Bundesschiedsgericht

Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

https://t.co/F9TIT5GMf7 04-22-urteil-anonym.pdf?sequence=1&isAllowed=y /

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

https://t.co/gCScdXEpJ0 /

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Verhandlung i.S. Berufung: Mumble NRW, Raum…, Do 01.07.2025 19:30 https://t.co/DLGu04p0pP /

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

https://t.co/A7Z2NzLV3U 10-21-urteil-anonym.pdf?sequence=1&isAllowed=y /

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

@JPRuehmann Der BSG kann (und darf es auch nicht) keine Rechtsberatung anbieten, sorry.

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

@pbluros Nein, das Bundesschiedsgericht darf keine Rechtsberatung machen. /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Die Urteilssammlung des Bundesschiedsgerichts ist vorläufig nicht verfügbar, bis wir abgeklärt haben, ob sie von der Sicherheitslücke Log4Shell betroffen ist. /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

@PetraStoll Da es sich um eine Verhandlung des Schiedsgerichts der Länder handelt, wende dich bitte mit deiner Frage an dieses Schiedsgericht. /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Der #Arbeitsbericht des Bundesschiedsgerichts für die Amtsperiode 2019-21 ist jetzt verfügbar: https://t.co/m8UdDrTyCH /st

[Michael Ebner @MichaelEbnerPP]

Wegen meiner Beauftragung als Vertrauenspirat bin ich vorhin als Richter im @BundesSG zurückgetreten.

Ich danke allen Kollegen für die langjährig konstruktive Zusammenarbeit und wünsche alles Gute.

#piraten #piratenpartei

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Durch den Rücktritt von @MichaelEbnerPP verliert das Bundesschiedsgericht einen allseits geschätzten Kollegen. Wir wünschen ihm viel Kraft und Erfolg bei seiner neuen Aufgabe. /st

[Michael Ebner @MichaelEbnerPP]

Wegen meiner Beauftragung als Vertrauenspirat bin ich vorhin als Richter im @BundesSG zurückgetreten.

Ich danke allen Kollegen für die langjährig konstruktive Zusammenarbeit und wünsche alles Gute.

#piraten #piratenpartei

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Beschluss des Bundesschiedsgerichts zu Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Bundesvorstands:
"Die Regelung in § 6 Abs. 9
Bundessatzung ist nicht anwendbar, da sie gegen höherrangiges Recht verstößt."
https://t.co/etiTnABk8i

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Heute um 21:00 fernmündliche Verhandlung im Mumble NRW, Raum Bundesschiedsgericht betreffend die Verfassungsmäßigkeit des § 6 Abs. 9 der Bundessatzung. /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

@Piratenpartei Korrektur: Es müsste § 6 Abs. 9 Bundessatzung sein. https://t.co/VPkGAMmZ7E /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Am Dienstag, 2.3.2021 um 21:00 findet vor dem Bundessschiedsgericht der @piratenpartei eine öffentliche, fernmündliche #Verhandlung zur Frage statt, ob § 6 Abs. 9 der Bundessatzung verfassungsgemäß und damit anwendbar ist. /st https://t.co/DLGu04p0pP

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

@Enterhaken66xyz @Piratenpartei Danke für den Hinweis, die Seite wurde korrigiert. /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Vom 21.12.2020 bis 3.1.2021 macht das Bundesschiedsgericht Gerichtsferien. Während dieser Zeit werden generell keine Verfahren bearbeitet. Ausnahmen gelten für besonders dringliche Angelegenheiten. /st

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Schiedsrichter und Piraten die das werden wollen können sich noch für die SG Marina Online anmelden: https://t.co/vplOVogVMX

Wir schulen zu Infrastruktur, juristischen Grundlagen und Verfahrensrecht für Schiedsgerichte.

[Bundesschiedsgericht @BundesSG]

Fernmündliche Verhandlung der 1. Kammer am 5. Mai 2020 um 21:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Bundesschiedsgericht zur Berufung betreffend Depublikation von Fragen an den Vorstand, insbesondere Besetzung des LSG Niedersachsen

[PIRATEN Saarland @PIRATEN_Saar]

RIP Jimmy Schulz. Du warst einer der letzten Guten in deiner Partei. Einer, der wie wir #PIRATEN, für Freiheit im Netz und für Digitalisierung zum Nutzen aller gekämpft hat. Nun prägt weiter nicht der Fortschritt, sondern das Kapital und der eigene Machterhalt das Gesicht der FDP