🕊🗽MiCha. B🇩🇪 First! 🗽liberty 🕊

Freies 🗽Denken, #Meinung sagen, #Meinung zulassen!#nature 🌞#healthy

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Ich darf reden mit wem ich will. Und das ist auch gut so.

#meinungsfreiheit

[🕊🗽MiCha. B🇩🇪 First! 🗽liberty 🕊 @Bnm3ba]

@la_france_sur_x A A A

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ

[Josef von Blauweide @von_blauweide]

Ja warum nicht lieber heute als morgen 👍🏻

[Max Otte @maxotte_says]

Viele Grüsse aus Dresden. Ich freue mich auf den Wirtschaftstag der #AfD
Sachsen.

[🕊🗽MiCha. B🇩🇪 First! 🗽liberty 🕊 @Bnm3ba]

@la_france_sur_x A

[Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund]

Folge 1: Du hast mir Deine Fragen geschickt — tausende sind es geworden.
Ich versuche, so viele wie möglich zu beantworten, vor allem die Fragen, die besonders häufig gestellt wurden.

Danke für die Nachrichten und für die motivierenden und unterstützenden Worte! 🙏🙂

[Christian Abel AfD @erdbeerbuegler]

Unglaublich: Bas sagt es jetzt ganz offen❗

https://t.co/whZ44uzAhv 💙🇩🇪

[Der Wolf @WTatschke24852]

https://t.co/Ies4zOz4wr

[🕊🗽MiCha. B🇩🇪 First! 🗽liberty 🕊 @Bnm3ba]

@_david_brg Geradlinig

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

+++ CDUeinrahmen +++

Liebe Kollegen von der CDU, ich habe gerade Euren Brief mit dem „Austrittsantrag“ aus der AfD erhalten. Vielen Dank dafür. Ich habe mir das Schreiben eingerahmt und zu meiner täglichen Belustigung an die Wand gehängt. Gleich neben die Statistik der Beliebtheitswerte von Friedrich Merz. Das ist ein wichtiges zeithistorisches Dokument, das die Verzweiflung der CDU angesichts ihres selbst verschuldeten Niedergangs und des unaufhaltsamen Aufstiegs der AfD zeigt. Die CDU ist bald da, wo die SPD heute schon ist.

[🇩🇪TDofNoName 🇩🇪 @TD_of_NoName]

ben_ungeskriptet
„So canceln unsere Medien unliebsame Journalisten“

[Geht's noch !? 🧐 🇩🇪🦁🦁🦁🦁 @Aufwachen_Leute]

Also ich weiß nicht an welcher Stelle diese Gesellschaft falsch abgebogen ist , aber wenn das eines meiner Kinder betroffen hätte, wäre ich in der Schule aufgeschlagen, und hätte gefragt ob sie noch alle Tassen im Schrank haben 🤨

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Sie sind mein Held, lieber @FWarweg …Woher nehmen Sie a) die Kraft und b) die Motivation, dass Sie sich täglich dieser geballten Formation von Ignoranz, Desinteresse, Faul- und Dummheit in der Bundespressekonferenz stellen? Chapeau!

[🕊🗽MiCha. B🇩🇪 First! 🗽liberty 🕊 @Bnm3ba]

https://t.co/Tknqe2SvTQ

[Michael 🇩🇪 @Bundeskanz50246]

Selten bis gar nicht hat jemand #Kiesewetter öffentlich so mit Argumenten und Fakten zerpflückt, wie gestern General #Vad bei #Lanz beim Thema mit dem Krieg in der #Ukraine. Ist zwar etwas länger das Video, aber bitte schaut es euch unbedingt mal an.

[Beratungsresistent @iamgo1275982]

Bin dabei

[Prof. Dr. Dr. Olaf Gierhake @OlafGierhake]

Wann stoppt irgend jemand diesen irren Psychopathen?

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Der Staat hat hunderte Mio. Euro in sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen gepumpt, deren einzige Funktion die Bekämpfung politisch unerwünschter Meinungen ist. Im Strafrecht nennt man das Bandenbildung. In der deutschen Förderpolitik nennt man es Zivilgesellschaft. https://t.co/FAh1z4jofY

[Dr. Jonas Toegel @JonasToegel]

Ein unterirdischer Beitrag: Der Sender RTL diffamiert mich als "Verschwörungstheoretiker", weil ich mich für Frieden einsetze und über die "Kognitive Kriegsführung" der NATO aufkläre.
Die tägliche Manipulation durch Militärs oder Regierungen ist jedoch keine "Verschwörungstheorie", sondern gut belegt - wie ich im Vortrag im Detail aufzeige.

Das Team hat heimlich einen meiner Vorträge gefilmt und behauptet, ich würde "Ängste schüren", da ich vor "KI-Kraken" warne, "die uns bis ins Detail" ausspionieren können.
Damit diese Lüge funktioniert, hat der Sender meine Folie im Hintergrund, mit der ich diese Aussage belege, verschwommen gemacht, so dass man sie nicht erkennen kann - ein ziemlich billiger Trick.

Ich werde den RTL-Beitrag in Kürze ausführlich auf Propaganda hin analysieren.

Quelle: https://t.co/dwbTvvBy4O

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