivierung von Arbeitslosen im Bürgergeld entsteht – treiben die Preise in die Höhe. Und vergessen wir nicht die Umsatzsteuer, die auf diese gestiegenen Preise erhoben wird.
Ich hoffe, das macht die Sache klarer. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Dienstagabend und stehe Ihnen für weitere Fragen gerne zur Verfügung.
Ihr pkbrln
Deindustrialisierung im ÖRR
Gestern VW, heute thyssenkrupp, dazwischen Bosch, Intel, ZF: Es geht stetig bergab, Degrowth wie geplant.
Mein Kollege @FuestClemens bringt es auf den Punkt: Wer Energie à la Habeck verteuert, muss damit leben, dass Arbeitsplätze abwandern.
Wir produzieren zuweilen so viel #Strom mit #Erneuerbaren, dass wir z.B. Österreich dafür bezahlen, dass sie uns den Strom abnehmen. Im Winter verkaufen sie uns diesen Strom dann wieder zurück. Wir bezahlen zweimal. Ein tolles Geschäftsmodell - für Österreich! Hören Sie selbst:
China, die zweitgrößte und erfolgreichste Volkswirtschaft der Welt, hat durchgesetzt, dass es immer noch als ENTWICKLUNGSLAND gilt.
Mit diesem Coup profitiert es sogar von den Hunderten Milliarden Klimazahlungen, während das heruntergewirtschaftete Deutschland wieder zur Kasse gebeten wird.
Das zeigt die ganze Farce dieser hochkorrupten Veranstaltung #COP29 und des Systems, bei dem es nur darum geht, dem dummen Westen das Geld aus der Tasche zu ziehen.