#ReligionenDiplomatieFrieden⛪️🕌🕍
🥳Unsere Handreichung "Religionen, Diplomatie und Frieden" kann heruntergeladen werden.
👉Ziel ist es, Wege zu einer religionssensitiven Diplomatie aufzuzeigen.
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Lessons from the Cold War? As the nuclear threat from Russia grows, the new PRIF Spotlight by Sascha Hach & @PolianskiiM argues that arms control & nuclear risk reduction should be included in talks on ending the war in Ukraine. https://t.co/c4s5bqhPTY
Gesteigerte russische Kriegsanstrengungen, die #USA bald unter #Trump und trotzdem Hoffnung? Jonas Driedger im @ndr über die Chancen auf einen Waffenstillstand zwischen Ukraine und Russland
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Am 20.-21.11 hat #HeidelbergerForum zur #Friedensethik wieder getagt. Diskutiert wurde zum Thema "Die Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – Wehrpflicht revisited?"
Danke an alle Teilnehmenden für die spannenden Inputs und Diskussionsbeiträge!
Nächste Woche ist es wieder soweit: Am 20.-21.11. tagt das #HeidelbergerForum zur #Friedensethik, dieses Mal zum Thema "Die #Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – #Wehrpflicht revisited?"
Wir sind gespannt auf die Diskussionen!
Die Wahl Trumps wird weitreichende Folgen für die Sicherheit Europas haben. Schon vor der Wahl haben wir uns beim #HeidelbergerForum zur #Friedensethik darüber Gedanken gemacht: https://t.co/PTT5wFH3wN
Continued deterrence, diplomatic talks or reignited tensions between North and South? On #PRIFblog, Kim Lorenz outlines the potential impact of tomorrow’s election on U.S.-Korean relations. https://t.co/vxjMj2fG9i
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Wie sieht die Strategie der westlichen Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg aus? Ines-Jacqueline Werkner argumentiert ihrem neuen Blogbeitrag, dass der Westen nach wie vor ohne Strategie agiert.
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Wo bleibt die Diplomatie, so kann es doch nicht weitergehen?
Es gibt ständig Diplomatie, doch die Russen rücken von ihrem Ziel, die eigenständige Existenz der Ukraine zu beenden, bisher nicht ab.
Die Ukraine sagt auch nicht "Wir wollen Krieg" sondern die Ukraine sagt "Wir wollen Frieden". Die Ukrainer wollen einen Frieden, der akzeptabel ist, der gerecht ist und der vor allen Dingen sicherstellt, dass Russland nicht in einigen Monaten oder Jahren wieder angreift.
Es ist völlig illusorisch zu denken, man kann mit Russland Diplomatie führen, ohne eigene militärische Stärke. Das führt dazu, dass man von Russland unterdrückt wird und niedergemacht wird. Diese Erfahrungen haben alle gemacht, die mit Putin und Russland zu tun hatten. Von dieser Vorstellung muss man sich in Deutschland verabschieden.
Gibt es Hoffnung auf Frieden, weil die Ukraine jetzt mit China spricht?
Wir haben in Deutschland eine große Sehnsucht danach, dass wir nur mit China sprechen, und dann wird China Russland sagen, es soll aufhören, und dann ist der Krieg beendet. Interview im @DLF
Herr Lange, erleben wir gerade den Anfang vom Ende des Krieges, oder sind solche Hoffnungen absolut naiv?
Das ist eine Fortsetzung eines Prozesses, den die Ukraine ja schon länger führt. Sie erinnern sich an den Gipfel zufrieden in der Ukraine, auf dem Bürgenstock in der Schweiz. China hatte an diesem Prozess in den Vorbereitungen einmal teilgenommen, war dann beim Gipfel nicht dabei. Und für die Ukraine geht es jetzt darum, China dort wieder reinzuziehen. Und gleichzeitig haben ja viele Beteiligte gesagt, wenn es noch mal ein Treffen gibt, dann soll beim nächsten Treffen Russland möglichst dabei sein. Aber bisher hat Russland ja keine Bereitschaft erkennen lassen, sich auf diese Gespräche einzulassen.
Aber sehen sie da einen Umschwung bei den Chinesen, die ja, wie sie ja gerade sagen, bei der Friedenskonferenz in der Schweiz nicht dabei waren?
Ja, wir müssen aufpassen in Deutschland. Wir haben so eine große Sehnsucht danach. Wir müssen nur mit China sprechen, und dann wird China Russland sagen, es soll aufhören, und dann ist der Krieg beendet. Das tauchte ja auch als politische Figur immer mal wieder auf. Und sobald jetzt z.B. Kuleba in Peking ist, kommen diese Hoffnungen wieder hoch.
China spielt sein ganz eigenes Spiel, war mal dabei bei den Vorbereitungen zum Friedensprozess, aber hat auch Moskau besucht, will beim Wiederaufbau der Ukraine helfen, so sagt China. Und gleichzeitig unterstützt China Russland mit Dual-Use-Gütern, die für die Waffen benutzt werden.
Also das ist eine ganz eigentümliche chinesische Vorgehensweise. Da würde ich jetzt die Hoffnung nicht zu hoch hängen. Aber es wäre was damit gewonnen, wenn China an diesem Friedensprozess, da gibt es ja jetzt Folgegespräche, z.B. zu Nuklearsicherheit, zu Ernährungssicherheit, zu weiteren Themen. Wenn China da wieder mit dabei wäre, wären wir sicherlich einen Schritt weiter.
Sie haben diese Dual-Use-Güter angesprochen, trotzdem versucht man da jetzt irgendwie zu verhandeln. Wie passt das zusammen?
Ja, das passt jetzt oberflächlich nicht zusammen und ich habe schon gesagt, China spielt dann sein ganz eigenes Spiel, aber die Ukraine sucht eben weiter das Engagement. Es war ja auch vor dem Gipfel auf dem Bürgenstock der stellvertretende Außenminister Sebiga in Peking und hat versucht, noch einen chinesischen Vertreter zu bewegen, dorthin zu kommen. Und auch jetzt sucht man eben immer weiter das Gespräch.
Es stand auch schon mal sogar etwas besser, als China vor einiger Zeit einen hohen Sondergesandten in die Ukraine geschickt hat. Und man hatte da die Hoffnung, dass die Gespräche sich jetzt weiterentwickeln können, aber dann sind sie abgerissen und jetzt versucht man das wieder neu aufzunehmen. Aber es ist wirklich schwer zu beurteilen, was China im Schilde führt. China taktiert da sehr und macht das auch immer sehr davon abhängig, wie der Krieg gerade für Russland läuft.
Aber welche Interessen verfolgt China im Ukraine Krieg?
Ja, einerseits ist es China, glaube ich, ganz genehm, dass die USA und andere westliche Staaten mit der Ukraine sozusagen beschäftigt sind. Und wenn die Unterstützer der Ukraine sich mit Russland beschäftigen müssen, kann in der Zeit China seine relative Macht ausbauen. Darum scheint es sehr stark zu gehen. Deswegen hat China auch nicht automatisch ein Interesse daran, dass dieser Krieg aufhört.
Und das zweite, und das finde ich wichtig, ist, dass China versucht, den indopazifischen Schauplatz und den europäischen Schauplatz miteinander zu verbinden, indem es sich in der Ukraine engagiert, möglicherweise durch Hilfe beim Wiederaufbau später dort den Fußabdruck in Europa vergrößert. Und das ist ja besonders bemerkenswert, weil in den USA gerade so eine Diskussion da ist, man muss die Dinge voneinander trennen. Die einen müssen Europa machen und die anderen Indo-Pazifik. China scheint das jedenfalls selbst nicht so zu sehen.
Lassen sie uns über mögliche ... oder die Hoffnung auf Verhandlungen noch mal sprechen. Wladimir Putin hat im Frühjahr noch gesagt, es mache jetzt gar keinen Sinn für ihn zu verhandeln, wo die Ukraine doch verliere. Hat sich das Blatt inzwischen für die Ukraine zum Positiven gewendet?
Das denke ich nicht. Und ich sehe auch die Chance von Verhandlungen nicht besonders groß, weil die Ukraine ja zwei Elemente braucht, um in Verhandlungen zu bestehen. Das eine ist, die Ukraine muss in der Lage sein, Russland militärisch in der Ukraine unter Druck zu setzen, damit eine echte Verhandlung, Handlungsbereitschaft entsteht. Und das zweite, man braucht eine langfristige Sicherheitsgarantie, damit klar ist, Russland - nach Verhandlungen -, Russland überfällt die Ukraine nicht wieder nach einiger Zeit. Das ist ja die Erfahrung, die alle gemacht haben. Und die Partner der Ukraine sorgen eigentlich für beide Elemente nicht.
Deswegen muss man eher davon ausgehen, dass Putin Dorf für Dorf, Stadt für Stadt zur Not jahrelang weiter in der Ukraine vorrückt. Aber nicht, dass er jetzt sich auf irgendwelche Friedensverhandlungen einlässt. Ich kann diese Bereitschaft nicht erkennen.
Auf der anderen Seite gibt es ja jetzt die F-16, die ja wohl schon eingetroffen sind. Welche Rolle spielen die?
Ja, das ist nötig, dass die F-16 kommen, weil Russland eine Lücke, die die Ukraine haben, brutal ausnutzt. Die Ukrainer sind wehrlos gegen Gleitbomben und von diesen Gleitbomben werden mittlerweile mehr als 100 am Tag abgeworfen. Und die sind wirklich mit brutalen Wirkungen für Ortschaften in der Ukraine, aber auch für die ukrainischen Truppen, auch mit harten psychologischen Wirkungen. Und wenn man die F-16 in der Luft hat, dann könnte man die Flugzeuge, von denen diese Gleitbomben abgeworfen werden, ein bisschen weiter raushalten. Das ist aber jetzt keine große strategische Veränderung des Krieges, nur eine bessere Möglichkeit der Verteidigung der Ukrainer gegen diese Gleitbomben, die dringend gebraucht wird.
Wie könnte denn ein Prozess aussehen, der eben nicht dazu führt, wie sie das auch gerade angedeutet haben, dass Russland Zeit gewinnt, seine Rüstungsindustrie weiter hochfährt, mehr zu mobilisiert und dann in fünf Jahren eben wieder angreift?
Bisher ist ja vieles auf dem Gebiet, muss man ehrlicherweise sagen, von Wunschdenken geprägt. Also man wünscht sich Frieden und sagt, naja, das muss doch irgendwie aufhören. Und wir haben doch jetzt ein bisschen geholfen mit Waffen und jetzt müssen die das doch alle mal einsehen, dass die da mal aufhören müssen. Das Problem ist, dass Putin weiterhin das Ziel aufrechterhält, die Ukraine zu zerstören. Und wenn die Ukraine aufhören würde zu kämpfen, würde er weiter vorrücken. Das sagt er ja selbst auch.
Deswegen braucht man eine militärische Stärke der Ukraine, die Russland unter Druck setzt. Und die langfristige Frage der Sicherheitsarchitektur in Europa, die muss ja beantwortet werden. Darum geht es Putin ja auch, diese Architektur zu zerstören. Und aus meiner Sicht kann man sich um die Frage einer konkreten NATO Mitgliedschaft der Ukraine nicht drücken. Das ist aber gerade z.B. beim NATO Gipfel in Washington passiert, dass die USA und Deutschland die Hauptbremser waren.
Sie haben vorhin die weitere Friedenskonferenz genannt. Die soll ja im Spätherbst stattfinden. Russland soll daran teilnehmen. Wie sehen sie da die Chancen, dass Russland teilnimmt und dass man einer Verhandlungslösung irgendwo ein Stückchen näher kommt?
Ja, das ist möglcherweise das, worum es gerade auch geht bei den Gesprächen von Außenminister Kuleba in Peking, wo man sagt, wir sind zwar weit entfernt von einer Lösung, und das ist ja auch nicht mit einem Treffen zu lösen, aber wir müssen zumindest hinbekommen, dass Russland an den Tisch kommt. Und wenn jetzt Folgetreffen stattfinden zu dem Treffen auf dem Bürgenstock, wo man sich über Nuklearsicherheit, Ernährungssicherheit, solche Fragen verständigt, dann wäre ja eine softere Methode, dass Russland noch nicht an einem großen Gipfel, aber z.b. an einer dieser Arbeitsgruppen oder an Arbeitsgruppen generell teilnimmt. Und wenn die Chinesen mit im Boot sind, ist die Wahrscheinlichkeit, dass Russland auch mit ins Boot kommt, eben höher. Deswegen wird jetzt daran gearbeitet.
Ob es in diesem Jahr noch einen großen Friedensgipfel geben kann. Das ist eine offene Frage. Die Ukrainer wollen das gerne, aber viele der Partner sind da zurückhaltend. Ich glaube auch, weil viele erstmal sehen wollen, wie die Wahlen in den USA ausgehen.
Sagt der Politologe Nico Lange. Mit ihm sprach ich über den Besuch des ukrainischen Außenministers Kuleba in China.
Four major pro-Russian media outlets were recently banned in the EU for spreading disinformation. In the new #PRIFblog, Tabea Böing discusses the effectiveness of these sanctions, as Russian actors have been able to circumvent them in the past. https://t.co/UFOo949sLl
Mit den möglichen Folgen der US-amerikanischen Wahl für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Europas haben wir uns auch an der FEST intensiv beschäftigt: https://t.co/PTT5wFGvHf
Wer ist der größere Feind der NATO - Putin oder Trump? Putin - der aber darauf setzt. dass die Amerikaner künftig weniger machen. Wir sollten nicht auf Putin oder Trump starren sondern unsere Verteidigung finanzieren, Streitkräfte und Industrie stärken, Ostflanke sichern.
📅 16.07.2024, 19 Uhr
Gemeinsam mit @hlz_pb laden wir herzlich ein zur Podiumsdiskussion zum Thema »Friedensdiplomatie für die Ukraine: Mission impossible?«. Auf dem Podium diskutieren Nicole Deitelhoff (@PRIF_org) und Margarete Klein (@SWPBerlin).
Mehr: https://t.co/Wwy9IsHfPZ
Das 5. Working Paper des Heidelberger Forums zur #Friedensethik ist online!
Es nimmt mögliche Folgen der US-amerikanischen Wahl für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Europas in den Blick.
Online abrufbar unter: https://t.co/IIjgzq2pyu
Das vierte Working Paper des Heidelberger Forums zur #Friedensethik ist online!🥳
Es widmet sich der Nationalen Sicherheitsstrategie und den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien und reflektiert die mit der #Zeitenwende verbundene Logik der Abschreckung friedensethisch.
"Gaza-Krieg beenden, Konfliktlösung neu denken" | Um die Empfehlungen des #Friedensgutachten 2024 geht es auch wieder am Montagabend, 1.7., ab 19 Uhr. Vor Ort in Frankfurt, oder im Stream ↘️
Die #Friedenskonferenz in der Schweiz ist ein wichtiger diplomatischer Schritt. Dennoch zeigt sie, dass etliche, insbesondere auch zentrale Staaten, darunter sämtliche BRICS-Staaten, die Sicht des Westens auf Russland nach wie vor nicht teilen.