Daniel Niedzwetzki

BSW Kreisvorsitzender Hochrhein-Bodensee

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Hmm… wie wäre es mit Schmierfinken, Federbanditen, Tintenquäler, Zeilenschinder, Presseflegel, Klatschschreiber, Mietmäuler, Schreibknechte, Hofberichterstatter und Haltungsakrobaten …

[Daniel Friedrich Sturm @SturmDaniel]

„Journaille“ ist ein diffamierender Begriff, den Joseph Goebbels geprägt hat (gern auch „jüdische Journaille“). Das sollte eine Historikerin wie Frau Wittig wissen. Aber bei ihr ist - „übrige Journaille“, die „schon wieder fabuliert“ etc. - längst jede Maske gefallen.

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Hier ist Teil 2 meiner kleinen Interviewserie mit @riehle_dennis.

Diesmal geht es um die viel diskutierte Frage einer vermeintlichen „Kumpanei“ zwischen BSW und AfD.

Wo gibt es tatsächlich Überschneidungen? Wo verlaufen die entscheidenden Trennlinien? Und wie sollten wir politisch damit umgehen?

Ich bin überzeugt davon, dass es grade bei diesem Thema es eine klare, differenzierte Haltung braucht, ohne reflexhafte Empörung, aber auch ohne die bestehenden Unterschiede zu verwischen.

Schaut mal rein und gebt gerne Feedback.

https://t.co/DdFkUmCTIH

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@MelcoPhil 🥱

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Genauso so! Nach 1 1/2 Jahren zeigt sich wieder eine, wenngleich noch kleine, positive Dynamik. Lasst sie uns nicht unterdrücken, sondern positiv auf ihr aufbauen und gleichzeitig unserer Fraktion in Sachsen-Anhalt den Rücken stärken.

Nächstes Jahr stehen mehrere Walen an und viele Wähler werden genau hinsehen. Glaubwürdigkeit steht an erster Stelle.
😊💪

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Das BSW hat in Sachsen-Anhalt einen wichtigen parlamentarischen Erfolg errungen. Gemeinsam mit der AfD haben wir im Magdeburger Landtag einen Antrag für Diplomatie und ein Ende der ruinösen Russland-Sanktionen durchgebracht.

Damit hat sich erstmals ein Parlament in Deutschland für Friedensverhandlungen, ein Ende der brandgefährlichen Eskalation und einen Stopp der Milliardengeschenke an Kiew ausgesprochen.

Als BSW lösen wir mit dem Friedensantrag zum ersten Mal ein zentrales Wahlversprechen ein: Wir lehnen die Brandmauer ab und wollen Mehrheiten im Landtag konstruktiv nutzen, um durch sachbezogene Zusammenarbeit mit allen demokratisch gewählten Kräften das Leben der Menschen im Land zu verbessern.

Warum das nur der Auftakt ist und wie es nun in Sachsen-Anhalt weitergeht – darüber spreche ich mit Claudia Wittig, der stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion in Magdeburg.

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Rückblick. Ursachenforschung.

Mitte 2015 waren über 4 Millionen Syrer als Flüchtlinge registriert – die große Mehrheit in den Nachbarländern: ca. 1,8 Millionen in der Türkei, 1,2 Millionen im Libanon, 630.000 in Jordanien sowie weitere in Irak und Ägypten. Nur ein kleiner Teil war zu diesem Zeitpunkt in Europa.

Urplötzlich hat die vielbeschworene „internationale Gemeinschaft“ die Aufnahme-Nachbarländer 2015 nicht mehr ausreichend unterstützt; die Folge waren spürbare Kürzungen bei Nahrung und anderen Hilfen.

In Jordanien und Libanon wurden die Lebensmittel-Gutscheine für Hunderttausende teils mehr als halbiert.

Libanon (Flüchtlinge zeitweise ca. 25 % der Bevölkerung) und Jordanien (rund 10 %) waren überfordert; jordanische Minister bezeichneten die internationale Unterstützung als „beschämend“ und unzureichend. Die Türkei trug selbst Milliardenkosten.

Selbst die New York Times und andere Medien hielten 2015 fest, dass die schlechter werdenden Bedingungen in den Nachbarländern (durch Finanzierungslücken) ein zentraler Grund für den verstärkten Zug nach Europa waren.

https://t.co/6TfY6dM599

Aber wer hätte auch damit rechnen können, dass die, statt zu hungern, „ihre Zelte abbrechen“, sofern man ihnen auch noch das gelobte Land verspricht?

Deutschland alleine hätte das weiterfinanzieren können, und es hätte einen Bruchteil von „wir schaffen das“ gekostet.

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Eben! Über JEDER Brandmauer.
Verhandeln in der Sache. 💪

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Das BSW macht weiter Politik in der Sache und bereitet in Sachsen-Anhalt den nächsten Antrag vor: gegen die Ansiedlung einer israelischen Rüstungsschmiede in Sangerhausen. Die Linke, die das Anliegen im Wahlkampf unterstützt hat, aber auch alle anderen Fraktionen sind eingeladen, sich an der Initiative zu beteiligen. Frieden sollte über jeder Brandmauer stehen!

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Manchmal frage ich mich echt ob ich in einem Irrenhaus gelandet bin. Zur Steinzeit der Säbelzahntiger und jetzt hinter jedem Busch ein Russe!? 😅

[Claudia Wittig, MdL @DrClaudiaWittig]

🤣🤣🤣
Genau. Die Franzosen gehen gegen die Regierung auf die Straße. Müssen diese Russen dahinterstecken. 🤦

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

https://t.co/s71SmFr80n

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

😊👇

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Lesenswerte Besprechung von Michael Andrick zum neuen Buch „5 Minuten gegen die Macht“ von Ulrike und Tom Lausen über die Alibi-Aufarbeitung der Corona-Politik im Rahmen der Enquete-Kommission des Bundestags:

„Die Berichte der Lausens über die Anhörungen führender Akteure aus dem In- und Ausland fördern immer dasselbe Muster zutage: ‚Das Modell sagt die Katastrophe voraus. Die Katastrophe rechtfertigt die Maßnahmen. Tritt sie nicht ein, haben die Maßnahmen sie verhindert. Tritt sie ein, hatte das Modell recht.‘

Ein selbstbezügliches System, das willkürliche Politik scheinlegitimiert und in dessen paranoischer Logik schon die Frage nach einer sauberen Betrachtung der bekannten Fakten zu tatsächlicher Krankheitslast, Bettenbelegung und Sterblichkeit bei Infizierten im Nebel des gefühlten Handlungsdrucks als unverantwortlich erscheinen konnte.

Wir wissen heute, dass die Maßnahmen jeder Faktengrundlage entbehrten. Und sofern man nicht dumm war, fahrlässig oder gezielt verbrecherisch handelte, hat man damals gewusst und hätte folglich im Detail abwägen müssen, welche Schäden sie sicher verursachen würden.

In der Enquete-Kommission wurde etwa gefragt: ‚Wieviele Menschen wurden geschädigt oder starben zusätzlich, weil Behandlungen verschoben wurden, Patienten aus Angst zu Hause blieben, Pflegeheimbewohner nicht mehr besucht werden durften oder Isolation das Sterberisiko erhöhte?“

Solche Fragen schienen kaum zu interessieren, obwohl Christian Drosten, Gerd Antes und andere Sachverständige solche Todesfälle in ihren Aussagen annahmen. Die Lausens legen den Finger in die Wunde: ‚Damals reichte die Gewissheit für Lockdowns, Schulschließungen, 2G, Besuchsverbote, Quarantänen und berufliche Sanktionen. […] Wer damals sicher genug war, tief in das Leben von Millionen Menschen einzugreifen, muss heute sicher genug sein, jede Frage dazu auszuhalten.‘

Um diese offene Befragung der wesentlichen Akteure zu ihren Handlungen zu verhindern, wurde die Enquete-Kommission von den Betreiber-Fraktionen des Corona-Regimes eingerichtet. Sie funktioniert wie geplant als Omissions-Kommission, wie der Bericht der Lausens bedrückend belegt: Die Aufklärung wird ausgelassen, die Verantwortlichkeit … wie war noch das neue Wort … ach ja, sie wird weggeschwurbelt.“

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Eine an den Bürgern ausgerichtete Politik. Das ist definitiv die Lösung. Dummerweise sperren sich die Altparteien bei essentiellen Themen davor und frönen sich lieber der Aufrüstung und anderen Unsinn. Daher liegen manche Schnittmengen eben bei der AfD, während bei anderen Themen diese komplett konträr gegenüber stehen. Zudem ist es grober Unfug so zu tun als würde das BSW nur mit der AfD sprechen. Die Pöstchenjäger liegen eher woanders

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Ich teile das Fazit von @norberthaering vollumfänglich und auch seine differenzierte Betrachtung im Artikel. Wünschenswert fände ich es zudem, wenn das AGBSW sein enges Gedankenkorsett mal ein wenig erweitern würde. Ich kann jedenfalls mit dieser verengten Sichtweise herzlich wenig anfangen und vielen anderen geht es ebenso. #BSW

https://t.co/TSBaUfJLlt

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@DrClaudiaWittig wird ja derzeit massiv bedrängt, beschossen, hart geframed und jede Menge Unsinn unterstellt. Wir, die wir in der Corona-Zeit die Maßnahmen kritisch beleuchtet haben kennen dies nur zu gut.

Daher: Bleib(t) weiter standhaft, mutig, unbequem, reflektiert und geht mit Vorbild voran. Zeigt allen die jetzt dumm herum bölken, dass ihre Narrative ins Leere laufen oder andern das ihre Ängste unbegründet sind. Ihr habt Support! 😊💪

[BSW Friedrichshain-Kreuzberg @BSW_FhainXberg]

Warum haben die staatstragenden Agitprop-Einsatzkräfte eigentlich @DrClaudiaWittig nicht nach ihrem Treffen mit den "Freunden Palästinas in Sachsen-Anhalt" aufgelauert? Fand letzten Donnerstag statt, wurde aber gar nicht thematisiert oder skandalisiert, obwohl die Leitmedien ja gerade in diesen Tagen – wir sehen es in der Hauptstadt – sehr vorsätzlich darauf aus sind, jede palästinasolidarische Äußerung auf landespolitischer Ebene zu globalen Judenmordgelüsten hochzukreischen? Passt dieses Kernanliegen des BSW, das seit dem Gründungstag der Partei den Völkermord in Gaza verurteilt hat und konsequent für das Lebens- und Selbstbestimmungsrecht der einheimischen Bevölkerung Palästinas eintritt, vielleicht nicht ins leitmediale Narrativ der AfD-Kumpanei, weil sich das BSW in diesem Punkt grundlegend von der staatsräsonistischen AfD und von den Altparteien bis hin zum Ramelow- und Telaviva-von-Angern-Flügel der "Linken" unterscheidet?

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@ReignOfTerror86 @norberthaering Na erklär mal deine Strategie wie man die AfD besiegt. Und komm mir jetzt nicht mit einem Verbotsverfahren. Dann muss ich anfangen zu lachen

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Der Unterschied liegt darin, dass du es so framest, nicht das es so ist. Gegen ein Sektfrühstück bei den Grünen haste sicher nix, obwohl deren Positionen diametral zu denen des BSW stehen. 😁
Was das Abendessen angeht - da sind die fünf etwas blauäugig hinein gegangen. Wer Else kennt weiß das er es natürlich auch zur Selbstinszenierung nutzt und entsprechende Bilder produziert. So haben nun die Narrative andere geschrieben. Ändert nichts daran, das geredet werden muss. Die Brandmauer ist gescheitert, wer an ihr festhält zeigt sich eher beratungsresisten und nicht sonderlich weitsichtig. Außer natürlich man möchte die AfD über 50% hieven und selbst lieber weiter rumopfern.

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@ReignOfTerror86 @norberthaering Ach komm, haste nicht verstanden. Was die beiden angeht, sie sind absolut nicht schädlich und bekommen unseren vollen Support!

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@ReignOfTerror86 @norberthaering Nee nee, die Fraktion wo das der Fall war ist raus 😁

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@ReignOfTerror86 @norberthaering Es geht nicht um die AfD. Das scheint aber bei manchen die Synapsen zu überfordern. Wer das BSW aber gerne als 3% Kaderpartei im politischen Nirwana sehen will, der kann natürlich solch einen Unsinn fordern.

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

Ich liebe es ja, wenn Themen auch tatsächlich angegangen werden und der Corona-Untersuchungsausschuss ist ein zentral wichtiges. Dafür danke. Dranbleiben! #wirvergessennicht

[Christian Dorst @ChrisKW14]

Nach dem Festival der Meinungsfreiheit heute nun der nächste Ausflug zu einer Podiumsdiskussion nach Magdeburg. Der anstehende dortige Corona-Untersuchungsausschuss unter völlig neuen Voraussetzungen elektrisiert natürlich auch mich. Wir werden uns demnächst wohl noch öfter sehen, denn gute Vorbereitung ist alles.

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@holger666 Hachja, wenn man weiß wer der Feind ist, dann hat der Tag Struktur. Der einfache Geist braucht bloß einen festen Glauben 🤡

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@johauxy Natürlich. Erkläre doch mal wo du genau im Programm Kommunismus siehst 😁

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@linkerbrb Heieiei da hat’s mir tatsächlich das „h“ rausgehauen 😂

[Daniel Niedzwetzki @DNiedzwetzki]

@linkerbrb @norberthaering Ursprünglich dachte ich mal, dass die sich vorrangig für Arbeitnehmerrechte einsetzen. Scheinbar spielt das aber mittlerweile Ur noch eine deutlich untergeordnete Rolle bei einigen dort