„Verfassungswidrig wäre eine Partei, die Wahlen rückgängig macht, die millionenfach Ausländer in Deutschland ansiedelt, die mittels sog. Nichtregierungsorganisationen Kritiker bespitzelt und diffamiert, die unliebsame Meinungen und Medien zensieren möchte, die die Energieinfrastruktur zerstört und Lockdowns und Impfzwang wegen eines grippeähnlichen Virus verhängt.
Oder wie sehen Sie das?“
Hans-Georg Maaßen am 13.01.26 auf X
TM
BREAKING NIUS: Die Antifa hat nun ein Bekennerschreiben zum terroristischen Brandanschlag auf mein Auto veröffentlicht. Darin heißt es unter der Überschrift "Julian Reichelt du Hund":
"Wir haben letzte Nacht anlässlich der Gen-Z-Demo am Samstag in Berlin das Auto des Ex-Bild-Chefs Julian Reichelt angezündet. Pressefreiheit schützt qua Definition journalistische Arbeit vor dem Staat, unser Angriff auf das Auto dieses misogynen, rassistischen, transphoben Arschlochs ist kein Angriff auf sie. Die guten Gründe für unseren Schuss vor den Bug sind nicht an einer Hand abzuzählen."
In dem Schreiben wird auch meine Adresse veröffentlicht und Bezug genommen auf die geplante Gewaltdemo (Gen Z) am 20. November. Das ist natürlich nichts anderes als eine Aufforderung an den Mob.
Und dennoch hat sich seit 48 Stunden kein einziger politisch Verantwortlicher in der Stadt Berlin zu diesem Anschlag geäußert. Die CDU schweigt geschlossen. Auch die Innensenatorin von der SPD interessiert der Anschlag nicht. Wenige Straßen von mir entfernt wohnt ein Mitglied der Bundesregierung. Da wird das Wohnhaus natürlich geschützt, aber wenn man Opfer eines Anschlags wird, nachdem CDU-Ministerin Prien NIUS zu "Feinden der Demokratie" erklärt hat, nachdem CDU-Ministerpräsident Daniel Günther die Antifa zum Kampf gegen uns aufgerufen hat, nachdem Merz-Freund Wolfram Weimer Anschlagsratgeber der Antifa mit Steuergeld finanziert, nachdem immer noch Millionen Euro Steuergeld über das CDU-Familienministerium an die militante Antifa fließen, nachdem Karin Prien bekannt hat, dieser elendige, gewalttätige sogenannte Antifaschismus sei "DNA der CDU", dann interessiert das die Mächtigen nicht. Der linke Straßenterror hat in Berlin keine Gegenwehr zu befürchten, schon gar nicht von der immer noch regierenden CDU. Man ist auf sich allein gestellt.
Wenn die Linken ihre Sturmabteilung losschicken, gucken viel zu viele Konservativen, Bürgerlichen weg. Bis jetzt gibt es auch keine einzige öffentliche Stellungnahme eines deutschen Chefredakteurs oder Verlagshauses. Das ist beschämend. Die komplette Führungsriege der deutschen Medienlandschaft schweigt zu diesem Anschlag (während sich zahlreiche normale Mitarbeiter geäußert haben – danke!).
Für NIUS gibt es auf dieses Totalversagen der Freiheitlichkeit nur eine Antwort: Journalismus. Wir werden uns niemals einschüchtern lassen. Wir brennen – leider im wahrsten Sinne des Wortes – für die Meinungsfreiheit.
Es sieht wohl so aus als wäre das was der Bundeskanzler tut tatsächlich strafrechtlich relevant und jeder Bürger kann in Berlin Anzeige dagegen erstatten, nämlich bei der Oberstaatsanwaltschaft bzw. Frau Ingrid Jäger:
"Wenn ein Kanzler oder eine Kanzlerin vorsätzlich den Haushalt plündert und die Wirtschaft zerstört, greift die Justiz zu den schärfsten Instrumenten des Vermögens- und Amtsstrafrechts, die für solche Fälle vorgesehen sind:
Schwerste Untreue im Amt (§ 266 StGB):
Das bewusste "Verschwindenlassen" von hunderten Milliarden ist der absolute Musterfall einer Untreue in einem historisch nie dagewesenen Ausmaß. Das Gesetz sieht hierfür mehrjährige Haftstrafen vor. Die Zerstörung des Haushalts wird dabei als massiver, erschwerender Schaden gewertet."
@MathiasMarkert@Haintz_MediaLaw@UlrichVosgerau könntet ihr uns sagen, ob das richtig ist und was man dafür als Bürger tun müsste?
Ich hab die Schnauze voll.
So schauen Ergebnisse aus, wenn ein Visionär wie @elonmusk arbeitet.
Und Deutschland? Europa? Sie belächeln die Amerikaner, schimpfen über Musk und suhlen sich in einer längst vergangenen Zeit, als deutsche Ingenieurskunst noch vorzeigbar war und eine führende Rolle spielte. Besonders in Deutschland fehlen Mut, Visionen und der Glaube an uns selbst.
Elon Musk ist der Da Vinci unserer Zeit. Derweil in Deutschland? Nichts!
Wir haben Omas gegen Rechts, Genderdebatten ohne Sinn, Klimaziele, die jedwede Innovation vernichten und ständig diese „German Angst“.
Statt Innovation und Vision gilt in Deutschland „Hosen voll“.
Wir fassen zusammen:
1. 2015 nimmt Vattenfall das modernste Kohlekraftwerk EUropas mit 1.700MW Leistung für 3 Mrd. Euro in Betrieb
2. 2021 wird es wegen "Klima" stillgelegt
3. 2024-2025 wird es gesprengt
4. 2026 fehlt Deutschland in der Dunkelflaute Strom.
Passt.
Ein Mann verbrannte in Schweden öffentlich den Koran und sagte den Muslimen, sie sollten zurück in ihre islamischen Länder gehen. Monate später wurde er in seiner Wohnung erschossen Stunden vor dem Urteil in seinem Prozess.
Klartext: Meinungsfreiheit gilt in Schweden offenbar so lange, bis jemand sie ernst nimmt. Die üblichen Empörer, die sonst bei jedem falschen Blick die Straßen blockieren, sind hier wieder bemerkenswert still. Zufall?
Salwan Momika war kein Schwede, sondern ein irakischer Flüchtling. Er starb, weil er ein Buch verbrannt hat. In einem Land, das sich Freiheit auf die Fahnen schreibt. Der Unterschied zu uns? In Europa brennen Kirchen regelmäßig ab durch Islamisten. Ich frag ja nur!
#Schweden #Koran #Meinungsfreiheit #Klartext #NoNarrative
Die SPD bastelt am Strafrecht. Weil normale Maßregelungen nicht reichen, fordert ein Polizeiverband bei der SPDqueer den „digitalen Landfriedensbruch“. Übersetzt: Wer online bei einem Shitstorm mitmacht, soll künftig wie ein gewalttätiger Randalierer bestraft werden.
Landfriedensbruch (§ 125 StGB) bedeutete bisher:
gewalttätiger Mob, fliegende Pflastersteine, brennende Autos und eine echte Gefahr für die öffentliche Sicherheit.
Die VelsPol-Vorsitzende Daniela Gläßer will das ändern:
Wenn eine Menschenmenge im Netz einen Account kritisiert oder beleidigt, soll das als Gesamtdelikt verfolgt werden.
Aus virtuellen Kommentaren wird juristisch ein gewalttätiger Aufruhr gestrickt.
Der Grund für diesen Vorstoß ist so simpel wie entlarvend:
Da Ermittlungen bei einzelnen Beleidigungen oft im Sande verlaufen, erfindet man kurzerhand ein Kollektivdelikt.
Man muss sich diese rechtsstaatliche Bankrotterklärung auf der Zunge zergehen lassen.
Wer entscheidet künftig, ab wann heftige Bürgerkritik an einem unliebsamen Politiker in einen kriminellen „digitalen Landfriedensbruch“ kippt?
Präsentiert wurde dieser Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit auf einer Fachtagung der SPDqueer – passenderweise moderiert von der Dragqueen „Fatty Acid“.
Mittendrin:
Saskia Esken, die gleich noch das Grundgesetz ändern möchte.
Das erklärte Ziel:
Diese Impulse sollen in das SPD-Grundsatzprogramm einfließen.
Wenn der Staat den vermeintlichen „sozialwirtschaftlichen Schaden“ von Kommentaren mit echten Straßenschlachten gleichsetzt, hat er seinen demokratischen Kompass völlig verloren.
Wer das Kollektiv bestrafen will, um unliebsame Shitstorms mundtot zu machen, zeigt vor allem eines:
die nackte Angst vor der Meinung der eigenen Bürger.
#Meinungsfreiheit #SPD #Zensur
https://t.co/etdNBuICIk
ماراح تلاقون صياح من عموم رجال المسلمين لنجدة الاخوات الافغانيات اللي حتى علاج الاسنان محرم عليهن
مثل ماصاحو على خرقه قماش في اذربيجان
لانهم في المضمون وبعيدا عن الحكومات المستنيره يشوفون افغانستان وتعاملهم مع النساء هو الصح والمفروض
تم حظر الرعاية الطبية على النساء في أفغانستان
بدأت سلطات طالبان بفرض حظر على تعامل النساء مع الأطباء الرجال ولا توجد طبيبات في البلاد على الإطلاق
أصبحت الآن أي امرأة أفغانية محكومة بالمعاناة حتى من ألم أسنان بسيط
حظرت السلطات مناداة النساء بأسمائهن تُستخدم كلمة بيبي للإشارة إليهن
Hay muchos europeos wokes que deberían leer esto.
El activista italiano Vittorio Arrigoni se trasladó a Gaza para apoyar a los palestinos.
Allí fue secuestrado, torturado y ejecutado, ya que para sus captores él era un «infiel».
Hay mucho para aprender de esta historia.
🚨 Commissie in paniek als ik de feiten over de islam en vrouwenrechten benoem.
De voorzitter grijpt in en wil me de mond snoeren.
De islam is een totalitaire ideologie en vormt een gevaar voor onze samenleving. Ik heb het recht, en de verplichting, dit te benoemen.
A Lebanese TV program on wife-beating in Islam featured an “expert” named Ahmad who used a doll to demonstrate the correct Islamic method of beating one’s wife.
When the host asked what he would do if his wife refused him sex, Ahmad stated: “I rape her. With force, with violence. I would force myself on her.”
He continued: if she refuses to obey, slap her several times across the face. If she still does not submit, pour gasoline all over her and light her on fire.
This was broadcast as religious instruction, not a crime. Under Islamic Sharia, a husband’s right to beat his wife, force intercourse, and punish disobedience is doctrine, not personal excess.
This is the daily reality for hundreds of millions of women and girls across the Arab-Muslim world: systematic wife-beating, forced marriage, child marriage, FGM, honor killings, flogging and stoning.
Western media, the United Nations, the European Union and major human rights organizations say nothing. They issue endless statements about Israel while ignoring open, televised endorsement of rape and arson as religious duty.
These practices are not compatible with any free society. They are not reformable. They have no place in the 21st century.
Via: https://t.co/Y4BfPQzlQG
I live for the day when I can set my burqa on fire and finally reclaim my freedom, rights, and dignity. The day I can work, make my own choices, and escape this Islamic hell called Afghanistan forever.
Freedom! 💃🏻🗽
Nicklas Nilsson legt het verschil uit tussen rechtse en linkse mensen in een messcherpe tekst :
"Als een rechtse persoon homo is, dan is hij dat, en het kan hem geen donder schelen wat anderen daarvan vinden.
Als een links iemand homo is, dan eist hij wetswijzigingen, protesteert hij tegen alles en iedereen, en maakt hij er een politieke strijd van.
Als een rechtse veganist is, eet hij gewoon geen vlees.
Als een links iemand veganist is, wil hij vlees verbieden, de voedselproductie stoppen en protesteren voor boerderijen en pluimveehouderijen.
Als een rechtse geen wapens mag, koopt hij er gewoon geen.
Als een links iemand geen wapens mag, probeert hij ze te verbieden, verhindert hij dat anderen er een bezitten, en haat hij degenen die ze wel hebben.
Als een rechtse zich zorgen maakt over het klimaat, vliegt hij minder, rijdt hij een elektrische auto als het hem uitkomt en scheidt hij zijn afval.
Als een links iemand zich zorgen maakt over het klimaat, wil hij fossiele auto's, vliegreizen en vlees voor iedereen anders verbieden, protesteren voor fabrieken en eisen dat de staat de verandering afdwingt.
Als een rechtse zijn kinderen een goede schoolopleiding wil geven, verhuist hij naar een buurt met goede scholen, kiest hij een privéschool of zet hij zich zelf in.
Als een links iemand zijn kinderen een goede schoolopleiding wil geven, eist hij meer belastinggeld van iedereen, gelijke resultaten voor iedereen, een verbod op vrijescholen en protesteert hij tegen elke vorm van verschil.
Als een rechtse klaagt over zijn baan of werkplek.. dat doet hij niet. Hij verandert van baan of start zijn eigen bedrijf.
Als een links iemand klaagt over zijn baan – dan ligt het aan de baas, het bedrijf of de collega's. Hij eist een collectieve overeenkomst, staking, veranderingen voor de hele buurt en protesteert tegen het bedrijf zodat het hem past.
Als een rechtse ontevreden is met zijn huis of huur, verhuist hij, renoveert hij of koopt hij iets anders.
Als een links iemand ontevreden is met zijn huis of huur, eist hij een huurstop, meer subsidies, reguleringen voor iedereen en protesteert hij tegen verhuurders en politici.
Als een rechtse faalt in een zakendeal of een investering die mislukt, staat hij op, klopt het stof af en probeert hij het morgen opnieuw.
Als een links iemand op de 24e geen geld meer heeft, geeft hij de rijken de schuld dat ze te veel hebben en meer moeten bijdragen, geeft hij de loterijwinst de schuld die vorige week niet binnenkwam en moppert hij dat hij zo'n pech heeft.
#STOPWOKE
"Es ist falsch, dass der Sozialismus eine Ideologie der Armen und Unterdrückten ist. Er ist eine Ideologie der Reichen und Mächtigen, mit den Armen als Kunden des Systems. Wenn die Armen sich entwickeln und der Armut entfliehen, verliert der Sozialist seine Kunden."
JAVIER MILEI
Zehntausende Iraner demonstrierten heute in Frankfurt am Main.
Keine Ausschreitungen, keine Plünderungen, kein Hass auf Polizisten - iranische, deutsche, israelische Flaggen friedlich nebeneinander.
Anlass war die Verleihung des Freiheitspreises an das iranische Volk, den Prinz Reza Pahlavi stellvertretend in Frankfurt für das iranische Volk angenommen hat.
Ich mag dieses Volk: tapfer, klug, stolz, kultiviert, freiheitsliebend.