🚨🇪🇺 FIRST CHAT CONTROL IS COMING!
LEAKED PAPERS: The EU wants to legalize mass scanning of private chats via “search plans��:
Blanket orders that let providers scan messages without suspicion.
This would lock in today’s “voluntary” Chat Control by Meta & Google.
This likely vioIates EU law. If talks fail, the EU would keep the temporary system of chat control 1.0 as a permanent loophole for voluntary mass scans.
@coolservativ lol wer zur Hölle ist dieser völlig irrelevante 🤡 eigentlich, der hier nur dumme Scheiße quatscht. Mach dich gerne weiter zur Witzfigur, uns amüsiert das. 😂👍
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Krankenhaus schließt im September
30 Millionen Neubau bleibt ungenutzt‼️‼️‼️
Weitere Schließung‼️
St.-Elisabeth-Krankenhaus (Salzgitter, Niedersachsen)Hat den Betrieb Ende September 2026 nach gescheiterter Investorensuche komplett eingestellt.
Marienhospital Oelde (Nordrhein-Westfalen): Plant die Schließung des Krankenhauses zum Jahresende 2026.
Asklepios Klinikum Schwalmstadt – Frauenklinik Ziegenhain (Hessen): Schließt die Abteilungen für Geburtshilfe und Gynäkologie zum Jahresende 2026.
Klinik Kösching (Bayern): Hat den stationären Betrieb und die Notaufnahme zum 1. August 2026 geschlossen und wird zum Gesundheitszentrum umgebaut.
St. Bernhard Hospital (Brake, Niedersachsen): Hat den Betrieb infolge finanzieller Schwierigkeiten Mitte 2026 eingestellt.
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Wir verkommen zur 5. Welt
Sieben Stunden lang wurde ein Ex-Referatsleiter im Verfassungsschutz zur Affäre um Stephan Kramer angehört. In der Mammutsitzung des Untersuchungsausschusses erhob er schwere Vorwürfe gegen den Amtsleiter – Kramers Verkündung des AfD-Prüffalls sei ohne Einbezug des zuständigen Referats geschehen.
https://t.co/ECVcJ5zOLF
Exklusiv: Nun droht die anlasslose Massenüberwachung von neuen Medien. NIUS liegt der Entwurf des Digitale Medien-Staatsvertrags hervor. Die Rundfunkkommission will damit die gesetzliche Grundlage schaffen, um Podcasts, Youtube-Videos, Plattformen und Websites präventiv, allumfassend und automatisiert zu scannen und vermeintliche Verstöße zu ahnden. Dabei soll es nicht wie bisher einzig um Verstöße gegen den Jugendschutz und das Strafrecht gehen, sonder explizit um angebliche Verstöße gegen „anerkannte journalistische Grundsätze“. Durchgeführt werden soll die Massenüberwachung ausgerechnet durch die Landesmedienanstalten, die sich in der Vergangenheit als Wächter der Regierungs-Wahrheit präsentierten und immer wieder gegen unliebsame Medien vorgingen. Die Direktorin der MABB hatte im Januar gar damit gedroht, Medien wie NIUS zu verbieten. Sollte der Digitale Medien-Staatsvertrag so beschlossen werden, wäre dies ein massiver staatlicher Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Alle Details: https://t.co/lzAQNQUSzi
Deutschland hat mehr als 40 Steuerarten und zockt seinen Bürgern bis zu 73% des Einkommens ab.
Dennoch reicht der Regierung das Geld nicht und es wird ihr NIEMALS reichen.
Reiche gibt weiter Gas
Am 1. Mai dieses Jahres mussten wir unseren Nachbarländern 50 Cent für jede Kilowattstunde zahlen, die wir ihnen geliefert haben, nur damit unser Stromnetz nicht zusammenbricht. Auf diese Weise wurden an einem einzigen Tag weit über 100 Millionen Euro, Geld der Bürger, verbrannt.
Auch letztes Jahr kostete uns das Verklappen von Solar- und Windstrom sowie der Import zu Mondpreisen wieder viele Milliarden Euro, weil die schwarz-rote Regierung mit ihrer unsäglichen „Energiewende“ auf die unstetige Stromerzeugung durch Wind und Sonne nach dem Zufallsprinzip setzt.
Jede weitere Solaranlage und jede weitere Windindustrieanlage macht unser Stromnetz instabiler und den Strom immer noch teurer. Wirtschaftsministerin Reiche scheint das nun endlich verstanden zu haben, dennoch behält sie diesen falschen Kurs bei und zockt die Menschen noch mehr ab. Schluss damit!
A line has been crossed. An Islamic prayer service took place in a Christian church in Germany, with an interpreter translating from Arabic into German. We are truly speechless. Many people wonder why Germans vote for AfD; the answer is in video.
@Woelfisches Da kann man ihr nur von Herzen wünschen, dass sie selbst von der Vielfalt bereichert wird, damit sie am eigenen Leib spürt, was für einen Bullshit sie da quatscht. Wer nicht hören will, muss fühlen.
Deutschenfeindlichkeit. Unvergessen, und kein Einzelfall! Deutsche Kinder werden in unserem Land strukturell verfolgt, geschlagen und misshandelt, einfach nur aufgrund ihres Deutschseins. Niemand darf sich täuschen lassen: Migranten und Muslime sind keine Opfer! 🇩🇪
Die 39-jährige Türkin Zeynep Can soll mit ihrem Pflegedienst mutmaßlich 11 Millionen Euro Schaden verursacht haben.
Die Firma Weiße Engel Intensivpflege GmbH in Düsseldorf ist erst seit 2023 im Register.Vorwurf: Intensivpflege abgerechnet, die nicht oder nur teilweise erbracht wurde – teils mit unqualifiziertem Personal.
Bei einer Razzia fanden Beamte in einer Wohnung ein pflegebedürftiges Kind in Lebensgefahr.
Sichergestellt wurden unter anderem lila Lamborghini, Maybach, AMG, 265.000 € Schmuck, 140.000 € Uhren und 51.000 € Bargeld. Can und ihr Mann sitzen in U-Haft.
Mir reicht’s langsam.
NIUS kramt in Niedersachsen interne Abschiebeakten raus. Und was kommt dabei raus? Ausgerechnet Leute, die Abschiebungen organisieren sollen, sollen nebenbei bei Anti-Abschiebe-Vereinen mitmischen. Ich sag das so, wie ich’s meine: Wer Rückführungen politisch ablehnt, hat in genau dieser Behörde nichts verloren.
Liana K. war 16. August 2025, Bahnhof Friedland. Nach Überzeugung des Gerichts hat sie ein ausreisepflichtiger Iraker vor den Güterzug gestoßen. Der Mann hätte nach Litauen gekonnt, Asyl war unzulässig, er saß sogar in Haft. Rausgekommen ist er trotzdem. NIUS schreibt, den Behörden soll bekannt gewesen sein, dass er in einer „geheim gehaltenen Vereinigung“ steckte. Nachfrage? Datenschutz. Das Mädchen ist tot. Fertig ist die Auskunft.
Und dann das übliche Wort vom Innenministerium: Hindernisse „praktischer Natur“. Der NDR hat für 2025 mitgezählt: 3351 Abschiebungen geplant, 1242 geschafft. Fast zwei Drittel liegen daneben. Untergetaucht, keine Papiere, nicht zu Hause. Schön und gut. Praktisch ist vor allem, dass am Ende wieder ein Kind die Zeche zahlt, während oben weiter verwaltet wird.
https://t.co/49lhQldNIP https://t.co/i9qVDoGgyS https://t.co/bF338NrD28
Satire nichts ist ernst gemeint.
There is a misconception about the invasion of Ceuta.
The invaders are not only gathering at Playa del Trampolín, the beach everyone keeps showing.
The city has been fully invaded, and they are causing chaos all over it.
This needs to end asap!