CSU

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[CSU @CSU]

Heute ist Fronleichnam - das Hochfest des Leibes und Blutes Christi. Überall in Bayern finden heute prachtvolle Prozessionen statt. Wir wünschen euch einen schönen Feiertag!

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Arbeiten für Deutschland: Heute gemeinsames Treffen mit #Bundeskanzler @_FriedrichMerz in Bayern. Nächste Woche stehen wichtige Gespräche an. Wir sind uns einig: Unser Land braucht Reformen.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Konsequentes Handeln wirkt! Durch unseren entschlossenen Kurs hat sich die Zahl der Zuwanderer nach Deutschland nahezu halbiert. Unsere Asylwende zeigt Wirkung. Mehr Ordnung, mehr Kontrolle und klare Regeln - diesen erfolgreichen Weg unserer Migrationspolitik gehen wir konsequent weiter.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Was für eine Ehre! #YadVashem kommt nach Bayern. Die israelische Holocaust-Gedenkstätte eröffnet ein Bildungszentrum in München – es ist die erste internationale Außenstelle überhaupt. Wir haben uns als Freistaat sehr dafür eingesetzt. Jüdisches Leben gehört fest zu Bayern. Die Entscheidung zeigt unsere enge Beziehung zur jüdischen Gemeinde und zu Israel. „Nie wieder!“ ist nicht nur ein Satz, sondern jeden Tag aufs Neue ein Auftrag zum Handeln. Wir stehen zu unserer geschichtlichen Verantwortung: Die Gräuel des Nationalsozialismus dürfen sich niemals wiederholen. Dazu braucht es Gedenk- und Bildungsstätten wie Yad Vashem, damit niemals vergessen wird, was passiert ist. Das ist ein klares Bekenntnis für Demokratie und gegen Antisemitismus. „Nie wieder!“ muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen. Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein. Auch die Außenstelle in Leipzig ist ein gutes Signal, da gerade auch im Osten Deutschlands viel für Demokratie getan wird. Danke für die intensive Vorbereitung insbesondere an Staatskanzleiminister @fwhfreising, Kultusministerin Anna Stolz und unseren Antisemitismusbeauftragten Ludwig Spaenle.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Lassen Sie uns gemeinsam anpacken, damit unsere Kinder eine gute Zukunft haben. Ohne wirtschaftlichen Erfolg können wir unseren Sozialstaat nicht erhalten. Verändern wir uns, um das Gute und Wertvolle zu erhalten. #Regierungserklärung #Bayern

[CSU @CSU]

Wusstet ihr schon? Die tiefste Felsenschlucht Deutschlands und Mitteleuropas ist die #Breitachklamm bei Oberstdorf im Allgäu! Die Klamm ist bis zu 150 Meter tief, rund 2,5 Kilometer lang und wurde vom Fluss Breitach geformt. Sie ist ganzjährig zugänglich und über einen gesicherten Steig begehbar 🏔️🥾

[CSU @CSU]

#Pfingsten - das Hochfest des Heiligen Geistes. Wir wünschen Euch gesegnete #Feiertage!

[Martin Huber @MartinHuberCSU]

Happy Birthday, liebes #Grundgesetz! Heute feiert unser Grundgesetz Geburtstag, das am 23. Mai 1949 feierlich verkündet wurde.
Seither schützt es unsere Freiheit und die Menschenwürde und steht für unsere demokratischen Werte. Es bildet das Fundament unseres Zusammenlebens und sichert die Grundrechte der Menschen in der Bundesrepublik. An diesem Tag sei besonders daran erinnert, dass diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern gerade in der heutigen Zeit immer wieder von uns allen verteidigt werden müssen. Dafür stehen ganz besonders die vielen Millionen Menschen, die sich in Bayern ehrenamtlich engagieren. Vielen Dank für diesen Einsatz. Auf Euch und auf unser Grundgesetz!

[CSU @CSU]

77 Jahre Grundgesetz. 77 Jahre Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser erste Satz unseres Grundgesetzes ist kein bloßer Verfassungstext. Er ist das Fundament unseres Landes und die Lehre aus der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte. Gerade in einer Zeit voller Krisen, Polarisierung und wachsender Unsicherheit gilt: Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie braucht Haltung, Respekt und Menschen, die sie jeden Tag verteidigen. Unser Grundgesetz schützt Freiheit und Verantwortung zugleich. Es garantiert Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz jedes Einzelnen. Und es erinnert uns daran, dass Demokratie vom Miteinander lebt, nicht vom Gegeneinander. Deutschland und Bayern sind stark, wenn wir zusammenhalten: souverän statt hysterisch, mutig statt ängstlich und optimistisch statt negativ. Dafür steht unser Grundgesetz. Und dafür arbeiten wir jeden Tag.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Technologieoffenheit statt Verbote: Wir stehen zu E-Mobilität, aber genauso auch zur Zukunft des Hightech-Verbrenners. Entscheidend ist Innovation, nicht Ideologie.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Ein wichtiges Zeichen gegen das Vergessen: Das Reichsparteitagsgelände in #Nürnberg steht wie kaum ein anderer Ort in Deutschland für die architektonisch inszenierte Macht des Nationalsozialismus und das dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Gerade deshalb tragen wir Verantwortung: Für das Erinnern, Erklären und Widersprechen. Denn Demokratie ist nicht selbstverständlich. Hass und Propaganda zeigen auch in unserer Gegenwart, wie fragil Freiheit sein kann. Deshalb haben wir heute gemeinsam mit Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und Staatsminister Markus Blume einen wichtigen Scheck an Oberbürgermeister Marcus König und die Stadt Nürnberg übergeben. Bund und Freistaat stehen zu ihrer Verantwortung für den Erhalt dieses historischen Ortes. Insgesamt investieren wir zusammen rund 128 Millionen Euro. Für die Sanierung der Zeppelintribüne, des Zeppelinfelds und des Bahnhofs Dutzendteich war es uns besonders wichtig, dass sich der Bund mit 50 Prozent beteiligt. Damit übernehmen Bund und Freistaat gemeinsam 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Unser Auftrag ist klar: Wir dürfen die Geschichte niemals vergessen. Wer erinnert, schützt Demokratie.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Wer an morgen denkt, gestaltet die Zukunft für künftige Generationen. Der Ausbau der Technischen Universität #Nürnberg ist ein echtes Zukunftsprojekt – mit fünf neuen Gebäuden, 660 Mio. Euro Investitionen und der ersten Universitätsneugründung im Freistaat seit 1978. Die UTN konzentriert sich auf Künstliche Intelligenz und steht für die Universität von morgen. Sie ist Teil eines großen Ziels: Bayern zur echten Technologiemacht machen mit neuen Ideen, Arbeitsplätzen und Perspektiven für junge Menschen. Im globalen Wettbewerb können wir nur bestehen, wenn wir bei Forschung, Innovation und Technologie an der Spitze bleiben. So sichern wir Wettbewerbsfähigkeit, unsere Werte und die Demokratie. Deshalb investieren wir seit 2018 mit der Hightech Agenda sieben Mrd. Euro in Technologien wie KI, Robotik, Luft- und Raumfahrt sowie Life Sciences. Bayern ist bereits ein echter Tech-Gigant mit einer starken Start-up-Szene und den meisten Supercomputern Deutschlands. Nur wer schnell und innovativ auf die Herausforderungen der Zeit reagiert, sichert die Zukunft. Heute vor Ort mit Bauminister Christian Bernreiter und Wissenschaftsminister Markus Blume.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Denkmalschutz ist Heimatschutz. Gerade Orte wie der St. Johannisfriedhof in #Nürnberg zeigen, wie viel Geschichte, #Kultur und Identität in Bayern stecken. Zur Bewahrung haben wir mit Wissenschaftsminister @MarkusBlume und OB @marcuskoenignbg einen Förderbescheid über 200.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds des Freistaats Bayern übergeben. Damit sichern wir den Erhalt von 17 besonders gefährdeten Grüften und Epitaphien. Der St. Johannisfriedhof ist weit über Nürnberg hinaus bekannt und ein beeindruckendes Zeugnis Nürnberger Handwerkskunst und Epitaphienkultur. Solche historischen Orte müssen wir bewahren. Der Entschädigungsfonds von Freistaat und Kommunen ist dabei ein starkes und bewährtes Instrument, um bedeutende Sanierungen möglich zu machen und wertvolle Denkmäler dauerhaft zu erhalten.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Moskau-Nähe und Radikale in den eigenen Reihen machen deutlich: Die #AfD ist keine Alternative für Deutschland, sie ist eine Gefahr für unser Land und unsere Demokratie.

[CSU @CSU]

Verändern, um zu bewahren: Das ist das Motto der Bayern-Agenda 2030. #Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten heute im Landtag.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Bayern bleibt Stabilitätsanker, auch in schwierigen Zeiten. Solide Finanzen sind unser Markenkern. Keine neuen Schulden, klare Prioritäten und eine starke Wirtschaft: Das ist der bayerische Weg. #regierungserklärung

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Verändern, um zu bewahren: Das ist das Motto der #BayernAgenda2030. Die heutige #Regierungserklärung ist eine Standortbestimmung für ein erfolgreiches Bayern. Wir machen uns fit für die Zukunft mit Innovation, Transformation und Investition. Bayern ist der Stabilitätsanker in Deutschland, aber die vielen internationalen Krisen gehen auch an uns nicht spurlos vorbei. Die neue globale Normalität ist disruptiv und rücksichtslos – umso mehr müssen wir eigene Wege aus der Krise zeigen: Bayern setzt auf Hightech, Forschung und Start-ups, auf beste Bildung und Sicherheit, auf mehr Erneuerbare Energien, Spitzenmedizin und bezahlbares Wohnen. Der Staat kommt dabei ohne neue Schulden aus und tätigt gleichzeitig Investitionen auf Rekord-Niveau. Im Kern wollen wir unsere Technologiemacht weiter ausbauen – denn wir sind Innovationsregion und nicht Billiglohnland. Nur mit wirtschaftlichem Erfolg können wir den Sozialstaat erhalten und sozialen Frieden bewahren. Es gilt das Generalmotto: Economy First. Denn ohne eine starke Wirtschaft ist alles andere nichts. Als Staatsregierung achten wir auf soziale Balance und Gerechtigkeit, auf Entlastung statt Umverteilung und vor allem auf Leistungsfähigkeit und Wachstum. Dafür arbeitet unser gesamtes Team jeden Tag. Wir alle tragen das Trikot des Freistaat Bayern. Von unserem Bayern-Plan sollen alle Menschen profitieren und unsere Kinder die besten Chancen in der Zukunft haben. Ich bin überzeugt: Wenn wir gemeinsam anpacken, wird Bayern auch weiterhin international in der ersten Reihe sein. @Landtag_Bayern

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Unser Land braucht Reformen. Wir müssen uns verändern, um zu bewahren, was uns wichtig ist. Entscheidend sind dabei soziale Balance, Entlastung und vor allem eine starke Wirtschaft. Economy First ist das Motto, denn ohne Wirtschaft funktioniert am Ende nichts.

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.@Markus_Soeder: Bayern ist das sicherste Bundesland. Die #Grenzpolizei und #Bezahlkarte wirken. Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer langen, konsequenten Politik dieser Regierung! #regierungserklärung #landtag

[CSU @CSU]

.@Markus_Soeder: Als Ministerpräsident und Vorsitzender der mit Abstand stärksten demokratischen Kraft in unserem Freistaat sehe ich mich nicht nur als oberster Manager und Kümmerer des Freistaats, sondern auch als Hüter und Schützer der bayerischen #Verfassung und einer liberalen #Demokratie. Wir achten immer die Mehrheit, aber wir schützen auch die Minderheiten! #regierungserklärung #landtag