Die Thüringer BSW-Fraktion stellt sich geschlossen hinter den Plagiator Mario Voigt! Im Zeitraffer verwandelte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht von der Establishment-Alternative zur Beutegemeinschaft. Die Regierungsbeteilgung des Thüringer BSW zog das Scheitern bei der BT-Wahl nach sich. Das Festhalten an einem unehrenhaften Ministerpräsidenten wird den Nichteinzug in den LT von Sachsen-Anhalt zur Folge haben. Dieses egoistische Verhalten und die Ohnmacht des Bundesvorstandes haben das Ende der Partei als relevante politische Größe besiegelt.
In Niedersachsen haben zwei Personen ein AfD-Wahlplakat von einem Mast entfernt und gestohlen!
Das ist eine Straftat.
Diebstahl (§ 242 Abs. 1 StGB) – erfüllt, wenn das Plakat als fremde bewegliche Sache weggenommen wird und die Täter mit Zueignungsabsicht handeln. Das Strafmaß beträgt Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.
Je nach Art des Entfernens kommt zusätzlich in Betracht:
Sachbeschädigung (§ 303 StGB), wenn das Plakat oder die Befestigung (z. B. Kabelbinder, Trägerplatte) beschädigt oder zerstört wird.
Man kann gespannt sein, ob die Polizei hier aktiv wird.
@Polizei_OL
Das ist der SPD-Bundestagsabgeordnete @DanielRinkert, für den ich an dieser Stelle zu einer Kollekte aufrufen möchte. Als einzige Person dokumentierte er in der Corona-Enquete Kommission gestern, dass in seinem Elternhaus ein Zimmer gefehlt hat, nämlich die gute Kinderstube, indem er mich während meiner völlig korrekt vorgetragenen Argumente lautstark anpöbelte. Diese bedauernswerte Unterinvestition in seine Erziehung sollte dringend behoben werden, um der sozialen Gerechtigkeit nachträglich genüge zu tun.
Da er, bzw. sein SPD-Kreisverband praktischerweise schon ein Spendenkonto hat, bitte ich sie alle, den Betrag von
einem Eurocent (0,01 Euro)
dorthin zu überweisen, damit Herr Rickert wenigstens nachträglich eine gute Kinderstube bekommt, der arme Tropf.
Die Kontoverbindung seines SPD-Kreisverbandes Rhein-Kreis Neuss lautet DE11 3055 0000 0059 1111 61 (Sparkasse Neuss).
Schreiben Sie als Verwendungszweck bitte
"Gute Kinderstube / Pöblerhilfe"
auf die Überweisung und vergessen Sie bitte nicht auf jeden Fall eine Spendenquittung anzufordern. Sie können diese gute Tat schließlich von der Steuer absetzen. Nach getaner Überweisung posten Sie bitte eine Kopie der Bankbestätigung hier (Sie müssen das natürlich nicht machen, aber wenn Sie es tun, nehmen sie an der Verlosung teil: Zu gewinnen sind 2 Exemplare meines neuen Buches "Götterdämmerung" mit persönlicher Widmung. Damit sich unser Kellerkind über möglichst viel Hilfe freuen kann, wäre es schön, wenn Sie alle diesen Post maximal teilen und liken könnten. Herzlichen Dank!