Frank

Selbst+ständig, WiWi, stolzer Papa. Fan von Katharina Reiche

[Julian Reichelt @jreichelt]

Das Statement von Friedrich Merz ist eine kommunikative Katastrophe und beschämend für sein Amt. Als Oppositionsführer sind ihm noch zahlreiche Sofortmaßnahmen gegen migrantische Gewalt eingefallen, als Bundeskanzler kein Wort mehr dazu. Selbst im Angesicht des islamistischen Terrors bleibt Merz eine kleinmütige Geisel der SPD. Er ist leer. Er hat nichts mehr. Nur noch Worte, die ihm kein Mensch mehr glaubt.

[Johannes Winkel @johwinkel]

Der Westen und der Islamismus:
Eine Ideologie erklärt unserer Gesellschaft den Krieg, aber statt sich zu wehren und mit aller Härte zurückzuschlagen, weigern wir uns, die Kriegserklärung zu hören.

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

ARD und ZDF bringen am Samstag in ihren Berichten über den CSD in Berlin noch ausführliche Warnungen vor der "Gefahr von rechts", während menschenverachtende Islamisten bereits ihren mörderischen Anschlag vorbereiten. - Wenn linke Verschwörungstheorien den Verstand zerstören!

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Es reicht.

Es reicht mit den Floskeln. Es reicht mit den inhaltsleeren Kommentaren, die nach jeder Tat dasselbe Vokabular ausrollen und nichts benennen. Nennen wir es beim Namen: Es ist der Islamismus. Nicht „Radikalisierung” im luftleeren Raum, nicht „Gewalt” ohne Absender, nicht „ein verwirrter Einzeltäter”. Es ist eine Ideologie mit Namen, mit Feindliste und mit einem geschlossenen Weltbild, das das Töten heiligt.

Diese Feindliste ist lang: Juden, Christen, liberale Muslime, Atheisten, Schwule, queere Menschen — jeder, der das Leben feiert, statt es einem Gebot zu unterwerfen. Seit drei Jahren stecken wir mitten in einer Radikalisierungswelle, und der Nahostkonflikt wirkt als ihr Katalysator: Er liefert die Emotion, über die manipuliert, mobilisiert und rekrutiert wird, auf der Straße, online und in Moscheen. Deshalb dürfen nicht nur die Täter im Fokus stehen, sondern die Hintermänner und Hinterfrauen, die im Namen der Toleranz ungestört agieren und Menschen für den Tod gewinnen.

Und wir müssen ehrlich sein, warum das gerade hier geschieht: Islamisten fühlen sich in Europa wohl, auch in Deutschland. Sie verachten unsere Ordnung und nutzen zugleich jede Freiheit, die sie ihnen bietet, um ihre Ideologie zu verbreiten. Sie berufen sich auf die Religionsfreiheit, um genau die Gesellschaft zu untergraben, die ihnen diese Freiheit garantiert. Das muss aufhören. Religionsfreiheit schützt den Glauben — sie ist kein Schutzschild für eine politische Ideologie, die ihr Gift im Namen Gottes verbreitet.

Es ist kein Zufall, dass der Terrorist in eine queere Feier rast. Der CSD ist kein beliebiges Ziel. Er ist das Symbol jener Ordnung, die der Islamist am meisten hasst.
Diese Gesellschaft aber hat das Wegsehen zur Methode gemacht. Man kontextualisiert, man relativiert. Toleranz, die den Feind der Toleranz nicht benennt, schützt am Ende nur ihn. Die Freiheit stirbt nicht am Terror. Sie stirbt an unserer Sprachlosigkeit danach.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Carsten Linnemann sagt, es stünde außer Frage, dass die Sozialbeiträge sinken müssten. Dass sie mit der geplanten Rentenreform um zwei Prozentpunkte angehoben werden sollen, wird mit keinem Wort erwähnt. Das ist genau die unseriöse Politik, die den Menschen gegen den Strich geht. Neue Belastungen werden von dieser Bundesregierung ungeniert als Entlastungen verkauft.

Wenn Linnemann seine Zeit im Kabinett mit einer solchen Taktik beginnt, verlässt mich der Optimismus, dass zumindest von ihm irgendeine Form der Entlastung auf der Weg gebracht wird. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

„Eine Grundstimmung in der Bevölkerung hat Lars Klingbeil durchaus zutreffend adressiert:
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck, die Dummen in einem ungerechten System zu sein.
Dabei unterschätzt der Finanzminister, dass viele Menschen sich nicht von Porsche-Fahrern verhöhnt fühlen, sondern von einem Staat, der immer weitere – teilweise geradezu idiotische – Regelungen schafft, die das Leben erschweren. Das betrifft logischerweise vor allem diejenigen, die im Land etwas bewegen wollen, die tätig werden, die in irgendeiner Art und Weise rührig sind. Die Menschen, denen ein Stein nach dem anderen in den Weg gelegt wird, egal ob sie ein Haus bauen, ein Unternehmen gründen oder eines betreiben wollen.“ 1/2

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Statt zu überlegen, wie man das Problem der Ausländerkriminalität eindämmen kann, verbringen Linksgrüne 99% der Zeit damit, das Problem
- zu leugnen
- zu bagatellisieren
- oder mit statistischen Tricks wegzurechnen.
Wer Probleme verharmlost, verhindert ihre Lösung und ist selbst Teil des Problems.

[WELT @welt]

„Der Bundeskanzler kann es nicht – es tut mir leid um unser Land“ https://t.co/PB9qVyRoED

[Zara Riffler @ZaraRiffler]

Die Rettung der CDU - nach der katastrophalen linken Ära Merkel - ist Stand jetzt sagenhaft gescheitert. #Merz

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

TRUMP warnt Europa: Reißt euch zusammen oder verliert euren Kontinent!

„Wir hatten im letzten Monat genau ZERO illegale Einwanderer. NULL! Und Europa?

Ihr lasst es einfach geschehen. Stoppt diesen Wahnsinn - die unkontrollierte Migration bringt den Kontinent um!“

[Alexander Kissler @DrKissler]

Einmal mehr lautet das Fazit: Er kann es nicht. Er kann es einfach nicht. Diese Kanzlerschaft ist ein einziges Elend.

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Was ist mit Carsten Linnemann los? Ich verstehe das nicht. Er hatte gute Gründe, der Wortbruch-Regierung nicht als Wirtschafts- und Arbeitsminister beizutreten, sondern sich "unbeschmutzt" im Hintergrund als potentieller Nachfolger des Bundeskanzlers bereitzuhalten. (🤣Wenn auf die letzte Patrone die allerletzte Patrone folgt: Linnemann hätte dann einen Wahlkampf machen können: "Wir machen jetzt doch alles, was Merz damals versprochen hat!").

Gesundheitsminister ist der undankbarste Posten im Parlament! Man hat absolut keine Chance, irgendwen glücklich oder sich irgendwo beliebt zu machen. In einer stark überalterten Gesellschaft, die sich zügig deindustrialisiert, kann es in der GKV nur noch Streichkonzerte geben, was denn sonst? Normalerweise setzt der Bundeskanzler Leute als Gesundheitsminister ein, denen er schaden möchte. Aber warum macht Linnemann das mit?🤔

[Alexander Kissler @DrKissler]

Wenn die Demokratie sich nicht gegen "unsere Demokratie" durchsetzt, dann war es das.

[Roland Tichy @RolandTichy]

11 AfD-Kandidaten sollen von der Wahl ausgeschlossen werden, weil "sie der AfD angehören", so die Begründung. In Niedersachsen entscheidet die Geheimpolizei, wer gewählt werden darf. Kein Skandal, sondern das Ende der Demokratie. https://t.co/m9TRgFfcgA

[Prof. Dr. Guido Quelle @guidoquelle]

Kommunikationsstrategie der SPD:

1. Unternehmer sind Gegner.
2. Steuerzahler stehen latent unter Strafverdacht.
3. Porsche und Rolex als Symbol für Straftäter.
4. Auf gut verdienende Unternehmerfamilien kann man verzichten.

Merkt da noch jemand etwas?

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert darf nicht als Landrat im Kreis Friesland kandidieren, weil ihm der Wahlausschuss auf Empfehlung des SPD-geführten Innenministeriums dieses Recht verweigert. - Wenn das Volk an der Wahl seiner Vertreter gehindert wird, endet die Demokratie!

[Ulrich van Suntum @Pietbull47]

Ein rechtlich unbescholtener Oppositionspolitiker (MdB) darf nicht als Landrat kandidieren, nur weil er in einer Partei ist, welche eine der Regierung unterstellte Behörde als rechtsextrem diffamiert. Liest sich wie eine Meldung aus China oder der DDR.

https://t.co/Muc0tdEYCH

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Endlich macht Trump wieder etwas Vernünftiges!

Er setzt zum Schlag gegen die EU-Tech-Regulierung an.

„Die Unterzeichner der Erklärung sollen sich „verpflichten“, „anzuerkennen, dass die Bestrafung angeblich falscher Äußerungen“ wie „Desinformation“, „Fehlinformationen“ oder „Hassrede“ die „Meinungsfreiheit“ gefährden könne, sofern die betreffenden Inhalte nicht unmittelbar zu Gewalt aufriefen.

Die Unterzeichner sollen sich verpflichten, „keine Auflagen für Diensteanbieter zu erlassen, die durch rechtlichen oder regulatorischen Druck zu einer übermäßigen Löschung von Inhalten rechtlich geschützter Meinungsäußerungen führen würden“.

Das wird Ursula nicht gefallen. 😃

https://t.co/yQin0p4aZf

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Gerhard Schröder, der letzte Reformer in Deutschland:

> Spitzensteuersatz von 51% auf 42% gesenkt
> Eingangssteuersatz von 25% auf 15% gesenkt
> Grundfreibetrag erhöht
> Beitrag Arbeitslosenversicherung von 6,5% auf 3% gesenkt
> Körperschaftsteuer für Unternehmen von 40% auf 25% gesenkt

Zur Gegenfinanzierung staatliche Subventionen gekürzt.

Absoluter Macher.

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Marius war 22. Geschichtsstudent in Trier. Gerade die letzte Klausur geschrieben. Dann ging er einkaufen. Auf dem Heimweg wurde er erstochen – von einem Mann, den er nie zuvor gesehen hatte. Ein Zufallsopfer. In Deutschland. Am helllichten Tag.

Meine Gedanken sind bei seinen Eltern, seiner Familie, seinen Freunden. Ihr Verlust ist unermesslich.

Solche Taten machen mich wütend – und traurig.

Man kann jetzt schweigen. Relativieren. Whataboutism betreiben. Oder ehrlich sein: Wer immer noch vom Einzelfall spricht, hat aufgehört zu zählen.

Viele Migranten wie ich haben Deutschland bewusst als Heimat gewählt, weil sie hier Sicherheit, Freiheit und Rechtsstaat gefunden haben. Ich liebe dieses Land. Aber es verändert sich. Nicht nur zum Guten. Und das ist sichtbar. Angst um die eigenen Kinder ein häufiger Begleiter auf der Straße, im Freibad, sogar in der Schule. Die Migrationspolitik ist katastrophal gelaufen. Wer das benennt, ist ein Realist. Wer es verschweigt, will die Wirklichkeit einfach nicht sehen.