„Platz da, Autofahrer, Polizei & Rettungsdienst“, hier kommt die #SPD-Chefin auf ihrem Motorrad, die durchmuss, weil sonst ihre „Maschine“ abfackelt.
Wer hat die Ostdeutschen verraten? Die Sozialdemokraten! 🔥
Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu den Stasi-IMs Maja Wiens und Anetta Kahane möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können.
Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD.
Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit.
Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter. Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden.
Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen. Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben.
Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.
Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein.
1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden.
Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden.
Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO?
Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden.
Ganz zu schweigen von den Hunderttausenden IMs und Mitarbeitern der STASI, die völlig unbehelligt blieben und sich über ihre alten Seilschaften hinweg, wieder Posten besorgen konnten.
Aufruf: Ich würde mich sehr freuen, wenn noch lebende Mitarbeiter, Staatsanwälte etc. die damals in Salzgitter tätig waren, mich kontaktieren würden.
Dieses dunkle Kapitel der deutschen Geschichte darf niemals vergessen werden.
Bild: Olaf Scholz in Ost Berlin, zweiter unten von Rechts und eine Aktennotiz der STASI
Das ist ein großer Fehler, to say the least.
Der Kreml versteht Verhandlungen nämlich nicht als Gegenstück zum Krieg, sondern als Teil seiner politischen Kriegsführung. Krieg ist für Moskau nicht das Scheitern der Diplomatie, sondern deren Fortführung mit militärischen Mitteln.
Der Westen geht in Gesprächen mit Russland regelmäßig von einem grundsätzlich kompromissfähigen Gegenüber aus. Moskau dagegen behandelt Verhandlungen als Teil seiner operativen Kriegsführung. Für den Kreml stehen Diplomatie und Krieg nicht in einem unauflösbaren Spannungsverhältnis, sondern werden unter dem strategischen Primat machtpolitischer Gewalt funktional verschränkt.
Entsprechend dienen Verhandlungen aus Moskauer Sicht nicht einer auf Kompromiss ausgerichteten Konfliktlösung, sondern der Fortsetzung des Krieges bis zum Sieg. Militärische Gewalt wird dabei als Instrument politischer und diplomatischer Erpressung gegenüber der Ukraine und den europäischen Verhandlungspartnern eingesetzt.
Die russische Ablehnung eines Waffenstillstands, wie gestern zum wiederholten Male von Putin bestätigt, ein Kernstück dieser Taktik. Moskau wird solche Gespräche, mit oder ohne die Ukraine am Tisch, unter militärischem Druck auf Kyjiw, unter politischer Erpressung Europas und unter diplomatischer Selbstinszenierung als angeblicher Friedensakteur führen.
Wer diese Logik ignoriert, setzt falsche Anreize und baut auf Gesprächsformate, die Moskau nicht befrieden, sondern seiner machtpolitischen Instrumentalisierung dienen. Europäische Gespräche mit Russland wären - wenn überhaupt - nur dann sinnvoll, wenn sie nicht auf falschen Grundannahme beruhen und einen zwingend überwachten Waffenstillstand vor Beginn der Gespräche vorsehen würden.
Prof. Raffelhüschen ist einfach der intelligenteste Experte zum Thema Rente und Generationengerechtigkeit, den wir in Deutschland haben.
Man darf nach diesem brillanten Auftritt bei #Lanz raten, warum er nicht Mitglied der Rentenkommission ist.
In den USA können Menschen äußern, dass sie dem Präsidenten den Tod wünschen, ihn mit den schlimmsten Beleidigungen belegen und sich am nächsten Tag eine Schusswaffe kaufen.
Wer darin eine Diktatur erkennt, hat wirklich ein intellektuelles Problem.
Ich bin dafür, dass wir Personen, die den Status als Asylanten/Geduldete/subsidär Schutzbedüftige etc. einbürgerungstechnisch klar von regulären Einwanderern trennen. Mit anderen Worten: eingebürgert werden kann nur, wer in einem regulären Aufenthaltsverhältnis steht.
Wenn alle Wähler verstanden haben, dass Staatsdiener nun so vergütet werden, dass ein Alleinverdiener die ganze Familie versorgen kann, während die Realsteuerzahler durch Wegfall der Familienversicherung und der Zusammenveranlagung zu Mehrarbeit "motiviert" werden sollen, wählt kein Nichtbeamter mehr Union oder SPD.
Was das Grundgesetz nicht zulässt:
❌ Beamte ins normale Rentensystem überführen
Was das Grundgesetz zulässt:
✅ Polizei tritt morgens um 5 Haustüre ein weil man politisches Spitzenpersonal „Pinocchio“ auf Facebook nannte.
@levelsio Current case: An indie software company does not have sufficient cash flow yet and thus wants to give a freelance builder stocks / options / some kind of rbf. In 🇩🇪 this is nearly impossible, taxes have to be paid upfront like if everything is settled in cash. 🤯
Für uns Selbstständige ist das kein „Gehalt“ zum ausgeben,sondern Betriebsgewinn. Zum leben, investieren, Rücklagen bilden. Gesetzliche Krankenkasse unbezahlbar, womöglich noch in die Rentenversicherung zwingen und Gewinn weiter belasten. Leistungsfeindlich ohne Ende dieses Land.
@Juliet_P_Sierra@labomat@MarcusPretzell Wenn man einen Verbrennungsmotor nicht kühlt, zerlegt der sich selbst. Daher sorgt man für vernünftige Kühlung. Wenn man das nicht kann oder will, sollte man ihn nicht laufen lassen. Die 🇫🇷 haben keine ausr. Kühlung (Durchfluss statt Verdampfung), deshalb Abschaltungen im Sommer.
@StromReport@energy_charts_d@solarpapst Blöd nur, dass ein Großteil dieser kWh genau dann ins Netz gedrückt werden, wenn sowieso schon zu viel Strom da ist und wir so zusätzlich zur Einspeisevergütung noch Geld drauflegen müssen, um ihn dann im Ausland loszuwerden.
@Juliet_P_Sierra@MarcusPretzell Weil Frankreich bei vielen KKWs auf Durchflusskühlung mit Flusswasser setzt. Das ist zwar sehr bequem, aber man muss aufpassen, dass man die Fische nicht kocht. Kühltürme wie in DE mit Verdunstung haben das Problem so nicht.
@bushidocodes@cheddar420yolo@MattDea67921028 That's the problem with COBOL jobs. To learn CICS, JCL etc. you need access to a mainframe, which you don't get without a job (except for MTM, which I remember being locked down to the happy path. So it didn't offer any real experience, either.).