@niewiederpoints Heute Früh wurde dann mein Transfermarkt gesperrt, was ne Bude, jedes Jahr dieselbe Geschichte, und ich verkaufe bei weitem nicht so viel wie Du
Ach Siggi… genau da fängt das Problem an. Große Klappe, große Versprechen, maximale Empörung. Hauptsache die Menge klatscht. Dass das, was du da erzählst, so allein überhaupt nicht durchsetzbar ist, wird natürlich elegant weggelassen.
„Ich schaffe die GEZ sofort ab.“ Klingt stark. Ist nur leider politisch und rechtlich ziemlicher Nebel. Der Rundfunkbeitrag ist kein Lichtschalter, den ein einzelner Ministerpräsident einfach umlegt. Das ist ein Staatsvertrag der Länder, mit rechtlichen Bindungen, mit Verfahren, mit anderen Landesregierungen, mit Verfassungsrecht. Wer etwas anderes erzählt, verkauft keine Lösung, sondern eine Schlagzeile.
Und genau das ist das Muster. Möglichst hart auftreten, möglichst einfach klingen, möglichst so tun, als gäbe es für komplexe Probleme immer nur einen starken Mann, der einmal auf den Tisch haut und alles ist erledigt. Nein. So funktioniert ein Rechtsstaat nicht.
Wer schon bei so einem Thema Dinge verspricht, die er alleine gar nicht liefern kann, sollte sich nicht wundern, wenn Menschen irgendwann merken, dass hinter der ganzen Härte oft verdammt wenig Substanz steckt.
Politik ist mehr als Sprüche für Social Media. Und Regieren ist mehr als Kamera, Applaus und heiße Luft.
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