@welt Manipulation pur! Natürlich ist eine Mehrheit für Strafbarkeit von Beleidigungen! Man hätte fragen müssen, ob man dafür ist Beleidigungen von Politikern härter zu bestrafen als Beleidigungen von Normalbürgern. Oder sogar weniger hart
Kurz vor der WM 2026 wird uns bei ARTE Tracks erklärt, die positive Stimmung mit Deutschlandflaggen bei der WM 2006 führten zur AFD und Pegida. Auch die Normalisierung von der deutschen Flagge wird kritisiert. #OerrBlog
@RBraunmueller@PhilipPlickert Vielleicht machen sie mal einen Schulabschluss! Sie ist eine RAF-Terroristin und nicht nur mutmaßlich! Mutmaßlich gilt für die neue Verurteilung wegen der Überfälle!
Warum sind wir eigentlich immer bei allem der größte Geldgeber, obwohl wir selbst nichts mehr haben?
„Doch nun haben spanische Medien aufgedeckt:
Die Regierung von Pedro Sánchez (Sozialistische Partei) zwackte einen Teil des Geldsegens aus Brüssel ab, um Löcher in der spanischen Rentenkasse zu stopfen. Zunächst wanderten 2,39 Milliarden Euro in die Pensionskasse der Beamten und in den Topf für Mindestrenten des Sozialversicherungssystems. Das
Finanzministerium in Madrid bestätigte den Vorgang vom November 2024. Da war die Corona-Pandemie bereits seit anderthalb Jahren beendet.“
https://t.co/eKJTJLfccR
Markus Lanz mit einer Lehrstunde in Sachen Gerechtigkeitsempfinden.
Während die einen zahlen und zahlen und dafür immer weniger Leistungen bekommen, wird unser Sozial- und Gesundheitssystem seit Jahren von Menschen geplündert, die nie in dieses System eingezahlt haben, da wir arbeitenden Menschen nicht nur das Bürgergeld für all diese Menschen stemmen, sondern auch mit unseren Abgaben ihre Gesundheitsversorgung mitfinanzieren.
Und genau hier begreifen Parteien wie die SPD nicht, was das in den Menschen auslöst. Dass Miersch hier sagt, dass man darüber beraten werde, heißt nichts anderes, als das alles so weiter geht. Die heilige Kuh der Asylmigranten bleibt unangetastet, während wir anderen wie Nutzvieh weiter gemolken werden. Und dann wundert man sich, warum die AfD einem den Rang als Arbeiterpartei mittlerweile abgelaufen hat. Genau deshalb!
Ich will nicht mehr für all diese Leute aus aller Herren Länder bezahlen, die zu einem großen Teil nichts zu dieser Gesellschaft beitragen und uns on top noch islamische Steinzeit bescheren. Und ich wähle die, die mir versprechen, dass sie diese Ungerechtigkeit beenden. So einfach ist das!
#lanz #gesundheitssystem #migranten #bürgergeld #gerechtigkeit
Falls es noch eines Nachweises bedurft hätte, dass der ÖRR inzwischen auf dem journalistischen Niveau des nordkoreanischen Staatsfernsehens angekommen ist: Der WDR hat ihn hier erbracht. Der Propagandaauftritt einer linksextremen NGO in einer Schule in #Hamm wird als großer Akt der Demokratiebildung gefeiert. Die Oppositionsführerin wird in diesem Bus als Gefangene präsentiert und ihr werden von einer KI Parolen in den Mund gelegt. Das hätte Kim Jong Un nicht besser inszenieren können.
via @Prunkundshiva
Der vom WDR interviewte Politikberater, der kritisiert, dass Ben Ungeskripted Björn Höcke ohne Einordnung interviewt, war Wahlkampfmanager der Grünen und Wahlkampfberater von Robert Habeck, was vom WDR nicht eingeordnet wird. #OerrBlog
„Das ist ein Sieg für die Meinungsfreiheit", erklärt Daniel Günther heute. Derselbe Daniel Günther bezeichnet Journalisten als „Feinde der Demokratie", ruft zum „Zusammenschluss" gegen ein Nachrichtenportal auf, will Social Media für unter 16-Jährige verbieten und die Klarnamenpflicht einführen.Die Meinungsfreiheit braucht vieles. Daniel Günther ganz sicher nicht.
"Der Meinungsstreit ist das Wesenselement einer Demokratie, und wer das nicht will, will die Demokratie nicht."
@KubickiWo bei @Denkfabrik_R21 über Hassrede, Meldestellen und eine Justiz, in der es "menschelt".
NZZ zur Reformunfähigkeit der Merz-Regierung: "Solange der Staat bei der [Krankenkassen-]Finanzierung der Bürgergeldempfänger nicht endlich seine Verantwortung übernimmt, führt dies zu einer irritierenden Schieflage. Der arbeitende Teil der Versicherten wird geschröpft, um die Versorgung von Langzeitarbeitslosen zu finanzieren, von denen etwa die Hälfte noch nicht einmal einen deutschen Pass hat."
@georgrestle Blödsinn. In Ungarn ist keine linke oder grüne Partei im Parlament vertreten. Die neue Regierung ist weiter rechts als die AfD. Die Opposition ist noch weiter rechts bis rechtsextrem. Ich nehme an, dass sie demnach die AfD jetzt als gemäßigt einstufen.
Darauf hatte ich ja schon hingewiesen: die Ratten verlassen das sinkende Schiff, da "Correctiv" in den letzen zwei Jahren – auch dank meiner Prozesse – jegliches öffentliches Ansehen verloren hat. Das große "Asset" von "Correctiv" war bisher immer deren enge Verbindung zu den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gewesen, deren linke Redakteure sich gern von "Correctiv"-Kampagnen in den Dienst nehmen und steuern ließen. Ohne Gegenrecherche und Quellenkritik. (Nicht übrigens, weil sie "Correctiv" alles oder auch nur irgendwas "geglaubt" hätten, sondern weil sie wußten: die fahren dieselbe grüne Agenda wie wir!).
Damit ist es vorbei. "Correctiv" kann schon länger keine seiner Tendenzgeschichten mehr im ÖRR unterbringen, es bleibt alles ohne Resonanz. Der ÖRR trompetet es natürlich nicht öffentlich heraus, aber: die sind mit "Correctiv" durch! ARD, ZDF, SWR usw. fanden es eben dann doch nicht so lustig, daß sie alle verurteilt worden sind, weil sie wiedergegeben haben, was Correctiv (scheinbar) behauptete – und Correctiv sagt dann: was können wir dafür, wenn die Tagesschau Äpfel und Birnen nicht unterscheiden kann?
Kann man so machen. Geht aber schief.💀
Ein Zwang, mit dem eigenen Namen für jede Äußerung einzustehen, würde die Meinungsfreiheit auf diejenigen beschränken, die gesellschaftlich unantastbar sind. Die anderen werden eingeschüchtert und mundtot gemacht. Genau das ist das Ziel von Klarnamen. https://t.co/txLdVXRGxu?
Und schon wieder fallen die ÖR Medien im Fall Ulmen auf eine fragwürdige Kampagne des Spiegel herein. Obwohl Fernandez nie behauptet hatte, dass Ulmen Deep Fake Videos erstellt hätte, glaubt das fälschlicherweise halb Deutschland
https://t.co/KuEe4eGdoW
Zu den über 40.000 Vergewaltigungen (Opfer über 90% Frauen) in 2024 hört man in Deutschland nichts. Aber bei gefakten Videos bricht ein Orkan los. Diese Doppelmoral ist ekelerregend. Solidarität gilt offenbar nur, wenn man zum richtigen Milieu gehört.