@apollo_news_de Das wäre noch der glimpflichste Abgang für ihn nach den Corona-und Maskenskandalen, die aus meiner Sicht mit Strafverfahren behandelt werden müssen
Studie der Großbank UBS zum Medianvermögen in 30 Ländern: Deutschland steht inzwischen hinter Griechenland auf dem letzten Platz (bei Zahlungen an Ukraine, EU oder WHO aber auf dem ersten). Merz pendelt zwischen Kürzungskonferenzen in Berlin und Geberkonferenzen im Ausland.
Link: https://t.co/nZ79q1Gk9j
Vergleicht das Verhalten der Protestler und Vorgehensweisen der Polizei am Wochende mit dem was 2020-2022 geschehen ist.
Dann wisst ihr alles was ihr über den Zustand von Gewaltenteilung und Rechtsstaat wissen müsst.
#RichtigErinnern
Die Bundesregierung förderte die Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, mit über 300 Millionen Euro. Dies geht aus Recherchen von NIUS sowie Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor.
https://t.co/vyhNeIr0OR
🔴 Das Bündnis „Widersetzen“ (offiziell von Linkspartei, Jusos, Grüner Jugend etc. unterstützt) gibt Tipps für Sprengstoff- und Brand-Anschläge, um sich der Verfolgung zu entziehen.
Man emfpiehlt die Vernichtung von DNA-Spuren unter der Maxime: „Lass dich nicht erwischen!“. Wir erleben hier eine beispiellosse Normalisierung schwerer politischer Gewalt.
Die sogenannten Parteien der linken Mitte arbeiten Hand in Hand mit Extremisten zusammen, um den AfD-Parteitag am Wochenende (und damit einen vom Grundgesetz vorgeschriebenen demokratischen Vorgang) gewaltsam zu verhindern. Jeder, der „Widersetzen“ unterstützt verabschiedet sich von der Demokratie. Keiner kann sagen, er wüsste von nichts.
https://t.co/oaYplOZ3QR
Halten wir fest:
Die AfD soll verboten werden.
Die Antifa nicht.
Die Antifa blockiert Parteitage.
Die AfD nicht.
Die Antifa will Parteisäle stürmen.
Die AfD nicht.
Die Antifa kündigt Sprengstoffanschläge an.
Die AfD nicht.
Die Antifa zerstört die Stromversorgung der Hauptstadt.
Die AfD nicht.
Die Antifa schlägt Menschen mit Hämmern die Köpfe ein.
Die AfD nicht.
Die Antifa ruft zur Ermordung ihrer politischen Gegner auf.
Die AfD nicht.
Die Antifa wendet brutale Gewalt gegen Polizeibeamte an.
Die AfD nicht.
Kann es sein, dass sich hinter der Maske der UnsereDemokratie ein Konsortium aus linksextremen Terroristen und Kommunisten verbirgt, die das Land übernehmen wollen?
Drosten-Freund Fauci hat das Covid-Virus in Wuhan herstellen lassen. Das ist jetzt amtlich.
Und alle daraus logisch abzuleitenden Schlussfolgerungen führen klar zu dem Ergebnis, dass unsere gesamte politische Klasse eine kriminelle Organisation ist.
Juristisch ist das neue, von linksgrünen mit KI-Hilfe erstellte "Gutachten" über die AfD natürlich völlig wertlos, weil hanebüchener Unsinn drinsteht. Die "Bewertungsmaßstäbe" haben nichts mit dem Grundgesetz zu tun, vielmehr gilt alles als "verfassungsfeindlich", was vom grünen Transformationsprogramm irgendwie abweicht. Zweck des teuren "Gutachtens" scheint es daher eher zu sein, KI-Antworten auf die Frage "Ist die AfD verfassungsfeindlich?" perspektivisch zu verändern. Dadurch soll die politische Meinung, das vermeintliche Wissen der Bürger langfristig politisch im Sinne von links und grün gesteuert werden. Näheres bei "Kontrafunk aktuell"...
https://t.co/Gnkjnr3peZ
Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.
Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?
Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.
Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."
Man muss das sacken lassen.
Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.
Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.
Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.
Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.
Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.
Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.
Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.
Es ist nicht normal. Es ist beschämend.
Es ist schon erstaunlich, dass heute Menschen, die von Wettermanipulation reden, als Verschwörungstheoretiker und Spinner bezeichnet werden, während solche Informationen vor 20 Jahren noch ganz normal im Fernsehen verbreitet wurden.🤷♂️
Ich habe in den letzten Jahren viel gesehen. Aber dieser Fall macht mich fassungslos. Dr. Bianca Witzschel, 69, sitzt wegen Corona-Attesten in der JVA Chemnitz – und schreibt von dort Grußbotschaften an Kollegen, die dasselbe taten wie sie: Patienten vor staatlicher Nötigung schützten. Witzschel muss dafür jetzt nochmal fast 500 Tage in Haft – zusätzlich zu 476 Tagen, die sie bereits abgesessen hat. Derselbe Richter schickte einen dreifachen Vergewaltiger auf Bewährung nach Hause. Das ist kein Justizirrtum. Das ist eine klare Aussage, wen dieser Staat als Feind betrachtet. https://t.co/IRLTO0YRpl
Regierung plant Zwei-Klassen-Ehe
Ab 2027 soll die beitragsfreie Kranken-Mitversicherung fallen:
- Ehefrau in Deutschland: +230 €/Monat
- Ehefrau in der Türkei: 0 €
Wer hier lebt und das System stützt, wird zur Kasse gebeten. Wer im Ausland lebt, bleibt beitragsfrei.