Unser Fraktionsvorstand für die anstehende Arbeit im #LtNRW ist gewählt. Für die Sozialdemokratie ist in den nächsten Jahren eine Menge zu tun. Das Team um @thomaskutschaty ist deshalb hochmotiviert, sich an die Arbeit zu machen – für ein soziales, starkes & zukunftsfähiges #NRW.
Aus gegebenem Anlass: Wer war von der NRW-Landesregierung während der schlimmsten #Hochwasser-Katastrophe in der Landesgeschichte eigentlich überhaupt anwesend?
Ein Thread zu #Mallorcagate, Organisationsversagen und politischer Instinktlosigkeit. (1/8)
Das war ein aufregendes Wochenende in Berlin. Ich durfte zum ersten Mal den #Bundespräsidenten wählen. Es war mir eine große Ehre!
Herzlichen Glückwunsch Frank-Walter Steinmeier. Er wird das Land in einer schwierigen Zeit weiter zusammenhalten! #Bundesversammlung
Rechtsextreme nutzen aktuell sogenannte Corona-Demos, um braune Gedanken zu verbreiten. Wir wissen: Nicht alle Teilnehmenden sind rechts. Aber wir rufen auf, genau zu gucken, MIT WEM man sich dahin stellt. Wollt ihr das? Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter #wirsindvielegegenrechts
Ich habe selten so eine persönliche Entgleisung und Verunglimpfung erlebt. Solche Personen haben auf der politische Bühne nichts zu suchen. #Laschet ist gefordert in seinem Laden aufzuräumen!
In der Krise kommt es auf das Vertrauen der Menschen in die Gesundheitspolitik an. Minister #Spahn appelliert morgens, private Begegnungen zu vermeiden, abends lädt er zum 9999€-Spendendinner. Das Impfchaos wird heute noch einmal größer. Es braucht jetzt einen Neustart.
Die Stunde Null für #Kommunen muss jetzt kommen. Durch #Corona steigen die Belastungen. Wir brauchen endlich neuen Handlungsspielraum für sinnvolle Investitionen. Deshalb unterstützen wir die #Altschuldenlösung von @OlafScholz. #LtNRW 👇
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CDU und FDP wollen jungen Menschen keine Stimme geben! Unseren Antrag zur Absenkung des #Wahlalters auf 16 haben sie erneut abgelehnt. Die #FDP macht sich unglaubwürdig, hatten sie auf ihrem Parteitag noch beschlossen, das Wahlalter herabzusetzen...
Wir wissen mehr über das Fleisch, als über die Menschen, die es verarbeiten. Betriebsräte der #Fleischindustrie, Gewerkschafter und Sozialverbände sind sich einig: Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen! Die Abschaffung von Werkverträgen ist nur der Anfang! @thomaskutschaty
Heute haben wir erneut über unseren Antrag zur Abschaffung der #Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen abgelehnt. Ich frage mich nur, wie die FDP das ihren Parteifreunden bei uns in der Region beibringen will, die sich auch für eine Abschaffung einsetzen??
@RolfMeissler @philipp_fuer_DU @spd_fraktion_nw@WN_Redaktion Aktionismus bei der Forderung nach Erstattung des Gewerbesteuerausfalls, der Übernahme der Corona Kosten, Lösung der Altschuldenproblematik, nachhaltigen Stadtentwicklung? Sehr interessant ! Wir brauchen einen Masterplan für Innenstädte !
Da hatte Hin-und-Her-Yvonne noch eine Überraschung zum WE parat. Schulbeginn jetzt für alle ab dem 15. 06.! Begeisterung an allen Schulen landauf landab! Was kommt als Nächstes? Vielleicht zieht sie die Sommerferien noch auf den 19.06. vor. Mal abwarten!