Birgit Forgo-Feldner

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@MamaMammut Geht sicher nicht: weil die Eltern ihre Kinder jederzeit erreichbar haben wollen.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

Irgendwie bleibt mein Live Chat mit#@_austrian nach "one moment" immer unbeantwortet. Der Moment dauert mindestens eine Stunde. Stille, immer nur Stille.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@wei_jil Und ich dachte, du darfst zwischen Stabheuschrecken, Tausendfüßlern und Fischen fürs Klassenzimmer entscheiden:-)

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

Bitte Jungs, denkt heute an eure Kolleginnen, Mütter, Schwestern, Töchter, Omas und singt die Hymne richtig mit!

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@Havanna_11 @wei_jil Einfach geliebt.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@art18bvg Bitte jetzt noch was für unsere Nationalmannschaft, damit die die Töchter deutlich mitsingt.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@floptimistin Bin gespannt, was Präsident Grabenwarter als Entscheidung dazu träumt.

[Legalitätsprinzip @art18bvg]

⚡️ BEFANGENHEIT VON RICHTERN⚡️

Wann ist ein Richter befangen? Eine Erklärung der Rechtslage. Dann prüfen wir den "Pilz-Sachverhalt" an der Rechtslage. Los geht's:

➡️ Geregelt wird "Ausgeschlossenheit" von Richtern in § 43 StPO. (Siehe 👇)
Wie wir sehen gibt es im Wesentlichen 3 Fälle:

1️⃣ Verwandschaft zu Prozessbeteiligten und Schädigung des Richters durch die Tat.

2️⃣ Zeugeneigenschaft

3️⃣ wenn "andere" Gründe vorliegen, die geeignet sind, seine volle Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit in Zweifel zu ziehen.

Zur prüfen wäre hier der 3. Fall. Die sog. Generalklausel "Andere geeignete Gründe". Um das einordnen zu können, muss man die Judikatur des OGH dazu kennen und die Leitlinien seiner Entscheidungen verstehen.

➡️ Laut Judikatur geht es darum, ob die ÄUßEREN Umstände geeignet sind, bei einem verständig würdigenden OBJEKTIVEN Beurteiler nahe liegende Zweifel an der Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit zu wecken.

➡️ Wichtig: Die Befangenheit muss also nicht de facto vorliegen. Es muss der Anschein vermieden werden. Der OGH definiert sozusagen Konstellationen, die "nicht gehen".

Vorauszuschicken ist: Der OGH ist zurückhaltend bei der Annahme von Befangenheit. Warum? Richter sind hart ausgebildete Profis, die gelernt haben von ihren persönlichen Befindlichkeiten Abstand zu nehmen und sich nicht von solchen Dingen leiten zu lassen.

Vor allem aber: Man stelle sich vor, es würde bei jeder Verbindung des Richters die "Ausgeschlossenheit" angenommen. Das bietet ein leicht missbrauchbares Instrumentarium, sich einem ungewünschten, aber eben zuständigen und iSd Art 83 B-VG gesetzlichen Richter zu entziehen. Anwälte würden hier aus dem Vollen schöpfen. Sie versuchen es ohnedies.

Was sind nun solche typischen Situationen, wo Befangenheit angenommen wird? Ich hab die Klassiker der Rechtsprechung rausgesucht, wo es um nicht familiäre Naheverhältnisse geht. Befangenheit nimmt derOGH an bei:

➡️ andauerndem kollegialen Kontakt mit einem Richter, der Angehöriger des Beschuldigten ist (OGH 13 Ns 13/92 = RS0096718)

➡️ wiederholtem Kontakt außerhalb der Dienstverrichtung aufgrund gemeinsamen Schulbesuchs der Kinder (OGH 13 Ns 17/00 = RS0096692)

Definitiv KEINE Befangenheit liegt aber laut OGH vor bei:

➡️ der Zugehörigkeit zum gleichen Berufsstand oder zu Großorganisationen (OGH 13 Ns 21/86, 11 Ns 14/90)

➡️ länger zurückliegenden freundschaftlichen Kontakten (OGH 14 Ns 8/94) oder dem dienstlichen Begegnungsverhältnis zwischen Richter und Staatsanwalt (OGH 15 Ns 19/01),

➡️ Verwandtschaft des Richters zu dem Opfer einer früheren, durch den Angeklagten begangene Straftat. (OGH 15 Os 120/08y = RS0124033)

Selbst in solch Situationen wird also von einem Richter erwartet, dass er sich nicht von persönlichen Gefühlen leiten lässt.

Was sind - bei Betrachtung dieser Judikatur - die den OGH bei der Entscheidung leitenden Punkte?

➡️ Laut OGH kommt vor allem
-der DAUER und
- der INTENSITÄT
des Naheverhältnisses maßgebliche Bedeutung zu (OGH 13 Ns 22/02).

➡️ Es geht dabei um persönliche Beziehungen zu Prozessbeteiligten deren Vertreter oder einer Beweisperson (OGH 13 Ns 22/02)

Wenn man ein Gefühl dafür bekommen will, wie begründet der seitens #Kurz und #oevp erhobene Befangenheitsvorwurf ist, muss man folgenden Sachverhalt unter diesen Aspekten (Dauer, Intensität, Prozessbeteiligung) prüfen:

- Der im #Kurzprozess zust. Richter erzählt vor Jahren Pilz bei einer Einvernahme, dass er den Eurofighter-Akt an das BMLV zurück senden m��sse. Eine Info die Pilz als Parlamentarier im Eurofighter U-Ausschuss ohnedies bekommen hätte.
- Akteninhalte werden keine weitergegeben.
- Zwischen dem Richter und Pilz gibt es kein persönliches Naheverhältnis.
- Pilz ist in keinerlei Hinsicht am #Kurzprozess beteiligt.

Es gab also einen EINMALIGEN, DIENSTLICHEN, Jahre zurückliegenden Kontakt zu einer NICHT am Prozess beteiligten Person.

Nun möge jeder einordnen, wie nahe das dem Befangenheitsbegriff der ö. Rechtsordnung kommt.

#Kurzprozess

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@art18bvg Ich dachte, es wäre Fake.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

Also, ich habe den Film tatsächlich gesehen (an einem Samstag Abend) und ja, das Kino war tatsächlich sehr leer! https://t.co/g6pzlIRUYU

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@Spritzendorfer Gratuliere, lieber Alexander!

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@thomasfraiss Akte werden den RichterInnen bekanntlich laut Geschäftsverteilung zugeordnet und nicht nach Wunsch...

[Stadt Wien @Stadt_Wien]

Nach den jüngsten Angriffen auf Obdachlose öffnen wir mit @sozialeswien einen weiteren Schutzraum im Tageszentrum Obdach Josi (U6 Josefstädter Straße, 1080) von 21 bis 6 Uhr.

Es gibt Verpflegung sowie Ruhe- und Aufenthaltsräume mit Betten. Infos: https://t.co/WBoV26LEop

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@thomasfraiss Wo ist das? In Österreich haben die Öffis ja mehrheitlich Passagierinnen ... Ein feines Bild, auch deshalb.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@flughafen_wien Was ist eigentlich mit den Sachen, die man abgeben muss? Wasser? Messer? Cremen, Duschgel? Wird das für den guten Zweck gespendet? Versteigert? Das Wasser für die Pflanzenbewässerung verwendet? Wäre wenigstens ein bissl nachhaltig!

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@nikolausf @philbrokes Ja, sorry, da war das Worterkennungsprogramm noch nicht erfahren genug!

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@philbrokes Ist ein kleiner Ausflug zu Capo d' Istria zeitlich drin? Das fand ich dort sehr nett. Auf dem Weg Richtung Fazana gibt's ein Lokal Alla Beccaccia (zur Waldschnepfe), bisschen gehoben, urig, sehr gut.
In Fazana Räder mieten und die Küste in beide Richtungen befahren.

[Birgit Forgo-Feldner @BirgitForgo]

@BMeinl Ist mir neulich auch aufgefallen. Radstaender beantragen!

[Judith Kohlenberger @J_Kohlenberger]

Was @JulyaRabinowich hier beschreibt, trifft nicht nur auf Politikerinnen, sondern auch Expertinnen zu: Immer ist man zu schön, zu hässlich, zu eitel, zu nachlässig, zu verbissen, zu nachgiebig. Manchmal schiele ich neidvoll auf männliche Kollegen...
https://t.co/moRNsxNLUA