Edja Kleist

What was the last thing, you've changed your mind about?

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Das, was Till Brönner sagt!

[Dr. Simon @goddek]

🚨 EVERY EUROPEAN NEEDS TO KNOW THIS:

The European Union is turning into an anti-democratic surveillance apparatus.

In March, the European Parliament REJECTED the extension of “Chat Control.”

So what did Brussels do?

While everybody is distracted from the World Cup, they furtively brought it back through a rarely used procedure and are trying again.

The goal is to allow private communications to be scanned under a derogation from normal ePrivacy protections.

They’ll have access to your private messages and your photos. And, as always, mass surveillance is being sold to you under the banner of “safety.”

The EU bureaucrats do not trust you.

They urgently want the infrastructure to surveil you.

And when its own Parliament votes the wrong way, the bureaucratic and anti-democratic machine simply finds another procedure and tries again.

The European Union is not protecting democracy.

It is becoming its enemy. And almost all CONSERVATIVES members of the parliament voted in favor of this Orwellian plan.

And now imagine a combination of governmental surveillance AND Palantir. SCARY!!!!

SHARE THIS. Europeans deserve to know what Brussels is doing to their privacy.

[Daniel Pach, personal account @DanielPach_]

Es braucht den gläsernen Staat – nicht den gläsernen Bürger.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

- 500 Mrd. verschleudert
- Atomkraftwerke gesprengt
- 120.000 neue Migranten
- Wehrpflicht-Lostrommel
- Mehrwertsteuer rauf auf 21%
- Ehegattensplitting abschaffen
- Benzinpreis bei über 2€
- 90 Mrd. für Selenskyj

Die Bilanz der Regierung kann sich wirklich sehen lassen.

[MT aus HB | AG Enbys in der AfD @mtaushb]

Eine kleine Gegendemo inmitten der Pro-Überwachungsdemo in Berlin

[Jürgen Müller @IndikativJetzt]

Deutsche Akademiker: "Das konnte man damals ja nicht wissen."

Kapieren die mit drölfzehn Boostern bis heute nicht.😅

[Frank Schäffler @f_schaeffler]

Die Schweiz hat gestern den Erhalt des Bargeldes beschlossen und dafür die Verfassung geändert. 73,4 % stimmten dafür. Wir sollten den Erhalt des Bargeldes auch in unser GG schreiben. Bargeld ist Freiheit.

[Edja Kleist @EdeKlesto]

@bundeskanzler https://t.co/29NIitU9C8

[Fette Ratte @unbelehrbarrat]

Was ich seit Jahren schon predige. Die Ukraine hat den Krieg verloren, von Anfang an stand das fest. Wer weitere Waffen liefert, will nur noch verdienen.

[Hayek-Club Weimar @WeimarClub]

Haben Sie mal darüber nachgedacht, wie abartig das ist?

– Wir zahlen Steuern, wenn wir unser Einkommen erhalten.
– Wir zahlen Steuern, wenn wir unser Einkommen ausgeben.
– Wir zahlen Steuern, wenn wir unser Einkommen sparen.
– Wir zahlen Steuern auf das, was wir besitzen …

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

Marco Bülows Kritik an der deutschen Parteipolitik im Hinblick auf Fraktionszwang, Listenkorruption und Mehrheitsgekl��ngel war on point. Alle Parteien sollten sich seine Worte sehr zu Herzen nehmen. Sehenswerter Redebeitrag aus einem seiner letzten Interviews bei Manova. 🖤

[Dr. Simon @goddek]

1960s - “Oil will run out in 10 years.”
1970s - “A new Ice Age is coming in 10 years.”
1980s - “Acid rain will destroy all crops in 10 years.”
1990s - “The ozone layer will disappear in 10 years.”
2000s - “The Arctic ice caps will be gone in 10 years.”
2010s - “Global warming will cause irreversible damage in 10 years unless we act now.”

NONE of it happened, but every single prediction led to one thing: HIGHER TAXES.

[Ingo Weber @IngoW]

Daniel Günther als Antifa Vortänzer

[Edja Kleist @EdeKlesto]

@berlinerzeitung es sind wiederholt die gleichen..
auch deshalb #Aufarbeitung
https://t.co/MSQgMmgEpf

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

#RichtigErinnern an Ministerpräsident Daniel Günther.

Ich würde an seiner Stelle auch keinen Widerspruch oder keine Kritik mehr dulden.

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

Das ist die EU im Jahr 2026: Hüseyin Dogru, ein in Berlin lebender deutscher Journalist und Vater, der von der EU sanktioniert wurde, hat keinen Zugang mehr zu seinem Geld. Er kann für seine Familie, inklusive seiner zwei neugeborenen Babies, kein Essen mehr kaufen. Dogru darf nicht mehr aus Deutschland ausreisen, und er darf nicht mehr arbeiten. Auch wer ihm helfen möchte, verletzt damit das EU-Sanktionsregime. Möchte die EU, dass der Mann mitsamt seiner Familie verhungert?

Die EU hat sich mit ihrem inhumanen Sanktionsregime endgültig selbst delegitimiert: Sie tritt ein in ein neofeudales Zeitalter, in dem sie je nach Gusto Bürgern Grundrechte gewähren oder entziehen kann - wie ein Feudalherr im Mittelalter. Sie spricht Menschen ohne Anhörung vor einem Richter für schuldig, entzieht ihnen die komplette Existenzgrundlage, macht sie zu "Unpersonen", und bietet keinen rechtssicheren Weg einer Anfechtung. Denn wird ein Verfahren gegen eine Sanktionsfall vor dem Europäischen Gerichtshof gewonnen, kann die EU anschließend dagegen in Revision gehen. Für die Betroffenen ist es ein jahrelanger, lebensbedrohlicher Albtraum ohne absehbares Ende.

Das EU-Sanktionsregime verstößt gegen Grund- und Menschenrechte und gehört sofort abgeschafft. Mit ihm abgeschafft gehört das gesamte überstaatliche Elitenkonstrukt namens EU: Sie hat die Grundrechte ihrer Bürger bis hin zur Existenzvernichtung verletzt, und damit sogar gegen ihre eigene Charta verstoßen. Sie handelt nach eigenen Maßstäben illegal, und hat ihre Daseinsberechtigung irreversibel verspielt.

Die EU muss weg.

[WELT @welt]

Cum-Ex-Jägerin kritisiert „politische Arbeitsverweigerung“ bei noch größerem Steuer-Betrug https://t.co/C8IQA54f88

[Joana Cotar @JoanaCotar]

- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Deutschland, 2017)
- Meldestelle für Hassrede Respect! (Deutschland, 2017)
- Verhaltenskodex zur Desinformation (EU, 2018)
- „Hate Aid“ (Deutschland, 2018)
- Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung (Deutschland, 2020)
- Aktionsplan für Demokratie (EU, 2020)
- Novellierung NetzDG (Deutschland, 2021)
- Ausweitung Straftatbestand § 188 StGB (Deutschland, 2021)
- Programm „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte, Werte“ (EU, 2021)
- Gesetz über digitale Dienste (EU, 2022)
- Gesetz über digitale Märkte (EU, 2022)
- Verstärkter Verhaltenskodex zur Desinformation (EU, 2022)
- Verhetzende Beleidigung, StGB § 192a (Deutschland, 2022)
- Ausweitung von § 130 StGB, Volksverhetzung (Deutschland 2022)
- „So Done“ GmbH (Deutschland, 2022)
- Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien
(EU, 2020)
- Paket zur Verteidigung der Demokratie (EU, 2023)
- EU-Instrumentarium zur Bekämpfung ausländischer Informationsmanipulation und Einflussnahme (EU, 2023)
- Medienfreiheitsgesetz (EU, 2024)
- Einsatz von Trusted Flagger für die Löschung von „unzulässigen Inhalten“ (Deutschland, 2024)
- Außergerichtliches Beschwerdezentrum „Appeals Center Europe“ (EU, 2024)

[Died Suddenly @DiedSuddenly_]

“Who’s going to prison? Because it started as a ‘Safe and Effective Vaccine’…and now they have a black box warning label on them…with DEATH as a side effect…”

[MWGFD e. V. @Mwgfd_official]

Rechtliche Einschätzungen des MWGFD-Mitgliedes Prof. Dr. Martin Schwab:
WAS DIE AUSSAGEN VON JENS SPAN IN DER ENQUÊTE-KOMMISSION DES BUNDESTAGES RECHTLICH BEDEUTEN

Liebe Community,

Jens Spahn hat in der Sitzung der Corona-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages am 15.12.2025 die folgenden Aussagen getroffen:

1. Die COVID-Impfstoffe werden "bis heute im Markt gewissermaßen getestet". Das deckt sich mit der Aussage im Protokoll des Corona-Krisenstabs beim RKI, wonach Daten zur COVID-Injektion nur Post-Marketing erhoben werden sollen.

2. "Es war nie Ziel, auch der WHO nicht, dass es bei der Impfstoffentwicklung – dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt."

Das bedeutet rechtlich Folgendes:

1. Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.

2. Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen - im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.

3. Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.

Herzliche Grüße,
Ihr und Euer
Martin Schwab

[Apollo News @apollo_news_de]

Der Kabarettist Vince Ebert beendet nach 25 Jahren seine Bühnenkarriere – als Grund nennt er die Feigheit der Bürgerlichen. Im exklusiven Interview mit Apollo News erklärt er die Hintergründe.
https://t.co/o25HNQJcIx

[Kim Dotcom @KimDotcom]

The EU is being played
It's obvious now
Here is what needs be done:

1. Restore NordStream
2. Give Russia its assets back
3. Re-establish business ties with Russia
4. Take the L, cut Ukraine and Zelenskyy
5. Send Ursula and Kaja packing
6. Stop being US vassals
7. Reform EU media