Liberal ist nicht ICH, ICH, ICH sondern das Wir im Ich.
Nur eine solidarische Wirtschaft und Gesellschaft kann die Herausforderungen der Zukunft meistern und dabei jedem Menschen sein größtmögliches Maß an Freiheit garantieren.
„Von den 20 SEK-Beamten, die an diesem Abend im Einsatz waren, sind 13 in rechtsextremen Chatgruppen gewesen. Ich habe Volker Bouffier gesagt: Stellen Sie sich vor, Sie sind in einer Bar, und da kommt ein Rechtsextremist. Sie rufen die 110, und sie schicken 13 weitere Rechtsextreme.“
@Etr1sHashemi bei #Lanz & #Hanau
🇦🇷 In Argentinien regiert das Chaos. Milei hat mit seiner erratischen Politik das Land an den Rand der Staatspleite geführt. Beim IWF ist das Land derart überschuldet, dass es dort nichts mehr gibt. Jetzt soll Buddy Donald Trump einspringen. Mit fatalen Folgen.
Ein Thread. 🧵
Ein Rechtsextremist und Menschenhasser wie Charlir Kirk ist kein Heiliger. Sein Mord ist zu verurteilen. Doch er war kein Heiliger, sondern ein Veracher der menschlichen Vielfalt. Ein erklärter Feind eines jeden wahren Menschen.
Das ZdF ist seinem öffentlichen Auftrag nachgegangen und hat Zahlen und Fakten recherchiert, die Merz Behauptung der Sozialstaat sei nicht finanzierbar von einer anderen Seite widerlegen. Demnach ist der Anteil für das Bürgergeld gemessen am Bundeshaushalt in zehn Jahren von 14 auf 10 % gesunken. Auch die Bundeszuschüsse sind im gleichen Zeitraum von 3,5 % auf 2,8 % des Bruttoinlandsproduktes gesunken. Deutschland nimmt bei den Sozialausgaben keinesfalls einen Spitzenplatz der Industrieländer ein, sondern bewegt sich im Mittelfeld. Wenn wichtige Sozialsysteme unter Beschluss genommen werden, hat das nichts mit der ökonomischen Leistungskraft zu tun, sondern ist politische Absicht. Das dabei die Existenzgrundlage von Millionen Menschen zerstört würde, wird nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern ist ebenfalls gewollt.
Von Brüning lernen heißt: Austerität und soziale Kälte schaden der Wirtschaft und gefährden die Demokratie.
Von Roosevelt lernen heißt: Staatliche Investitionen und soziale Projekte helfen der Wirtschaft und schützen die Demokratie.
Sei kein Brüning – Sei ein Roosevelt
🕯 23. August – Erinnern heißt Verantwortung für die Zukunft
Heute gedenken wir der Millionen Menschen, die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus wurden – von Unterdrückung, Terror, Deportation, Folter und Mord.
🧵 ErinnernHeißtHandeln #NieWieder PdHBayern
Immer wieder Praxisgebühr statt echter Reformen…
Ich bin als Arzt gegen jede Maßnahme, die überproportional ärmere Menschen vom Arztbesuch abhält und die soziale Ungleichheit im Gesundheitswesen verschärft.
Allen Freunden der gepflegten Freitagabend-Unterhaltung möchte ich den neuen Aspekte-Film „Rechte Gewalt - Neonazis auf dem Vormarsch“ ans Herz legen, den ich als Autor mitproduzieren dufte. Heute, 23:30 Uhr im ZDF oder jetzt schon streamen. https://t.co/XYHYe6KjZi
„Wer krank ist, soll nach den Vorschlägen der Arbeitgeberverbände und Gesundheitsökonomen finanziell bestraft werden. Wer einen solchen Vorschlag macht, sollte sich schämen.“ - VdK-Präsidentin Bentele zu den Vorschlägen zu erhöhten #Zuzahlungen + Wiedereinführung #Arztgebühr.
5⃣ geringe und mittlere Einkommen müssen entlastet werden
6⃣ Forderungen nach sozialen Kahlschlag muss Ende
Liberal ist was allen größtmögliche Freiheit gibt.
Geld ist nicht knapp, nur der Wille zu liberaler Politik ist es.
2/2
Korrektur:
1⃣Schwarz-Gelb plant hunderte Mrd. € neuer Investitionen
2⃣ Es reicht trotzdem nicht um die angeschlagene Wirtschaft zu beleben
3⃣ Vermögenssteuer ist überfällig
4⃣ Reform der öffentlichen Verwaltung muss endlich Fahrt aufnehmen
1/2
Es ist ein nicht akzeptabler Eingriff in die wissenschaftliche Freiheit: Das Statistische Bundesamt nutzt eine umstrittene, neue Methode und schon wird die #Armut mal eben um mehr als 1 Million Menschen geringer.
Dagegen haben wir Beschwerde eingereicht. https://t.co/1IJzlZRPcM
Kleiner Reminder, dass "Reiche hauen ab, wenn sie mehr Steuern abgeben müssen" eine Lüge von Reichen ist, damit sie nicht so viele Steuern abgeben müssen.
AfD ist keine konservative Partei. Ihr Spektrum umfasst Völkische, Reaktionäre, Revisionisten und (wie häufiger) Verführte und Opportunisten. Wer in CDU den Anschluss an die AfD sucht, ist nicht konservativ, sondern völkisch, reaktionär, revisionistisch oder opportunistisch.