"Kleine" Liste an Erfolgen der Grünen:
- Windkraftgenehmigungen dauern nicht mehr 5 bis 7 Jahre, sondern nur noch 6 Monate bei digitalem Antrag
- PV-Flächen neben Autobahnen und Bahnlinien können nun mit einfachen Anträgen gebaut werden
- Agri-PV ist für alle Höfe erlaubt
- SüdLink ist im Bau und zwar von SH bis BW (in SH hat Habeck das schon bauen lassen, als er dort noch Landesminister war)
- Die H2-Gas-Pipelines sind genehmigt und im Bau
- PV-Industrie in Deutschland fährt hoch
- Bosch fährt Rekordgewinn der Firmengeschichte ein
- die dt. Stahlindustrie ist durch Förderung der EU (die Habeck erwirkt hat) finanziell für die Umrüstung auf H2 getragen und bleibt in Deutschland erhalten
- Balkon-Solar wurde per Gesetz erlaubt
- Firmen und Privatpersonen investieren in Klimaneutralität in einem Maße, das es unter Merkel nie gab
- der PV-Hochlauf hat im September 2023 bereits das ursprüngliche Soll für 2023 erreicht und wird bis zum Jahresende deutlich größer als geplant
- die Wärmewende für Gebäude wurde (durch die FDP mit Holpersteinen versehen) eingeführt und viele Menschen kaufen sich endlich klimafreundlichere Heizungen
- die RWE und die EnBW haben zugesagt 8 bzw. 10 Jahre früher aus der Kohle auszusteigen als unter Merkel geplant und beide Firmen befinden sich in einem rasanten Hochlauf der klimaneutralen Stromerzeugung
- der Bau von klimaneutralen Neubauten sowie der Umbau zu Bestand auf Klimaneutralität wird so gut gefördert, dass es sich - über die Jahre gerechnet - für alle lohnt, jetzt schnellstmöglich umzustellen
- Deutschland wird beim Umbau auf Erneuerbare mehr als doppelt so schnell sein wie Frankreich (Stand heute, vielleicht wird Frankreich ja noch klug),
- es wurden Verträge mit mehreren Nationen geschlossen, um H2 zu liefern
- die Energieversorger bauen bereits H2-fähige Gaskraftwerke
Und nicht zu vergessen:
- das Gas, das Putin abgeschnitten hatte, wurde durch Verträge mit anderen Ländern ersetzt
- es wurden in Rekordzeit große Infrastrukturprojekte errichtet und Deutschland kam sehr gut über den letzten Winter
Daneben gab es
- etliche Umweltschutzprojekte, Schutz von Mooren und eine
- leider noch zu kleine, aber immerhin nun begonnene Kindergrundsicherung.
Das alles und noch viel mehr sind die Erfolge der ersten 21 Monate.
Das ist mehr als Merkel in den letzten 10 Jahren erreicht hatte. Merkel hat Deutschland nur seitwärts verwaltet, derweil andere Länder längst Fortschritte im Klimaschutz gemacht hatten.
Wir müssen endlich aufholen, wenn wir in der Welt unseren Ruf wahren wollen.
Wer all diese Fortschritte ablehnt, der muss gegen Deutschland und gegen die deutsche Bevölkerung sein. Da gibt es keine zweite Sichtweise.
Grün macht uns als Nation unabhängiger.
Grün macht Deutschland wirtschaftlich zukunftsfit.
Grün schützt Menschen vor zu hohen CO2-Kosten.
Grün modernisiert Deutschland und verbessert so unseren Ruf in der Welt.
Grün wirkt und das ist sehr gut so.
Selten hat es jemand auf Social Media so gut dargestellt wie Constantin Schreiber.
Er beschreibt mit der Bestandsaufnahme perfekt, wo die tatsächliche Gefahr auch für uns in Europa liegt.
Und es wundert mich hart, dass dieses Video nicht weit mehr Aufrufe hat.
Es gibt weiteren Einblick darin, warum gerade passiert, was passiert: Pro-palästinensische Propaganda, Queers for Palestine, Flotilla, die Kontinentaldrift bei den Linken…
Kaum 13 Minuten, ich kann jeden Satz unterschreiben.
https://t.co/VUiyDtMZiV
I'm a middle eastern historian. My own family were made refugees. And this is my honest view of the Nakba (“catastrophe”) - the displacement of around 700,000 Palestinian Arabs during the 1947–49 war surrounding the creation of Israel.
A thread. 🧵
I don't know why this hasn't received more publicity, but this fifty-foot sculpture was unveiled recently in South https://t.co/e8uXswUKte's called 'Dignity' and was done by artist Dale Lamphere to honor the women of the Sioux Nation..
Israel beim ESC erhitzt so manche Gemüter. Der am häufigsten gehörte Schlachtruf dieser Tage:„Decolonize the ESC!“
Aber wie würde so ein #DecolonizedESC aussehen - und welche Länder wären ausgeschlossen? Sehen wir uns das doch mal genauer an 🧵
Bevor der Tag endet.
Ich kritisiere viel zu dieser Regierung, manche verstehen es, andere halten es für unangebracht.
Aber nun mal ehrlich: Jeder sieht doch, dass unsere sozialen Sicherungssysteme reformiert werden müssen, wenn das Ganze nicht irgendwann mit voller Wucht gegen die Wand fahren soll.
Allein schon wegen der Demografie. Diesen Faktor kann man nicht wegreden, nicht wegmoralisieren und auch nicht mit politischen Nebelkerzen beseitigen.
Was mich an der Debatte stört: Es wird ständig so getan, als gäbe es nur eine Form von Reform. Kürzen. Druck erhöhen. Menschen länger arbeiten lassen. Leistungen begrenzen. Kosten auf die Bürger verschieben.
Und genau das wird dann als mutig, modern und alternativlos verkauft.
Nur ist es das nicht.
Denn der demografische Druck verschwindet nicht, nur weil man soziale Absicherung zusammenstreicht. Er verschwindet auch nicht, wenn man die Lebensarbeitszeit immer weiter nach hinten schiebt. Menschen werden dadurch nicht gesünder. Pflege wird dadurch nicht billiger. Und es fallen auch nicht plötzlich Millionen junger, gesunder, top ausgebildeter Fachkräfte vom Himmel.
Das eigentliche Problem bleibt doch bestehen: Unsere sozialen Sicherungssysteme hängen immer noch viel zu stark am Faktor Lohn.
Genau das ist in einer alternden Gesellschaft der Konstruktionsfehler.
Wer also ernsthaft reformieren will, muss endlich an die Finanzierungsbasis ran. Breiter. Stabiler. Gerechter. Nicht immer nur Arbeit, Beiträge und mittlere Einkommen belasten, während andere Einkommens- und Vermögensquellen politisch deutlich behutsamer behandelt werden.
Aber genau davor drückt sich die Politik.
Denn dann müsste man an Besitzstände ran. An Sonderregeln. An abgesonderte Versorgungssysteme. An gut organisierte Interessen. An all die Bereiche also, in denen der Widerstand groß und der politische Preis hoch ist.
Da ist es natürlich bequemer, bei denen zu kürzen, die weder privilegiert sind noch über eine starke Lobby verfügen.
Und genau deshalb wirkt diese ganze Debatte so unehrlich.
Nicht, weil Reformen unnötig wären. Sondern weil viel zu oft nur über Reformen geredet wird, die nach unten durchgreifen und nach oben ausweichen.
Ehrlich wäre zu sagen: Ja, wir müssen reformieren. Aber nicht nur über Kürzungen, Druck und längere Lebensarbeitszeit. Sondern über eine neue Finanzierungslogik, die den Faktor Lohn entlastet und die Lasten breiter verteilt.
Alles andere ist keine echte Reform.
Alles andere ist Mangelverwaltung auf dem Rücken derer, die dieses Land ohnehin schon tragen.
Was uns hier oft als Reform verkauft wird, ist am Ende nur politische Bequemlichkeit in Gesetzesform.
Gehabt euch wohl.
🚨Découverte extraordinaire en Égypte !
« Dieux et hommes aux bons chars de guerre dorment ainsi toute la nuit. Seul, Zeus n'est pas la proie du doux sommeil. En son cœur il médite... » Iliade, chant II.
Des archéologues espagnols viennent de mettre au jour à Al Bahnasa, 200km au sud du Caire, deux momies d'époque romaine dont l'une fut inhumée avec une langue d'or et...un rouleau de l'Iliade reproduisant le célèbre νεῶν κατάλογος, le catalogue des vaisseaux énumérant les forces grecques réunies pour prendre Troie.
Fascinant témoignage d'une Égypte antique aux influences hellénistiques.
Wer diese Tweets von Friedrich Merz und Jens Spahn teilt, die zeigen, dass sie von der Ampel eine mehr als doppelt so hohe Senkung der Spritpreise gefordert haben, als sie es selber jetzt machen, beteiligt sich an einer Schmutzkampagne. ☝️
Ostersonntag. Feiertag. Minimaler Industrieverbrauch. Maximale Sonne. Ja, da entsteht Überschuss. Genau wie an Weihnachten, wenn deutsche Autobahnen leer sind, niemand daraus schließt, dass wir zu viele Straßen haben.
Was die 4,6 Millionen Euro in einer Stunde betrifft: Klingt dramatisch. Setzen wir es in Relation. Die fossilen Energieimporte kosten Deutschland rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. Jede Kilowattstunde Erneuerbarer Strom, die fossile Importe ersetzt, spart ein Vielfaches dessen, was negative Börsenpreise an Feiertagen kosten.
Was negative Preise tatsächlich zeigen: Nicht dass wir zu viele Erneuerbare haben, sondern dass konventionelle Kraftwerke nicht flexibel genug runterfahren und uns Speicher und flexible Verbraucher fehlen. Ein Elektrolyseur hätte aus diesem “überflüssigen” Strom grünen Wasserstoff gemacht. Ein Batteriespeicher hätte ihn für den Abend aufgehoben. Eine flexible Industrielast hätte ihn genutzt.
Übrigens: Frankreich hatte mit seinen unflexiblen Atomkraftwerken jahrelang dasselbe Problem mit negativen Preisen. Davon spricht in dieser Debatte seltsamerweise niemand.
Das Land ruiniert sich nicht durch billigen Strom an Feiertagen. Es ruiniert sich durch fossile Abhängigkeit von Märkten, deren Preise gerade von einem Krieg am Persischen Golf diktiert werden. 🤷♂️
Das in Deutschland die Brücken brechen, die Straßen Löcher haben, die Schulen teilweise aussehen wir Abbruchhäuser, Schwimmbad- und Zoobesuche immer teurer werden, die Bahn unpünktlich kommt und Universitäten kaum noch Forschung betreiben können, hat einen Grund:
Steuersenkung für die Allerreichsten, also für jene mit etlichen Millionen bzw. Milliarden €.
Seit sich diese immer weniger an der Finanzierung der Infrastruktur beteiligen, geht Deutschland den Bach runter.
Die Vermögenssteuer ist davon übrigens nur ein kleiner Teil.
Dass die allermeisten Superreichen jetzt 41 % weniger Einkommenssteuer bezahlen als zu Beginn der Regierung Kohl, das hat uns Billionen an Verlust beschert.
Den Wegfall des #Ehegattensplitting muss man im Zusammenhang mit Alltagsrassismus sehen, denn Merz will schließlich rund eine Million festangestellte Ausländer (Syrer) abschieben und damit bedient er sehr deutlich jene, die Ausländer aus Deutschland abschieben wollen.
Wie er allerdings diese Syrer (also Akademiker und Handwerksgesellen und Handwerksmeister) durch meist ältere Hausfrauen ersetzen will, die teilweise seit 30 Jahren nicht berufstätig waren ist mir noch nicht klar.
Sollen wir jetzt 52 jährige Frauen studieren lassen, damit sie mit 59 dann einen syrischen Akademiker ersetzen können?
Oder sollen 48 jährige Frauen, deren Kinder aus dem Haus gehen, danach eine Lehre zur Dachdeckerin machen, um ab 51 dann Dächer zu decken?
Wie genau soll das denn funktionieren, dass Merz die rund 1 Mio. Syrer, die er jetzt abschieben will, durch Hausfrauen zu ersetzen?
Und wie wird das mit den vielen Frauen, die halbtags Sekretärin sind? Werden die dann nach dem nachmittäglichen Aufbaustudium vormittags Sekretärin bleiben und nachmittags als Informatikerin die Software für den deutschen Netzausbau schreiben, die aktuell unser übernächster Nachbar, ein Syrer, schreibt?
Oder tippen die dann am Vormittag in einer Kanzlei Briefe und legen nachmittags Fliesen auf dem Bau?
Denn doppelt so viele Sekretäriatsstunden brauchen die Firmen nicht. Die Frauen können also nicht in den gleichen Arbeitsplätzen doppelt so lange arbeiten.
Das gilt auch für Halbtagsarbeitsplätze in Supermärkten. Es müssen ja nicht plötzlich doppelt so viele Waren eingeräumt werden und doppelt so viele Kassiererinnen brauchen wir auch nicht.
Kann jemand Merz und Klingbeil bitten uns das alles zu erklären, bevor sie die ganzen Gesetze erlassen?
@LilaR Die Regierung D's mag das so sehen, viele Bürger sehen das durchaus ganz anders! Aber hier geht es hauptsächlich darum, möglichst umfangreich Syrer wieder in ihre ursprüngliche Heimat abzuschieben.
Dieser Tweet ist mal wieder extrem ausgebremst.
Können bitte alle, die ihn trotzdem sehen, einen Like oder kurzen Kommentar unter dem hier verlinkten Tweet da lassen. Und ihn bitte auch teilen, damit er mehr Reichweite bekommt.
Schaffen wir es die Hürden von X zu überwinden?
Die USA haben uns den Krieg erklärt. Schwarz auf weiß.
Nicht metaphorisch. Nicht „zwischen den Zeilen“.
Sondern in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie, öffentlich einsehbar, amtlich, unterschrieben.
Dort steht:
Washington will den „Widerstand gegen Europas derzeitige Entwicklung innerhalb der europäischen Staaten fördern.��
Lest diesen Satz langsam.
Nochmal.
Und dann noch einmal.
Die USA kündigen offiziell an, Kräfte innerhalb Europas zu unterstützen, die gegen unsere demokratisch gewählten Regierungen arbeiten.
Das ist kein unwichtiger Nebensatz.
Das ist die Wortwahl, mit der Washington seit Jahrzehnten politische Systeme destabilisiert:
Iran 1953.
Chile 1973.
Nicaragua in den 1980ern.
Der Unterschied?
Damals log man den Kongress an, schredderte Akten, verschwieg alles.
Heute schreibt man es offen in ein Regierungsdokument.
Und wer sind die „Kräfte“, die man fördern will?
Nicht schwer zu erraten.
Die AfD.
Die europäischen Rechtsextremen.
Die Netzwerke, die längst mit Moskau und Washington arbeiten – nicht zufällig, sondern strategisch.
Musk gibt ihnen Reichweite.
Trump gibt ihnen ideologischen Schutz.
Die NSS gibt ihnen den politischen Rahmen.
Wir sind das Ziel.
Wer jetzt noch glaubt, man könne einfach weitermachen wie bisher, hat die Lage nicht verstanden.
Es gibt keine „Tagesordnung“ mehr.
Es gibt nur noch diese Frage:
Verteidigen wir unsere Demokratie – oder schauen wir zu, wie sie von außen und innen zerlegt wird?
Deshalb mein Appell an alle übrig gebliebenen demokratischen Kräfte in Deutschland - und ja, ich weiß: Auch in diesen Parteien gibt es Verräter.
Leute, die längst mit MAGA und dem Kreml gemeinsame Sache machen wollen.
Die auf den eigenen Vorteil schielen, während alles brennt. Aber sie sind nicht die Mehrheit. Noch nicht.
Ich fordere von den Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP, Volt, Piraten – ja, sogar jene Teile der Linken, die endlich entscheiden müssen, auf welcher Seite der Geschichte sie stehen wollen:
Beendet das parteipolitische Klein-Klein.
Beendet die Schlammschlachten.
Jeder Schlag nach innen ist heute ein Geschenk an Trump und Putin.
Schmiedet ein Bündnis.
Nicht irgendwann.
Nicht „nach der Wahl“.
Jetzt. Öffentlich. Sichtbar.
Denn wenn wir so weitermachen wie bisher, rauschen wir in einen Krieg oder kommen unter das US-russischen Joch.
Und dann werdet ihr euch wohl oder übel eh zusammenschließen müssen.
Seid einmal klug, handelt wirklich für das Wohl von Deutschland und Europas, ohne an den eigenen Vorteil zu denken.
Sagt gemeinsam:
Wir lassen nicht zu, dass unsere Demokratie von außen zerlegt wird.
Nicht von Moskau.
Nicht von Washington.
Nicht von ihren Handlangern hier.
Denn die andere Seite ist längst vereint.
Musk, Trump, Putin, AfD – sie ziehen an einem Strang. Mit Plan.
Mit Ziel.
Mit der ganzen Macht der US-russischen Propaganda im Rücken.
Und wir?
Wir diskutieren über das Bürgergeld.
Es reicht.
Vereinigt euch. Jetzt.
Bitte!
Meinung: Kein „Free Sudan“, keine Campus-Proteste, keine Hashtags. Das ist nicht Doppelmoral – das ist linker Rassismus
Was in der sudanesischen Stadt Al-Faschir passiert, passt in keinen Kinofilm über das Ende der Welt. Die Bilder, die aus diesem Massaker durchsickern oder veröffentlicht werden, sind brutaler als jede Bombardierung, jeder Flüchtlingskonvoi, jede Ruinenstadt.
Während Gaza täglich in den Schlagzeilen ist, spielt sich in Darfur eine der grausamsten Katastrophen unserer Zeit ab – fast ohne Kameras, ohne Hashtags, ohne weltweite Empörung. Menschen werden auf offener Straße erschossen, Frauen vergewaltigt, .... Doch keine Live-Schalten, keine TikTok-Aktivisten, keine Protestmärsche vor westlichen Botschaften. Nur Stille. Tödliche Stille.
Die Täter filmen ihre eigenen Massaker. Sie posieren lachend mit Toten, zwingen Überlebende vor laufender Kamera zu knien und drücken ab. Ganze Dörfer werden ausradiert, Leichen liegen tagelang auf den Straßen. Aber die Welt ist beschäftigt – mit „wichtigeren Konflikten“. Für Sudan gibt es keine Schlagzeile, keinen „Free Sudan“-Button, keine Solidaritätswelle an Elite-Unis.
Dabei ist das, was dort passiert, Völkermord im Livemodus. Und niemand stoppt es. Keine UN-Resolution, keine Sanktionen. Der Westen, der sonst über Menschenrechte predigt, schaut weg. Die Influencer, die jeden Stein in Gaza kommentieren, schweigen. Linke Studierendenbewegungen, die sich als moralische Avantgarde inszenieren, verlieren kein Wort über die Tausenden Toten in Afrika.
Sudan ist kein Trend, kein politisches Druckmittel, kein Fotomotiv für Aktivisten. Deshalb wird es geopfert – im Schatten der Weltpolitik.
Das ist nicht geopolitische Doppelmoral. Das ist linke politischer Rassismus.
Das bayerische Start-Up #Reverion hat eine Anlage hergestellt, mit der das Gas aus Biogasanlagen nicht mit einem Gasmotor, sondern mit einer Hochtemperatur-#Brennstoffzelle verstromt wird.
Dabei wird ein Wirkungsgrad von über 70% bei der...
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