Radikale und Extremisten dulden wir nicht und jeder Mitarbeiter möchte eine lückenlose Aufklärung. Alle extrem. Phänomenbereiche haben im gesamten öD nichts zu suchen. Minister Reul macht das deutlich. Wichtig ist jetzt zu ermitteln, Verfahren abwarten und nicht pauschalisieren.
"Wer Gewalt verherrlicht, sich rassistisch oder rechtsextremistisch äußert - gegen den ermitteln wir mit aller Konsequenz. Null-Toleranz gilt hier für mich ausdrücklich auch nach Innen..“ - @hreul
Genau so Herr Minister.Wir haben Probleme in der Polizei aber kein Polizeiproblem.
Beim Datenschutz und der Verhältnismäßigkeit spätestens scheitert diese abermals identitätspolitische Symbolpolitik, die völlig verblendet und ungleich analog rechtsextremes, linksextremes und islamistisches Gedankengut nicht berücksichtigt. https://t.co/BmMPI8SZcA
Eine politische „Elite“, die mehr #Respekt für extremistische #Straßenkleber als für unsere grandiose #Polizei aufweist, ist auf einem sehr gefährlichen Weg, der unseren sozialen Frieden maximal herausfordert.
Liebe Akteure der @AufstandLastGen,
ihr werdet nicht kriminalisiert, ihr seid in großen Teilen kriminell. Ein großer Unterschied. Der Einsatz fürs Klima rechtfertig keine Straftaten. Wer mit Wissen und Wollen unbeteiligte Dritte gefährdet ist kriminell und mindestens Radikal.
Polizei gehört nicht präventiv ins Freibad.
Die Innenministerin sollte vielmehr die Ursache bekämpfen und nicht fehlerhafte Symbolpolitik zulasten der Sicherheitsbehörden betreiben.
Dieser Blick ist weniger kritisch als vielmehr sorgenvoll und das ist in Anbetracht der aktuellen Lage in Deutschland auch nicht unbegründet. In schweren Zeiten Verantwortung übernehmen und sich ehrlich machen. Ich bin bereit eben genau dafür! #Innenpolitik
Clans sehen dieses Land als Beute. Clans pfeifen auf Recht & Gesetz. Kein aufgebauschtes Problem, sondern eine große Gefahr für unsere Gesellschaft. Wer den Ernst der Lage verkennt erweist Deutschland einen Bärendienst. Bundesweit Schluss damit! @BILD https://t.co/lJ1lKx0FIT
Unser Bundesvorsitzender @HeikoTeggatz im Gespräch bei @RTL_com zur Situation an den Flughäfen. Schon seit langem fordern wir ein Umdenken in Sachen Sicherheit an den deutschen Flughäfen.
Es wird höchste Zeit für die Politik.
https://t.co/Na1IpAVtOn
"Die #Polizei bekämpft #Extremismus auf allen Ebenen, deshalb ist es wenig hilfreich, die Polizei mit einer #Rassismusdebatte zu überziehen und sie mit Untersuchungen zu lähmen und zu verunsichern.“ #DPolG
https://t.co/DwqKHF0Vns
Gute Fahrt ins #Wochenende! …aber bitte nicht so. Handy am Steuer kostet ab 100 Euro, mindestens einen Punkt gibt es gratis dazu. Alle Einsatzkräfte der @polizeiberlin: passt auf euch auf und kommt gesund nach Hause. #Polizeifamilie
Dem #DPolG Chef Rainer Wendt geht die geplante #Freigabe zu weit, aber es soll auch nicht bleiben, wie es ist. Die #DPolG plädiert für einen Mittelweg: Der #Cannabis -Konsum soll raus aus dem #Strafrecht und rein in das #Ordnungsrecht. (via @AZ_Augsburg) https://t.co/zHiHk8W2YK
Benötige für eine Recherche/Interview, Erziehungsberechtigte, deren Kind vermisst wurde (entlaufen ist) und es zu einem #HappyEnd kam. RT für Reichweite zwingend erforderlich;)!
Wenn Politik den Beschäftigten im öffentlichen Dienst wirklich helfen will, dann braucht es mehr Personal in der Justiz, um das was die Polizei feststellt, auch im rechtsstaatlichen Verfahren aburteilen zu können. Ohne Personal keine Sicherheit. #InnereSicherheit @dbbjugend
In Deutschland muss niemand Angst vor der #Polizei haben . Im Gegenteil, in Deutschland können wir in der Gewissheit leben, eine weltweit hoch angesehene rechtsstaatliche und anerkannte Polizei zu haben. Eine Polizei, die immer für uns Menschen da ist. Dafür bin ich dankbar.(1)