DJ (Digital-Journalist) l Blogger I allergisch gegen zuviel Mainstream
*Klare Kante gegen links - sozialistischen Faschismus stoppen, Demokratie retten!*
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1/ Der Virologe Drosten wird wohl nie darüber hinwegkommen, dass es verantwortungsvolle Wissenschaftler gab, die selbst in mühevoller Arbeit Daten erhoben, und nicht nur blind Drostens wild propagierten Narrativen vertrauten.
Und so fällt ihm nichts anderes ein, als eben …
ZDF-heute serviert seinen Zuschauern wieder einmal den Weltuntergang durch Klimawandel und verbreitet mit ungeprüften Zahlen der grünen Lobby-Truppe "Germanwatch" allen Ernstes deren absurde Aussage, dass in Deutschland zwischen 1996 und 2025 "mehr als 33.000 Menschen ihr Leben infolge von Wetterextremen verloren" hätten! Weltweit seien es in diesem Zeitraum 900.000 Todesopfer gewesen, und 5,5 Milliarden Betroffene! - Und Leute, die solchen Unsinn als scheinbar geprüfte Fakten verbreiten, fordern staatliche Maßnahmen gegen "Fake News"? Ernsthaft?
Die EU entrechtet EU-Bürger. Keine Pressefreiheit, keine Meinungsfreiheit. Mit dem Iren Chay Bowes gibt es wieder einen Beweis mehr dafür.
Wer die EU-Kriegspropaganda in Sachen Ukraine gefährdet, der läuft Gefahr, von Brüssel seiner Bürgerrechte beraubt zu werden, ohne Prozess, ohne Gericht, ohne rechtsstaatliche Grundlage.
Sie demaskieren sich immer weiter und zeigen ganz offen, dass sie selbst die größte Bedrohung für Frieden und Freiheit in Europa sind.
https://t.co/9cBNr0HLMm
Was das #Bundesverfassungsgericht da formuliert hat, ist hanebüchene Wortklauberei und rabulistische Spitzfindigkeit. Das Bundesverfassungsgericht reiht sich damit ein in die Reihe politisch willfähriger Justiz. #Rechtsstaat in Deutschland? Nicht mehr für alle.
#BSW
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Drittens: Das Gericht hat keine mündliche Verhandlung durchgeführt.
Das #BSW hatte dies im Vorfeld besonders kritisiert.
Eine mündliche Verhandlung ist bei einer Wahlprüfungsbeschwerde nicht zwingend vorgeschrieben. Trotzdem kann man angesichts der politischen Tragweite fragen, ob eine öffentliche Erörterung nicht dem Vertrauen in die Wahlprüfung gedient hätte.
4. Ein besonders bemerkenswerter Umstand:
#Karlsruhe hatte den Bundestag selbst kritisiert. Das finde ich in diesem Zusammenhang besonders interessant. Bereits am 6. August 2026 hatte das #Bundesverfassungsgericht in einem anderen Wahlprüfungsverfahren die schleppende Bearbeitung der Wahleinsprüche durch den Bundestag kritisiert.
Das Gericht stellte unter anderem fest:
Der Bundestag habe die #Wahlprüfung nicht rechtzeitig und sachgerecht vorangetrieben. Es sei nicht erkennbar, weshalb notwendige Schritte nicht unverzüglich eingeleitet worden seien.
Nach 15 Monaten waren erst rund 450 von etwa 1.000 Wahleinsprüchen erledigt. Das Gericht sah keinen zwingenden Grund für diese Verzögerungen. Es erinnerte den Bundestag ausdrücklich an seine verfassungsrechtliche Pflicht zur zeitnahen Wahlprüfung.
Das ist eine bemerkenswerte Konstellation: Karlsruhe kritisiert die langsame Wahlprüfung durch das Parlament, verwirft aber nun die zentrale Beschwerde des BSW, ohne eine erneute Auszählung zu ermöglichen.
Das ist kein Beweis für eine politische Absprache oder Befangenheit. Aber es ist ein Vorgang, bei dem man die Wirksamkeit des gesamten Wahlprüfungsverfahrens hinterfragen darf."
Interessant auch die Antwort der KI, befragt man ChatGPT zu diesem Urteil des Bundesverfassungsgerichts:
"Meine zentrale Frage lautet hier: Hat das #Bundesverfassungsgericht seine Aufgabe als unabhängige Kontrollinstanz ausreichend wahrgenommen – oder hat es sich mit einer formaljuristischen Begründung einer möglicherweise entscheidenden Überprüfung des Wahlergebnisses entzogen?
1. Was heute entschieden wurde
Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW unter dem Aktenzeichen 2 BvC 4/26 als unzulässig verworfen.
Die Ausgangslage:
Das BSW erhielt bei der Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 genau 4,981 Prozent der Zweitstimmen.
Es fehlten laut amtlichem Ergebnis 9.529 Stimmen zum Überspringen der Fünfprozenthürde.
Das BSW vermutete erhebliche Zähl- und Zuordnungsfehler.
Es verlangte eine bundesweite Neuauszählung.
Der Bundestag lehnte den Einspruch am 18. Dezember 2025 ab.
Jetzt hat auch Karlsruhe die Beschwerde verworfen.
Damit bleibt das bisherige Wahlergebnis bestehen.
2. Was genau hat das Gericht beanstandet?
Das Gericht stützte seine Entscheidung vor allem auf die mangelnde Substantiierung der Beschwerde.
Das bedeutet: Die Beschwerdeführer hätten konkrete Wahlfehler in einer Weise darlegen müssen, die über bloße Vermutungen und statistische Auffälligkeiten hinausgeht.
Dabei ging es insbesondere um drei Punkte:
A. Verwechslung mit Bündnis Deutschland
BSW und Bündnis Deutschland standen auf den Stimmzetteln nebeneinander. Das BSW vermutete, dass Stimmen verwechselt und der anderen Partei zugerechnet worden seien.
Das Gericht sah keine hinreichend belegte Verwechslungsgefahr. Die vollständigen Parteinamen und die unterschiedlichen Kennzeichnungen seien ausreichend unterscheidbar gewesen.
B. Angeblich zu Unrecht für ungültig erklärte Stimmen
Das BSW machte geltend, dass Zweitstimmen für die Partei teilweise nicht berücksichtigt worden seien, obwohl die Stimmzettel gültig waren.
Das Gericht sah darin keinen ausreichend konkret nachgewiesenen Wahlfehler.
C. Auffällige Ergebnisse in einzelnen Wahlbezirken
Das BSW hatte Wahlbezirke mit ungewöhnlichen Ergebnissen zusammengestellt.
Karlsruhe hielt solche statistischen Abweichungen allein nicht für einen Nachweis von Wahlfehlern. Auch die vorgelegten Erklärungen von Wählern über vermeintlich falsch zugeordnete Stimmen überzeugten das Gericht nicht. Es ging dabei um 146 Stimmen, deren nachträgliche Berücksichtigung nach Auffassung des Gerichts zudem verfahrensrechtlich ausgeschlossen war.
3. Wo liegt das eigentlich Problematische?
Hier sehe ich mehrere Punkte, die eine kritische Auseinandersetzung verdienen.
Erstens: Das Gericht hat keine bundesweite Neuauszählung angeordnet. Das ist zunächst keine Überraschung. Eine Neuauszählung ist kein automatischer Anspruch bei einem knappen Wahlergebnis.
Aber: Das #BSW lag nur 9.529 Stimmen unter der Sperrklausel. Bei einem solchen Abstand können schon relativ wenige falsch zugeordnete oder nicht berücksichtigte Stimmen entscheidend sein.
Man kann deshalb durchaus fragen, ob die Anforderungen an den Nachweis eines Wahlfehlers nicht zu hoch angesetzt werden, wenn gerade die fehlende Möglichkeit einer vollständigen Überprüfung das Problem ist.
Zweitens: Das Gericht verlangt konkrete Belege, obwohl diese möglicherweise nur durch eine erneute Auszählung gewonnen werden könnten.
Hier entsteht ein juristisch und demokratisch interessantes Dilemma:
Ohne Neuauszählung lassen sich bestimmte Zählfehler möglicherweise nicht feststellen.
Ohne ausreichend konkret nachgewiesene Zählfehler wird keine Neuauszählung angeordnet.
Das ist nicht automatisch ein Zirkelschluss. Denn es müssen zunächst konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Aber es stellt sich die Frage, wie niedrig diese Eingangsschwelle sein darf, damit eine effektive Wahlprüfung überhaupt möglich bleibt.
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Ok, ich führe dann mal die #Krömer'sche Argumentationslinie fort:
> #Grünen-Wähler sind Rattengesichter
> #Linken-Wähler sind Kakerlakengesichter
> #SPD-Wähler sind Idiotengesichter
Kurt Krömer bezeichnete AfD-Wähler als "Schweinegesichter" und kassierte dafür eine Anzeige der Partei wegen Volksverhetzung - jedoch ohne Erfolg. Die Staatsanwaltschaft Berlin wird nicht gegen den Komiker ermitteln. Seine Äußerung fallen unter die ... https://t.co/YqwFSXxn8B
Warum wird die sozialistisch/kommunistische Ideologie immer eine Bedrohung freier und offener Gesellschaften sein? Weil sie in ihrer individual-feindlichen und kollektiv-autoritären Kernausrichtung all das bedroht und bekämpft, was für Freiheit, individuelle Entfaltung und Demokratie steht - die Basisgrössen für Wohlstand in einer Gesellschaft.
Daher müssen konsequenterweise Parteien, die programmatisch der sozialistischen bzw. kommunistischen Ideologie folgen (SPD, Grünen, DieLinke) und einen starken Staat wollen, als Wohlstands-feindlich und Bedrohung für eine freiheitlich-demokratische und marktorientierte Gesellschaft gesehen werden.
Das eine daraus folgende ökosozialistische Politik, die sich wie ein Gift in das politische Handeln der letzten Jahre geschlichen hat, eine Haupterklärung ist für die zunehmende Gesellschaftsspaltung der letzten Jahre und den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, dürfte auf der Hand liegen. Und die Bürger sind politisch viel sensibler als es die Politik meint, sie reagieren auf die sozialistische Übergriffheit per Wahlverhalten und orientieren sich in eine konservative/rechte Richtung. Das Problem: Die Regierenden reagieren immer weniger darauf, was die Bürger wollen - ist im #Sozialismus ja auch nicht vorgesehen. Wie lange sich die Bürger das noch gefallen lassen und nur per Wahlverhalten ihren Widerstand zeigen, wer weiß...
Die CDU lud MP Peter Magyar zur Europarede und erlebte ein Waterloo: Magyar kritisierte die „alten Eliten” und meinte, Ungarn zahle weder für die Ukraine noch für Migranten anderer Länder.
Hintergrund: Dröhnendes Schweigen in unseren Leitmedien, die ebenso überrascht wurden wie die Gastgeber. Sie finden in FAZ, SPIEGEL usw. praktisch nichts über diese Europarede, übrigens die erste eines amtierenden Regierungschefs.
Statt dessen erscheinen Vorwürfe, Magyar sei Erpresser. Man hat gegen jeden etwas in der Schublade und holt es heraus, wenn einer abweicht: https://t.co/PQGbocw9wV
Gesamte Rede: https://t.co/3MJENQpmQJ
Sorry, so geht es auch nicht: jahrzehntelang in einer Art abgesicherten Hängematte gelegen haben und jetzt zu fordern "nach mir die Kettensäge" - was letztlich doch wieder nur auf den Einzelnen zieht - ist bisschen billig und Boomer-arrogant (bin selbst Boomer).
Wo bleiben die Forderungen:
> kein Schritt mehr Richtung Sozialismus, sondern Wiederbelebung eines wirklichen Kapitalismus (nicht dieser Oligarchen-Feudalismus),
> Strikte Ausgabenkürzungen, primär des Staates: Kein Euro mehr in die Ukraine. Kürzung der Entwicklungshilfe gen Null. Keine freiwilligen Zahlungen mehr in die UN und EU?
Nicht ohne Grund warnen Kritiker eindringlich, dass mit der Dobrindt'schen Neuordnung der #Geheimdienste eine neue #Geheimpolizei a la Gestapo und Stasi - die es eigentlich "Nie wieder" geben sollte - entsteht. Grundgesetzliche Überlegungen scheinen bei dieser Neuordnung keine Rolle mehr zu spielen bzw. werden einfach uminterpretiert.
Welche Information, welche Nachricht ist in Zukunft noch echt und wurde nicht vom #Verfassungsschutz heimlich umredigiert? Was dürfen Bürger noch unzensiert und ungestraft sagen?
Alles nur eine Vision? Nein, alles schon mal dagewesen und auf dem besten Weg wieder neu aufgelegt zu werden.
Wie ein Staat gegen seine Bürger regiert, konnte man in der #DDR sehen. Eine Doku der WELT beschreibt dies auf erschreckende Weise:
https://t.co/hQO9CnS5H4
https://t.co/169JSBjGEH
...
Der Aufschrei über diesen unglaublichen Eingriff in unsere demokratisch-freiheitliche Gesellschaft und Umgestaltung unseres Landes in einen Überwachungs- und Kontrollstaat, bleibt in der Öffentlichkeit und den Medien recht leise. Lieber lassen wir uns ablenken mit infantilen Storys über "Zuckersteuer/Plastiksteuer", "Spritpreisdeckel", "Kandidaten-Kür Bundespräsident", "Greta Thunberg", "Weihnachtsmänner im AfD-Shop",...
Und die weiteren wirklich grossen Fragen werden darüber fast ganz aus dem Blick verloren:
> Immense Staatsverschuldung.
> Fokus des Staates auf noch mehr (Steuer)Einnahmen statt konsequente Überprüfung und Senkung seiner Ausgaben.
> Sozialistische Transformation und Degrowth der Wirtschaft mit einhergehend einem unfassbaren Arbeitsplatz-Verlust und Abwanderung von Unternehmen.
> Fehlgeleitete Energiepolitik, die sich weiter in der Sackgasse "Energiewende" verrennt und die Energiepreise, ideologisch getrieben, auf einen internationalen Spitzenplatz treibt.
> Überbordender Sozialstaat, der nicht effizienter werden, sondern eher noch ausgebaut werden soll.
> Marode Infrastruktur, die nur halbherzig oder gar nicht angepackt wird.
> Frieden im Vordergrund oder mehr Interesse an Machtdemonstration per Kriegslust?
Frag niemals wie! Deutschland bekommt endlich „echte Geheimdienste“.
Das musste ja so kommen: Zu „Zeitenwende“ und „Kriegsertüchtigung“ gibt es jetzt auch das passende Geheimdienstgesetz. Für Deutschlands Schlapphüte ist damit nicht mehr nur „alles möglich“, sondern „alles erlaubt“. Außer Gewalt. Versprochen! Wer`s glauben will. Von Ralf Wurzbacher.
https://t.co/bx8SD1Nrdo