Bernd-Michael

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

„Es ist richtig und geboten, dass Ausländer, die sich in die deutsche Gesellschaft integriert haben, die loyal ggü unserer deutschen Verfassungsordnung sind und dauerhaft mit uns zusammen leben, eingebürgert werden.

Es steht aber nicht im freien Ermessen des Parlaments und der Bundesregierung die Einbürgerungsvoraussetzungen so herunterzusetzen, dass praktisch jeder Ausländer auch ohne Bindungen an Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben kann. Dieses Verramschen ist nicht nur verfassungswidrig, sondern verfassungsfeindlich, weil es ein Grundprinzip unseres Staates, nämlich die Volkssouveränität aushebelt.“

Hans-Georg Maaßen im Mai 2024 auf X.
TM

[ChrisAusHessen @ChrisAusHessen]

@JoanaCotar Wenn mit zweierlei maß gemessen wird...

https://t.co/FeN2yFk6n4

[Markus Frohnmaier @Frohnmaier_AfD]

Ist Ihnen das nicht peinlich, Herr Linnemann? Sie fordern gerade die Abschaffung von Paragraph 188, weil es öffentlichen Unmut gibt.
Wir als AfD haben einen Antrag in den Bundestag eingebracht, die Politiker-Beleidigung zu streichen und Paragraph 188 abzuschaffen. Eure CDU hat dagegen gestimmt.
Die CDU stimmt im Bundestag stets anders ab, als sie öffentlich kommuniziert. Sie täuscht die Wähler. Wer davon genug hat, kann nur noch unsere AfD wählen!

[Das Hutzel 🇩🇪 @das_hutzel]

Es ist ganz simpel, liebe BVG.
Wenn jemand definiert, welche Meinungsfreiheit zulässig ist und dafür Grenzen festlegt, dann haben wir keine Meinungsfreiheit.
Es gibt keine "zulässige" Meinungsfreiheit. Entweder wir haben MeinungsFREIHEIT, oder eben nicht. Und? Haben wir?

[Dr. Kristin Brinker @Kristin_Brinker]

Berlin hat kein Geld für:
Funktionierende Schultoiletten.
Ausreichend Polizei.
Für die Familien.

Aber 375.000 Euro für einen Truck, auf dem Kai Wegner zum CSD fährt, sind drin.
140.000 Euro stellt die Senatskanzlei direkt bereit. Weitere 235.000 Euro kommen über die landeseigene Hauptstadt-Marketing-Gesellschaft. Steuergeld bleibt Steuergeld, egal über wie viele Töpfe es geleitet wird.

Berlin steuert auf 76 Milliarden € Schulden zu.
Kai Wegner leistet sich einen eigenen Wahlkampf-Wagen auf Kosten der Allgemeinheit.

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Großbritannien ist krank. Die Polizei entreisst einem 16 jährigen Mädchen die britische Flagge 🇬🇧

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balci, packt aus!

Die muslimische Gesellschaft, insbesondere die Jugend, wird von Islamisten unterwandert, oft sogar gefördert mit Steuergeldern. Ziel ist die Einführung der Scharia.

Balcis Fazit: Der Islam ist NICHT kompatibel mit der Demokratie.

Der Westen schaufelt sich sein eigenes Grab.

[Deutscher Schäferhund @DeutscherSchfe3]

Das ist der größte Schock für die Zivilgesellschaft🔥

Martenstein enthüllt bei Lanz, dass der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Filbinger (CDU), Richter in der Zeit des Nationalsozialismus war, Todesurteile fällte und dafür sorgte, dass sie vollstreckt wurden.

[Rebella🃏🗯️🃏 @SpoonTabby]

Fristlos entlassen 🙄

Würden er und seine Kollegen alle Bürgergeldempfänger in Arbeit vermitteln, wäre ihre Tätigkeit bald überflüssig, erzählte er. Göcken schätzte, dass zwischen 30 und 40 Prozent der Bürgergeldempfänger in ihren Anträgen unwahre Angaben machen. Das sei „ein offenes Geheimnis“.

[Bernd-Michael @bmfriedrich]

Warum geht keiner dagegen gerichtlich vor ?

[Daniel Gugger 888 @daniel_gugger]

888 ⚖️ Rupert Scholz: Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – ein einziger Rechtsbruch

Dublin, Schengen, Asylverfahrensgesetz, sogar Artikel 16a des Grundgesetzes wurden missachtet oder faktisch außer Kraft gesetzt.

Statt individueller Prüfung gab es eine pauschale Asyl-Zusage für Syrer, obwohl Asyl ein Individualrecht ist

[Daniel Gugger 888 @daniel_gugger]

888 ⚖️ Rupert Scholz: Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – ein einziger Rechtsbruch

Dublin, Schengen, Asylverfahrensgesetz, sogar Artikel 16a des Grundgesetzes wurden missachtet oder faktisch außer Kraft gesetzt.

Statt individueller Prüfung gab es eine pauschale Asyl-Zusage für Syrer, obwohl Asyl ein Individualrecht ist

[Peter Eich @seriengruender]

Die Berliner Verkehrsbetriebe zensieren diese Werbung von Nius.

Wenn wir sie aber alle teilen, dann spart die Zensur die Kosten UND erhöht zugleich die Reichweite der Kampagne.

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Neues aus dem Shithole Berlin - Keine Fanmeile zur WM mehr, keine Silvesterparty mehr, aber Kai Wegner plant mit dem Senat einen CSD Wagen für 375.000 Euro.

Sie haben jeglichen Bezug zu den Realitäten verloren. Jeglichen!

#ShitholeBerlin #NieWiederKai

Ausgaben: Der Berliner Senat plant für den Christopher Street Day am 25. Juli erstmals einen eigenen Truck. Laut Senatskanzlei belaufen sich die Kosten der Kampagne auf insgesamt 375.000 Euro. Die Teilnahmegebühr für den CSD beträgt nach Angaben der Veranstalter 6.250 Euro.

Kritik: Die Berliner SPD bezeichnet die Dimension der Ausgaben als unverhältnismäßig. Für den Wagen und die begleitende Kampagne stellt die Senatskanzlei 140.000 Euro bereit. Weitere 235.000 Euro werden als Sachleistungen eingebracht.

Viele Berliner dürften sich fragen, warum für solche Projekte Geld vorhanden ist, während andere Veranstaltungen längst gestrichen wurden.

Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!

Quelle: (Tagesspiegel)

https://t.co/wB0pPVRzX9

[Roland Tichy @RolandTichy]

Vom Verfassungsschutz beobachtet, weil er seiner erstochenen Tochter gedenkt und sie nicht still verscharrt: Ist das die Perversion des Bärbel-Bas-Staates, der gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, die sich nicht austauschen lassen will? https://t.co/bF8qlzWq88

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Man stelle sich vor, wieviel Geld Deutschland zur Verfügung hätte, wenn die Politik es nicht in der ganzen Welt verteilen würden.

Und nein, wir müssen das nicht.
Andere Länder zeigen, dass man es nicht muss.
Ein Bruchteil davon würde genügen.

Allein die Zahlungen an die EU sprechen Bände. Quelle:https://t.co/7brBnHU571

[Bernd-Michael @bmfriedrich]

Das ist keine Demokratie mehr. Ist unser Grundgesetz außer Kraft ?
ZDF-Doku »System Bürgergeld: Leben ohne Leistung«: Jobcenter-Mitarbeiter wird nach Kritik an seinem Arbeitgeber entlassen https://t.co/KKx82vpqBR via @derspiegel

[Samuel Hastrim Klepp V @KrazyHorst]

@jreichelt Der Werbepartner der BVG kennt drei Geschlechter:
Herren
Damen
Kinder
Ich bin da etwas ganz Großem auf der Spur.

[Julian Reichelt @jreichelt]

BREAKING NIUS: Die Berliner BVG will unsere geniale NIUS-Werbung "mit sofortiger Wirkung" stoppen. Der vollkommen verrückte Grund: Ein Motiv, das ich auf X gepostet habe, das aber bei der BVG gar NICHT hängt, "überschreitet aus Sicht der BVG und nach rechtlicher Bewertung die Grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit." Schön, dass wir jetzt in einem Land leben, in dem Staatskonzerne entscheiden, was die "grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit" sind. Der Satz "Wir werden immer beliebter bei sämtlichen beiden Geschlechtern" ist "nach Auffassung der BVG offensichtlich rechtswidrig". Wir leben in einem Irrenhaus und prüfen rechtliche Schritte gegen den totalitären Staatskonzern.
https://t.co/Hz2Y2DZ64c

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Es müsste ein Aufschrei durch das Land gehen. Alle Alarmglocken müssten schrillen. Aber nichts passiert. Die Islamisierung schreitet DRAMATISCH voran.

„Verfassungsschutz-Chef warnt vor Unterwanderung durch Islamisten- hinter verschlossenen Türen.“
Und:
„Teilnehmer waren „überrascht angesichts der Dringlichkeit von Selens Worten.“

Wen das kalt lässt, der weiß nicht, was droht.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Kahlschlag bei der Pflege: Den Frauen, die sich in völliger Selbstaufgabe um ihre Angehörigen kümmern, wird die Rente gekürzt. Weil wir ja „sparen“ müssen. Gleichzeitig erhöhen Merz und Klingbeil die Verteidigungsausgaben in den nächsten vier Jahren um 120 Mrd. Euro. Dazu kommen jährlich 37 Mrd. für „Klima“, 23 Mrd. für Asyl und Flüchtlinge, 20 Mrd. Euro für ausländische Bürgergeldempfänger, 11 Mrd. Euro für die Ukraine. Dafür sollen Alte, Kranke, Schwache bluten. Wählt diese schwarz-rote Asozial-Koalition weg!