Beatrix von Storch

#MdB 21. Deutscher #Bundestag, stellv. Fraktionsvors. THERE IS NO SUCH THING AS „MY PRONOUN" Tweets v. #BVS & Team.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Grönemeyer im Magdeburger Dom: In Deutschland ist wirklich nichts bio-deutscher und arbeiterfreier als linke Protest-Veranstaltungen gegen die AfD. Jeder Bezirksparteitag bei uns ist bunter. Mehr Migranten und auch mehr Arbeiter. Diese Gutmenschen sind so hermetisch von der Realität abgeschirmt, dass denen einfach nicht mehr zu helfen ist.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

„BMW baut 8000 Stellen ab.“ Überwiegend in Deutschland.
„Vor allem junge Menschen: Über 8 Millionen Deutsche wollen in den nächsten 5 Jahren auswandern.“

Wir sind auf dem Weg, ein Entwicklungsland zu werden.

Und Ihr wundert Euch, dass die AfD erfolgreich ist? Wir sind erfolgreich, weil die Menschen die SCHNAUZE VOLL HABEN! Die wissen: die politische Wende kommt nur mit der AfD.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Söder fordert Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft vom Gefährdern, wenn sie Doppelpassler sind. Wie wäre es, wenn wir dann erst einmal SOFORT damit aufhören, die Staatsbürgerschaft weiter massenhaft zu verramschen? 2025 wurden 332000 Menschen eingebürgert. Wieviele Islamisten, Irre, Kriminelle, Gewaltbereite waren darunter? Hat irgendjemand auch nur einen blassen Schimmer, wen wir da eigentlich einbürgern? Offensichtlich niemand. Wenn das nicht UMGEHEND aufhört, ist alles andere nur populistisches Geplapper.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

In der Union fliegen die Fetzen wegen der Entlassung des Verkehrsministers. Man stelle sich mal einen Moment vor, diese ganze Energie würde in die Anstrengung fließen, dass in Deutschland die Züge pünktlich kommen und wir nicht länger die Lachnummer der Welt sind. Sollten sich die Regierungsparteien nicht wenigstens ab und zu mal mit den realen Problem Deutschlands beschäftigen statt mit sich selbst?

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Pistorius ist der Totengräber der SPD. Sein Etat wächst bis 2030 auf 180 Mrd. Euro im Jahr. Natürlich ist da für die Kernanliegen der Sozis kein Geld mehr da. Das Ergebnis: Die SPD stirbt noch schneller, denn zusätzliche Panzer bringen ihr keine zusätzlichen Wählerstimmen. Das weiß auch Kanonen-Boris, darum reist er jetzt durch die Lande und wirbt für das AfD-Verbot. Die letzte Hoffnung dieser sterbenden Partei ist die Abschaffung der Demokratie.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Niedersachsen ist das letzte große westdeutsche Flächenland, in dem die SPD noch regiert. Nach der letzten Umfrage aber nicht mehr lange. Für Rotgrün reicht es nicht mehr, weil die AfD inzwischen bei 20 % liegt. Wenn dieser rote Dominostein fällt, dann ist die SPD endgültig weg vom Fenster. Darum streichen die uns jetzt von Wahllisten und brüten über Verbotsverfahren. Denen geht es nicht um die Verfassung, denen geht es um ihre Pfründe.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Das Libori-Fest in Paderborn. Neun Tage lang wird gefeiert. Ein buntes Markt- und Kirmestreiben mit Bierbrunnen vor dem Rathaus, Live-Konzerten und ab 21 Uhr legen DJs tanzbare Musik auf.
Wo besser könnte der Kanzler heute sein- am Tag eines islamistischen Terroranschlages im Herzen Berlins mit Toten und Verletzten.

Wenn er es selber nicht spürt: Gibt es im ganzen Kanzleramt wirklich niemanden, der diesem offenkundig emotional Amputierten und politischen Totalversager mal erklärt, was er jetzt zu tun hat. Und was zu lassen. Niemand?

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Stopp der Einbürgerung von weiteren potentiellen Islamisten. Sofort! Und: umgehende Rückkehr zum ius sanguinis.

Die AfD - nur die AfD - würde das umsetzen.

Wer das will, wählt AfD. In Sachsen-Anhalt, in MV, in Berlin. Überall.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Wer hat wo gejubelt? Bitte ein einziges Beispiel. Nur eines. Oder verbreitet ihr „Katholiken“ einfach nur Hass und Hetze, weil der Hinweis auf den Ursprung islamischen Terrors gegen eure eigentliche Religion verstößt: die Anbetung des großen, bunt-diversen NICHTS-?

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStoch]

Even for mere "right-wing extremism," the court doesn't see sufficient evidence (which wouldn't even suffice for a ban). But now you want a party ban—without the "right-wing extremism"? This debate alone is as broken as your politics. Make better politics.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Schon f��r nur „rechtsextrem“ sieht das Gericht nicht ausreichend Belege (was nicht mal für ein Verbot reichen würde). Aber Ihr wollt jetzt - ohne „rechtsextrem“- das Parteiverbot? Diese Debatte alleine ist so kaputt wie Eure Politik. Macht bessere Politik. Für die Menschen in diesem Land. Und nicht für die ganze Welt und die Deutschen zuletzt. Dann müsst Ihr nicht mehr so viel Angst haben, dass Ihr alle abgewählt werdet.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Folgende Länder haben zwischen 2020 und 2026 Politiker wegen ihrer politischen Position von Wahllisten gestrichen: Bangladesch, Venezuela, Nicaragua, Thailand, China, Russland, Ukraine, Belarus und: Deutschland. Alles lupenreine wehrhafte Demokratien.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft um:

Der, der bisher schon das Kanzleramt nicht führen konnte, führt jetzt die Fraktion.
Die Gesundheitsministerin, die das jetzt machen soll, wollte eigentlich gar nicht.
Der zukünftige Gesundheitsminister hatte noch nie etwas mit Gesundheitspolitik zu tun.
Der für den Posten des wegen Unfähigkeit gefeuerten Verkehrsministers vorgesehene Nachfolger, verzichtet lieber auf ein Ministeramt als Teil dieser Chaos-Truppe zu sein.

Das ist kein "Neuanfang". Das ist eine Bruchlandung.

Neuwahlen jetzt!

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Merz ist unzufrieden mit seiner Regierung, zu recht! und wirft deshalb Minister raus oder setzt sie um. Doch das löst das Problem nicht. Die große Frage ist: wann wirft Merz sich selber raus.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Auch in Berlin sind wir jetzt STÄRKSTE KRAFT - mit 19 % 💪🏼 (insa)

Wir gewinnen. Überall. Und der Wahlkamp läuft ja erst an!

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Alles, was Sie zum Bundeshaushalt wissen sollten, aber eigentlich gar nicht wissen wollen…
Die mittelfristige Finanzplanung der Regierung ist ein in Zahlen gegossener Offenbarungseid. Das kann nicht klappen. Schauen Sie hier, warum:

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Ich war ja im letzten September mit @JoachimPaul_AfD im Weißen Haus, weil man sich dort für seinen Fall interessierte: er war von der Wahl in Ludwigshafen ausgeschlossen worden. Ohne dass die AfD verboten ist. Da die Altparteien diesen antidemokratischen Weg nun mit @Martin_Sichert weitergehen, habe ich das mal dort gemeldet. Dürfte auf Interesse stoßen. Weil Trump in seiner Sicherheitsstrategie schon auch klargemacht hat, dass die NATO ein Wertebündnis ist: Rechtsstaat und Demokratie.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Instanz für ein Parteiverbot. Wenn irgendwelche Parteivertreter im Wahlausschuss entscheiden, dass unsere Kandidaten - ganz ohne Parteiverbot- trotzdem an der Wahl nicht teilnehmen dürfen, dann ist das das Ende der Demokratie. @Martin_Sichert

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Gott im Himmel – was bin ich froh, dass diese Frau nicht über unsere Verfassung wacht. Das Verbot der Leihmutterschaft ist für Frau Brosius-Gersdorf Ausdruck eines „paternalistischen Staates“. Die freiheitliche Verfassung gilt nach ihrer Ansicht ohne ethischen Grenzen und moralischen Kompass. Wie gut, dass die AfD diese Person als Verfassungsrichterin verhindert hat. Danke auch noch mal an Friedrich Merz, der das mit seiner selbstverliebten, impulsgesteuerten ehrlichen Antwort auf meine Frage in letzter Sekunde möglich gemacht hat.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Der „36-Jährige“, der einen Bahnmitarbeiter bei 120 km/h aus dem Zug geprügelt hat ☝️ (oder wie die Tagesschau es framed: „Bahnmitarbeiter stürzt nach Übergriff aus Zug“) ist wegen Gewaltdelikt vorbestraft und nur auf Bewährung auf freiem Fuß. Und der neuerliche GEWALTEXZESS ändert daran nichts???
Weil „der Mann nicht damit rechnen konnte, dass sich die Tür des Zugs öffnet“, gegen die er sein Opfer prügelte/stiess- was auch immer. Vollkommen egal.

Wir haben ein Problem in der Justiz. Ein schwerwiegendes. Richter, die nicht mehr alle Tassen im Schrank haben, zerstören unseren Rechtsstaat.