Das Bundeskabinett hat die Reform der Biomasseverordnung beschlossen und setzt EU-Vorgaben 1:1 um. Die neuen Förderregeln für Strom aus Holzbiomasse gelten nur für Anlagen mit Neu- oder Anschlussförderung. Laufende EEG-Förderungen bleiben unberührt.
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Wir brauchen einen klaren Kurs und den Anspruch, wieder zur Spitze zu gehören – und die richtigen Rahmenbedingungen, um dieses Ziel zu erreichen. Das macht Ministerin Katherina Reiche im Interview mit dem @Stern klar.
@stern "Deshalb setze ich mich für Reformen dort ein, wo sie notwendig sind, nämlich auf dem Arbeitsmarkt, bei den sozialen Sicherungssystemen, in der Kranken- und Rentenversicherung, bei den Energiepreisen und beim Bürokratieabbau", so Ministerin Reiche.
In Kasachstan hat Ministerin Katherina Reiche heute den 🇰🇿 Digitalminister, Zhaslan Madiyev, getroffen. Thema: Künstliche Intelligenz. Kasachstan setzt eine umfassende KI-Strategie auf nationaler Ebene um - mit KI-Hubs für Schüler und Schulungen für die Verwaltung.
In einer Welt zunehmender Spannungen sind verlässliche Partner wichtig. Im Gespräch mit 🇰🇿 Premierminister, Olschas Bektenow, betonte Ministerin Reiche: „Es geht nicht um einseitige Abnahmeverträge, sondern um eine langfristige Partnerschaft mit klarem Gewinn für beide Seiten.“
Kasachstan war 2025 unser viertgrößter Öllieferant mit 10,4 Millionen Tonnen. Ministerin Katherina Reiche sprach mit 🇰🇿 Energieminister Erlan Akkenzhenov über die Versorgungssicherheit und den aktuellen Stand der Belieferung Deutschlands mit Rohöl.
„Versorgungssicherheit braucht Diversifikation und konkrete Projekte, nicht Absichtserklärungen“, so Ministerin Reiche. Um Kooperationen ging es auch im Gespräch mit 🇰🇿 Industrieminister Ersayin Nagaspayev. Das Land verfügt über bedeutende Vorkommen zahlreicher Rohstoffe.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche ist heute in Kasachstan gelandet. Wir wollen unsere bilateralen Beziehungen vertiefen. Vor allem im Energie- & Rohstoffbereich kann 🇰🇿 als strategischer Partner dazu beitragen, unsere wirtschaftliche Resilienz & Versorgungssicherheit zu erhöhen.
🇩🇪 Federal Minister for Economic Affairs and Energy Katherina Reiche @BMWE_ is in Luxembourg for the 🇪🇺 #TTE (Energy) Council. She emphasised the importance of the European Grids Package, competitiveness and the necessary response to the conflict in the Middle East.
Heute haben wir beim Energieministerrat in Luxemburg das EU-Netzpaket beraten, das darauf abzielt, Stromnetze schneller und einfacher auszubauen. Beim grenzüberschreitenden Netzausbau legen wir künftig den Fokus auf die Optimierung der Gesamtsystemkosten. Ministerin Reiche:
Ministerin Reiche hob die Chancen von KI hervor. Die USA sind führend bei zentralen Technologien, Deutschland & Europa verfügen über einen einzigartigen industriellen Datenschatz. Die Verbindung dieser Stärken könne das nächste Kapitel der transatlantischen Partnerschaft prägen.
Bei der Feier der US-Botschaft zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten erinnerte Ministerin Reiche an die Ideen, die vor 250 Jahren formuliert wurden und weit über die USA hinaus Wirkung entfalteten: life, liberty and the pursuit of happiness.
Das Kabinett hat das Energieeffizienzgesetz beschlossen, mit dem wir die Effizienzvorgaben an Unternehmen & öffentliche Hand anpassen. „Energieeffizienz senkt Kosten, stärkt die Versorgungssicherheit und erhöht die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen“, so Ministerin Reiche.
Deutschland hat das Potenzial, bei industrieller KI weltweit führend zu werden. Dafür brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen, v.a. eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. "Ohne bezahlbare Energie gibt es keine industrielle Zukunft", so Ministerin Reiche beim #TdI26.
„Dieses Land gehört wieder nach vorn - an die Spitze in Europa, an die Spitze in der Welt“, betont Ministerin Katherina Reiche beim #TdI26@Der_BDI . „Und ich werde alles dafür dafür tun, dass wir dahin wieder zurückkommen.“ Dazu braucht es Reformen und Entschlossenheit.
Mit Frankreich wurde eine Einigung über die gemeinsame KNDS-Beteiligung erzielt. „Künftig entscheiden Deutschland und Frankreich auf Augenhöhe über die Entwicklung eines Unternehmens, das für die europäische Verteidigungsfähigkeit von zentraler Bedeutung ist“, so die Ministerin.
Die Bundesregierung hat sich mit den Anteilseignern von KNDS auf eine Beteiligung von 40 Prozent geeinigt. “Mit der 40-prozentigen Beteiligung des Bundes an KNDS sichern wir Schlüsseltechnologien, industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland”, so Ministerin Reiche.
Zum Abschluss des Energieforums kamen Ministerin Reiche und Minister Bayraktar bei einem Business Roundtable mit CEOS aus der deutschen und türkischen Energiewirtschaft zusammen. Klar ist: Wirtschaftliche Stärke entsteht durch verlässliche Partnerschaften.
Beim Deutsch-Türkischen Energieforum wurden mehrere MoUs unterzeichnet zwischen deutschen und türkischen Unternehmen – von Windenergie über industrielle Energieeffizienz bis hin zu Startup-Kooperationen.
Unter Leitung von Ministerin Reiche und Minister Bayraktar fand in Ankara das 7. Deutsch-Türkische Energieforum statt. Im Fokus stand die Frage, wie Deutschland und die Türkei ihre Zusammenarbeit für eine sichere Energieversorgung, bei Investitionen & Innovationen stärken können.