„Ich bin für jeden dankbar, der diese entsetzliche Brandmauer einreißt.“ Gabriele Gysi nimmt in einer spontanen Videobotschaft mit Claudia Wittig in Magdeburg kein Blatt vor den Mund. Ihr gemeinsamer Appell: Redet miteinander, geht auf die Straße und setzt euch für Frieden ein!
A video of young Israelis singing "Song for Peace" at InDNegev, ain indie music festival in the Negev Desert, near Gaza has gone viral, stirring nostalgia for a time when Israeli-Palestinian peace seemed possible | Video by @tomerappelbaum
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Was kann Sachsen-Anhalt für Frieden in der Ukraine tun? Und wie glaubwürdig ist der Friedenskurs der Bundesregierung? Im WELT-Interview erklärt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Wittig, warum wir aus dem Landtag heraus die Initiative ergreifen.
Butter und Kanonen: An diesem volkswirtschaftlichen Kernproblem, und nicht an kleinen Aufregern, werden die Blockparteien schließlich zerbrechen. Es erklärt auch ihren Hass auf @AfD und @BSWbund und das Zündeln mit Parteiverboten.
Wurde die #Bundestagswahl 2025 richtig ausgezählt? Müsste das #BSW eigentlich im Bundestag sitzen? Und ist die unbeliebteste Bundesregierung der BRD-Geschichte unter Friedrich #Merz überhaupt legitim im Amt?
Entscheidende Fragen für die #Demokratie in unserem Land. Trotzdem wird dem BSW bis heute eine Neuauszählung der Stimmen verweigert. Ein demokratischer Skandal!
Umso schockierender ist die Behauptung des Süddeutsche-Journalisten Ronen Steinke im Podcast „Ben ungeskriptet“: „Da gibt es keinen Mangel an Aufmerksamkeit und Prüfung.“
WIRKLICH? Zur Erinnerung ein paar Fakten:
Es gibt (Stand 8. Oktober 2026) noch immer kein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Bundestagswahl fand am 23. Februar 2025 statt, also vor 592 Tagen…
Zunächst prüfte der Bundestag als Richter in eigener Sache, ob eine Neuauszählung nötig ist. Also Abgeordnete aus Parteien, die bei einer korrekten Auszählung Fraktionskollegen verlieren könnten. Nach monatelangem Hinauszögern lehnte der Bundestag eine Neuauszählung mit fadenscheinigen Begründungen ab.
Das BSW hat dokumentierte Zählfehler und statistische Anomalien nachgewiesen. Trotzdem ist bis heute nicht geklärt, ob wir bei korrekter Auszählung mit mehr als 30 Sitzen im Bundestag vertreten wären – als Stimme für Frieden, bezahlbare Energie, soziale Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit.
Vielen Dank, @benungeskriptet , für das Erinnern und Aufklären!
@RonenSteinke: Vielleicht sollte hier „unsere Demokratie“ auch verteidigt werden 😉 Wäre das nicht einen Artikel wert?
Übrigens: Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt, bis „Ende des Jahres“ ein Urteil anzustreben. Viel Zeit bleibt den Richtern nun also nicht mehr. Wir halten Euch auf dem Laufenden.
Wie denkt ihr über die Vorgänge rund um unseren Wahleinspruch?
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#bundestag #bsw #demokratie
Unser erster Antrag: Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für Diplomatie einzusetzen, Waffenlieferungen in die Ukraine einzustellen und keine Milliardengeschenke mehr in die Ukraine zu tragen (humanitäre Hilfe bleibt gesichert). Das als erster Streich!
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In Stuttgart wurde die Rednerin @SevimDagdelen tätlich von Antifanten angegriffen. @dieLinke findet das ok.
BSW ist eine Friedenspartei, während die Linke dem Kriegspaket im BR zugestimmt hat und man mit ihr Gewalt, Hamas und Clans als Zugabe erhält. https://t.co/SScz81MdYg
Rutte macht sich in Litauen zum Trottel! Der litauische Ministerpräsident sagte, eine Bedrohung sei da, aber man könne natürlich alles übertreiben und fügte hinzu, dass die Geheimdienste keine Beweise hätten, dass Russland sich auf etwas vorbereitete.
Ich weiß nicht, ob man den Gefangenen in Guantanomo sagte, sie müssten „aus Infektionsschutzgründen” Masken tragen. Falls ja, war es genau so gelogen wie bei unseren Schulkindern in der Coronazeit. Der Trend geht zu „Weißer Folter”, die keine äußeren Spuren hinterlässt.
Hintergrund: Man erkennt nicht nur aus den RKI-Protokollen die innere Reserve der Fachleute, sondern es stand auch auf den Packungen, dass Masken nur dem Arbeitsschutz dienten. OP-Masken, die das Tropfen von Speichel oder Schweiß in offene Wunden verhindern, haben nichts damit zu tun, was unsere Politiker von 2020 bis 2023 erzwangen, also geschlagene drei Jahre lang!