Kommt einem irgendwie bekannt vor: Warum scheiterte das NSDAP-Verbot?
- man wollte Nazis „politisch stellen“
- konservative Eliten unterschätzten Hitler massiv
- Teile von Verwaltung/Justiz waren rechtsnational
- die Reichsregierung lehnte ein Verbot ab – trotz klarer Belege
Based
"Positionen wie 'Remigration' sind für uns nicht akzeptabel. Ich glaube sehr stark an die Demokratie und daran, dass wir eine Verantwortung haben, sie zu verteidigen. Als Wirtschaftslenker tragen wir Verantwortung – u zwar eine große.
Vor diesem Hintergrund ist die AfD
Wer als Abgeordnete des Deutschen Bundestages öffentlich den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt oder verharmlost, macht sich der Billigung von Straftaten gemäß § 140 StGB strafbar. Kriegsverbrechen, Angriffskrieg und die damit verbundenen schweren Menschenrechtsverletzungen sind keine Meinung, sondern klar strafbare Handlungen.
Ich habe Alice Weidel daher ebenfalls wegen des Verdachts der öffentlichen Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.
🚨HOLY HELL!!!!
Trump was caught sneaking a peek at Xi Jinping's private notebook during a Beijing banquet while Xi stepped away!!!
Pls share far & wide!
Die AfD-Schule ist ein Angriff auf die Integrationskraft unserer Demokratie.
Sie greift zurück auf das Bildungsmodell eine Klassen-und Ständegesellschaft und schafft Demokratie ab:
Privilegierte zelebrieren ihre Privilegien, die anderen müssen schauen, wo sie bleiben.