Statt Großfamilien, die Parks mit Shishas und Grills belagern und Grünflächen vermüllen, soll man laut Migratöcher (SWR) eigentlich die Teilhabe am öffentlichen Leben sehen. #OerrBlog
Refactoring Germany
Eine Partei, die nur 4 Jahre Verantwortung braucht. 4 Jahre absolute Mehrheit. Und danach freiwillig geht.
In diesen 4 Jahren würde aufgeräumt.
Aber richtig.
- Bundestag wird halbiert
- Diäten um 30% gekürzt
- Parteienzuwendungen halbiert
- Parteienspenden ab 1€ offengelegt
- Finanzierung parteinaher NGOs gestoppt
- Mitarbeiter und Büros der Abgeordneten halbiert
- Max-Budget für Office, Visagisten, etc.
- Strafzahlungen für inaktive Abgeordnete
- Alle Budgets für den Bundestag werden NICHT vom Bundestag beschlossen
- Abgeordneten-Rente wird an Wirtschaft gekoppelt
- Max 2 Legislaturperioden, danach wieder zurück in den Beruf.
- Keine Wiederwahl ohne belegte Anwesenheitsquote von 80%
- Namentliche Abstimmungen bei ALLEN Gesetzen, öffentlich einsehbar mit Klarnamen
- Verpflichtende Lesung des Gesetzestextes vor Abstimmung – wer fehlt, darf nicht abstimmen
- Pflicht zur Offenlegung ALLER Nebeneinkünfte ab 1€, taggleich, öffentlich
- Lobbykontakte werden in einem öffentlichen Kalender dokumentiert – jeder Termin, jede Person
- Karenzzeit von 5 Jahren vor Wechsel in Lobby- oder Aufsichtsratsposten
- Strafzahlungen bei nachweislichen Falschaussagen im Parlament
- Spendenobergrenze pro Privatperson: 5.000€/Jahr
- Parteienfinanzierung gedeckelt auf 0,5% des Bundeshaushalts
- Stiftungen der Parteien (Adenauer, Ebert, Naumann, etc.) drastische Kürzen
- Anzahl der Ministerien fest auf 10 begrenzt
- Beauftragte (Anti-Diskriminierung, Drogen, Digital, etc.) auf das Nötigste reduziert
- Staatssekretärsposten halbiert
- Beamtenstellen in Ministerien auditiert durch externe Wirtschaftsprüfer
- Behördenstruktur einmal pro Legislatur einem Effizienz-Check unterzogen, Veröffentlichungspflicht
- Sunset-Klausel für jedes neue Gesetz: läuft nach 10 Jahren automatisch aus, wenn nicht aktiv verlängert
- Intendantengehälter gedeckelt
- Auslandsausgaben (Entwicklungshilfe, EU-Beiträge) jährlich öffentlich detailliert aufgeschlüsselt mit Wirkungsnachweis
- Bundesrechnungshof bekommt Durchgriffsrechte: Empfehlungen werden bindend, sofern nicht durch 2/3-Mehrheit überstimmt
So wird das Unkraut wird entfernt.
Einmal Stoßlüften im Bundestag.
Mal so richtig die Knoten aus der Verwaltung kämmen.
Da wird die Bürokratie vertikutiert.
Dann verschwindet die Partei wieder, bis dies erneut nötig wird.
Was denksch?
Ich habe einen Gegenvorschlag:
Schafft das Kindergeld für alle Steuerzahler ab und senkt um den gleichen Betrag die Einkommenssteuer.
= Freibeträge pro Kind.
Damit sind die einzigen Kindergeldanträge von Arbeitslosen usw.
Spart ne Menge Verwaltung und Umverteilungswasserkopf.
SO spart der Staat ohne Leistungseinbuße.
Einfach weniger wegnehmen.
Streicht endlich LGBTIQ++
Wir brauchen brauchen nur einen Buchstaben: M wie Mensch.
Niemand ist wegen seiner Sexualität besser oder schlechter als alle anderen.
Weder der Partei "Die Linke" noch einem der Kommentatoren fällt auf, dass dieses Bild keine Bücherverbrennung im Jahre 1933 zeigt, sondern eine Bücherverbrennung im Juni 1955 in Ost-Berlin. Damals regierte dort die SED, die sich zuerst in PDS und dann in "Die Linke" umbenannte.
https://t.co/SVc7JPHxbE
https://t.co/FYRtrmMSOY
Laut wissenschaftlicher Studie sind alle ÖRR Sender links der Mitte. - Gericht weist Klage wegen mangelnder Ausgewogenheit zurück – Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig. #OerrBlog
Nachdem man die LGB-Community unterwandert und verdrängt hat, kommen nun die ekelhaftesten Menschen in den Vordergrund und wollen ihre Agenda nach vorne bringen.
Es war abzusehen und das ist der Grund, warum immer mehr LGBs kein Teil dieser „Community“ mehr sein wollen.
Das ZDF gesteht gegenüber Apollo News ein, dass das KI-generierte Video im Heute Journal mit Dunja Hayali kein Versehen war - sondern mit voller Absicht eingespielt wurde.
Man fand ganz offensichtlich kein echtes Videomaterial, das die thematisierte Abschiebung von Eltern vor ihren Kindern in den USA ausreichend emotionalisierend darstellt - daraufhin entschied die Redaktion ein KI-generiertes Schock-Video einzuspielen. Das manipulative Motiv wird wohl kaum zu bestreiten sein.
Was für ein Eklat - und das ausgerechnet beim ZDF, das sich tagtäglich als großer Gegenspieler von Fake News im Netz positionieren möchte.
https://t.co/nkvywrLi4N
Wir haben alle Deutschlandfunk Instagram Beiträge in diesem Jahr ausgewertet:
- Es gab viele kritische Beiträge über die CDU, die AFD, Trump und ICE.
- Es gab keinen einzigen kritischen Beitrag über die SPD, die Grünen oder die Linke.
- Luisa Neubauer (Grüne) verfasste zudem einen eignen Gastbeitrag. #OerrBlog
In Brüssel wurde der Weihnachtsmarkt eröffnet: Muslime schwenkten palästinensische Flaggen, zündeten Rauchbomben, verängstigte Familien flohen.
Weihnachtsstimmung will bei diesen Zuständen nicht aufkommen.
EUROPA hat sich verändert - NICHT ZUM GUTEN❗️