Sarah Czogalla

[Konstantin Kisin @KonstantinKisin]

Special Message from the Office of Approved Opinions Regarding the Ceuta Incident

[Sama Hoole @SamaHoole]

1918: they sold radioactive water as a health tonic. It was radium, and it dissolved men's jaws.

1898: they sold heroin as a children's cough syrup. It was heroin.

1863: they sold cocaine wine as a daily pick-me-up. Popes and presidents put their names to it.

1946: they sold cigarettes on a doctor's recommendation. Whole campaigns ran on which brand physicians preferred.

1960s: they sold margarine as the heart-healthy fat. It was loaded with the trans fat that actually stops hearts.

Every one of these came with an expert's blessing and total confidence.

The people telling you today which fat to fear are the institutional descendants of the ones who put radium in your water and a doctor's face on a cigarette packet.

"The experts recommend it" has a body count going back a century.

[Shannon 🇺🇸I stand with America @thewriterme]

This may be the most important video you watch today. Indoctrination is our downfall.

[Digby Furneaux @DFurneaux]

I hate to break it to you all but you've been lied to!
Earth is leaving an ice age.
Earths climate is continually changing and no amount of tax is going to change that.

[Reza Pahlavi @PahlaviReza]

Millions of Iranians demanded their freedom tonight. In response, the regime in Iran has cut all lines of communication. It has shut down the Internet. It has cut landlines. It may even attempt to jam satellite signals.

I want to thank the leader of the free world, President Trump, for reiterating his promise to hold the regime to account. It is time for others, including European leaders, to follow his lead, break their silence, and act more decisively in support of the people of Iran.

I call on them to use all technical, financial, and diplomatic resources available to restore communication to the Iranian people so that their voice and their will can be heard and seen. Do not let the voices of my courageous compatriots be silenced.

[HHS @HHSGov]

Under President Trump’s leadership, common sense, scientific integrity, and accountability have been restored to federal food and health policy.

For decades, the Dietary Guidelines favored corporate interests over common-sense, science-driven advice to improve the health of Americans.

That ends today.

The new Dietary Guidelines call for prioritizing high-quality protein, healthy fats, fruits, vegetables, and whole grains—and avoiding highly processed foods and refined carbohydrates.

[Berliner Zeitung @berlinerzeitung]

Die EU-Kommission räumt ein: Corona-Impfstoffe wurden ohne vollständige Sicherheitsdaten freigegeben – was bedeutet diese Entscheidung für die Verantwortlichkeit und die Risiken für die Bevölkerung? https://t.co/OmSL2Pwj9i

[Manaf Hassan @manaf12hassan]

Unglaublich.

Plötzlich waren es nicht russische Drohnen, die über Polen waren, sondern eine fehlgeleitete F16-Rakete. Nach all der Propaganda gegen Russland, über Tage, und der Provokation eines NATO-Bündnisfalls.

Solche Lügen könnten einen Weltkrieg auslösen! Ist das gewollt?!

[Gerd Buurmann @Buurmann]

In Ludwigshafen hat der städtische Wahlausschuss den AfD-Politiker Joachim Paul nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Als Begründung wurde angeführt, es bestünden Zweifel an seiner Verfassungstreue. Damit wurde einem Kandidaten das passive Wahlrecht entzogen. Grundlage für diese Entscheidung sind Dossiers und Bewertungen von Behörden, die Pauls öffentliche Äußerungen, Vorträge und Publikationen heranzogen.

Ich habe mir mal die Mühe gemacht, die angeblichen Belege im Detail anzusehen, und muss feststellen, dass am Ende nichts übrigbleibt.

Ich bin Mitglied der FDP. Freiheit, Liberalismus und Verantwortung bedeuten mir viel, besonders aber Gerechtigkeit, auch für meine politischen Gegner. Was in Ludwigshafen passiert ist, ist ein beispielloser Skandal in der neueren deutschen Geschichte.

Der Fall Ludwigshafen zeigt, wie weit sich deutsche Behörden inzwischen von den Grundlagen des Rechtsstaates entfernt haben. Dem AfD-Kandidaten wurde das passive Wahlrecht mit diesen Vorwürfen entzogen: Er hat Vorträge über Remigration besucht, geteilt und gehalten, er hat „linke Universitäten“ kritisiert, er hat Texte geteilt, die sich mit dem deutschen Volk und seiner Zukunft beschäftigen, er hat den Sieg der Meinungsfreiheit gefeiert und er hat rechte und konservative Publikationen gelesen und empfohlen. All das fällt eindeutig unter die im Grundgesetz garantierten Freiheiten.

Über politische Konzepte zu sprechen, sie zu befürworten oder abzulehnen, ist durch die Meinungsfreiheit geschützt. Kritik an Institutionen ist in einer Demokratie nicht nur erlaubt, sondern notwendig. Das Nachdenken über Migration, Identität oder Kultur fällt unter die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Pressefreiheit bedeutet, dass jeder lesen darf, was er möchte, auch rechte oder konservative Publikationen. Den Sieg der Meinungsfreiheit zu feiern, ist nicht nur erlaubt, sondern geradezu eine Bekräftigung des Grundgesetzes selbst.

Besonders absurd werden die Vorwürfe, wenn man liest, was als weiteres Indiz gegen ihn angeführt wird: Er habe im Unterricht über das Nibelungenlied gesprochen. Er habe über Tolkien geschrieben und dessen konservative Geisteshaltung betont. Wenn schon die Beschäftigung mit der größten deutschen Heldendichtung oder einem der weltweit bedeutendsten Fantasy-Autoren als Zeichen mangelnder Verfassungstreue gewertet wird, dann ist das kein Beweis, sondern eine Farce. Wer solche Vorwürfe ernsthaft als Grundlage für die Aberkennung des passiven Wahlrechts verwendet, betreibt nicht den Schutz der Demokratie, sondern deren Zersetzung.

Das Grundgesetz ist an dieser Stelle eindeutig. Artikel 5 garantiert Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Wissenschaftsfreiheit. Artikel 38 und 28 garantieren das passive Wahlrecht, also das Recht, sich zur Wahl zu stellen. Ein Eingriff in dieses Recht ist nur dann zulässig, wenn konkrete, gegenwärtige und gewichtige Beweise vorliegen, dass jemand aktiv die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft. Doch im Falle Ludwigshafen findet sich kein einziger solcher Beweis. Kein Vortrag, keine Buchbesprechung, kein Unterricht über Tolkien oder das Nibelungenlied ist verfassungswidrig. Nach allen Kriterien der Verfassung handelt es sich hier um die normale Ausübung von Grundrechten.

Der Ausschluss des Kandidaten ist somit kein Akt der Rechtsstaatlichkeit, sondern reine Willkür. Behörden haben einem Bürger ohne konkrete Grundlage das passive Wahlrecht genommen. Wer so handelt, greift selbst in die demokratische Grundordnung ein. Es ist nicht der Kandidat, dessen Verfassungstreue hier in Zweifel steht, sondern die der Behörden, die sich mit einem politisch motivierten Ausschluss über Grundrechte hinwegsetzen.

In Ludwigshafen erleben wir gerade nicht den Schutz der Verfassung, sondern ihre Aushöhlung. Es ist Willkürherrschaft im Kern, und sie ist für die Zukunft unserer rechtsstaatlichen Ordnung ungleich gefährlicher als jedes Tolkien-Zitat, jedes Nachdenken über Migration oder jede Lektüre des Nibelungenliedes.

[Tim Ballard @TimBallard]

Please, when you see this, whatever you are doing, drop to your knees and pray a MIGHTY prayer, for the Christians, the Druze , and for my team.

It’s go-time!

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Die asymptomatische Dürre verursacht Trockenstress aufgrund extremer Niederschläge.

Oder so.

[Elon Musk @elonmusk]

🎯

[Stefan Homburg @SHomburg]

Le Pen: Veruntreute 5 Mio. Euro und darf fünf Jahre kein Amt bekleiden.

Lagarde: Veruntreute 400 Mio. Euro und wurde gut zwei Jahre später EZB-Präsidentin.

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Eben.

[James Melville 🚜 @JamesMelville]

And there it is:

“UK budget: inheritance tax reform may free up farmland for renewable energy projects.”

https://t.co/jgODZ6640s

[Alex (Sasha) Krainer @NakedHedgie]

The cows have got to go. Oh, and also gas stoves and wood stoves. And plastic straws...

[Ulrike Guérot @ulrikeguerot]

Ohne weiteren Kommentar!

Ich hätte solche Zustände in der Bundesrepublik nie für möglich gehalten.

Vielleicht möchte sich auch @Karl_Lauterbach einmal um den Soldaten bemühen und mit ihm über die Impfung reden? Am besten öffentlich…

[Jay Bhattacharya @DrJBhattacharya]

We need to make viruses more dangerous to protect you from viruses.

We need to suppress dissident scientists to preserve science.

We need to suppress free speech to preserve democracy.

[Camilla Hildebrandt @CamillaHildebr3]

6 Monate Haft für Oberfeldwebel Bittner ab 09.09.24.
Grund: Gehorsamsverweigerung Covid-Impfung. Mein Bericht in Berliner Zeitung über weiteren Fall.
Bei Nicht-Antreten: Haftbefehl. Unfassbar!
@bsw_bund @DrPuerner @PistoriusBoris @welt @BILD @chluetge
https://t.co/0trczs4IHN