+++ Der Rechtsstaat ist nicht verhandelbar +++
Die Rechtsstaatlichkeit ist das wesentliche Element unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Sie ist nicht verhandelbar sein. Grundpfeiler des Rechtsstaates ist... https://t.co/OOmqy3P9MI
+++ Besonders die viehhaltenden Betriebe unterstützen +++
Gerade in den benachteiligten Gebieten ist die Viehhaltung ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die negativen Auswirkungen auf den ländlichen Raum wären enorm,... https://t.co/rvjeAHkCmP
+++ Angemessene Vergütung für Grundschullehrer +++
Eine angemessene Vergütung der Grundschullehrer in unserem Land begrüßen wir als BMV-Fraktion ausdrücklich. Ursprüngliche Gründe für eine geringere Bezahlung dieser... https://t.co/jiAOs35PpG
+++ „Regelung gehört schnellstmöglich abgeschafft“ +++
Eine Aufhebung der 2006 eingeführten Vorfälligkeit würde einen Abbau von Bürokratiekosten für viele Unternehmen bedeuten. Die Änderung wurde 2005 beschlossen, um... https://t.co/ptIzxdX9Cx
+++ Gleichbehandlung aller Schüler bei der Schülerbeförderung endlich durchsetzen +++
Seit fast vier Jahren ist die Landesregierung nicht in der Lage die massive Ungerechtigkeit bei der Schülerbeförderung im... https://t.co/lXUy3jQrVl
+++ Ehrliche Finder belohnen +++
Am Mittwoch, den 12.09.2018 stand im Landtag die Zweite Lesung der Gesetzesänderung des in Mecklenburg-Vorpommern geltenden Denkmalschutzgesetzes auf der Tagesordnung. Die... https://t.co/GsAIfzzBQj
+++ Nichtraucherschutz stärken: Landesweites Rauchverbot auf Kinderspielplätzen durchsetzen +++
Der Landesregierung ist nicht bekannt, welche Kommunen ein Rauchverbot erlassen haben. Umso wichtiger und folgerichtig... https://t.co/jc9MDfC5Tb
+++ Gründe für das erhebliche Robbensterben herausfinden +++
Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drucksache 7/2326) sind allein im Jahr 2017 51 Robben verendet. Um die Gründe für dieses erhebliche Robbensterben... https://t.co/ceSSb2y2wr
+++ Qualität des Unterrichtsniveaus sichern – Umfangreiche Grundqualifizierung für Seiteneinsteiger +++
Aufgrund des herrschenden Lehrermangels ist unser Land auf Seiteneinsteiger angewiesen. Die bisherige... https://t.co/FavbZfpXYt
+++ BMV-Fraktion fordert Rechtsklarheit beim Gemeinschaftsangeln +++
Unser Gesetzesentwurf bringt Rechtsklarheit und Rechtssicherheit. Bisweilen fällt das Wettbewerbsfischen unter die Verbote, was dazu führt, dass... https://t.co/Mcp1pjna0x
+++ Nichtraucherschutz stärken: Landesweites Rauchverbot auf Kinderspielplätzen durchsetzen +++
Der Landesregierung ist nicht bekannt, welche Kommunen ein Rauchverbot erlassen haben. Umso wichtiger und folgerichtig... https://t.co/Ivv6E2vxkw
+++ Aktuelle Stunde „Schulstart“: „Mängel energisch beseitigen“ +++
Die BMV-Landtagsfraktion hat dieses Thema gewählt, weil so kurz nach den Sommerferien in vielen Familien des Landes über die Probleme in der Schule... https://t.co/qLPylw4KCg