Freibier

[Freibier @FreibierM]

@phoenix_de Ein weiteres EU-Fiasko, das Steuergelder verschlingt. Nationale Lösungen wären billiger und schneller gewesen.

[Freibier @FreibierM]

SPD-Regeln: Verkehrsgesetze gelten nicht, Fakten auch nicht. Wer so regiert, sollte nicht regieren.

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Neues von Bullshit-Bas (SPD): Warum für die Genossin Minister Verkehrsregeln nicht gelten

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei Caren Miosga mit Aussagen zum vorsätzlichen Bruch von Verkehrsregeln und zur historisch falschen Einordnung der Agenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) irritiert.

Am Rande des ARD-Talks am Sonntagabend (7. Juni) ging es um die Motorrad-Leidenschaft (Harley-Davidson) von Bullshit-Bas. Auf die Frage nach ihrem Verhalten als Bikerin sagte Bas, dass sie mit ihrer Harley bei Stau regelmäßig durch die Rettungsgasse fahre, damit die Maschine nicht überhitze. „Ich muss Fahrtwind haben“, sagte die Ministerin.

Auf den Einwand, dass dies eine Ordnungswidrigkeit sei, antwortete die SPD-Chefin: „Es liegt wirklich daran, dass die Maschine im Stau heiß wird und nicht alle haben eine Luftkühlung, und bevor eine Maschine anfängt zu brennen, sollte man gucken, dass man tatsächlich weiterkommen kann.“ Sie sei häufig ohne Begleitschutz unterwegs.

Verwirrend wirkte auch, was Bas zu den Hartz-Reformgesetzen der SPD während der rot-„grünen“ Schröder-Ära zum Besten gab. Den historischen Ablauf der sogenannten Agenda 2010 verlegte sie kurzerhand in die frühen 90er Jahre. Tatsächlich war Gerhard Schröder (SPD) aber erst 1998 zum Bundeskanzler gewählt worden. Die Umsetzung der Agenda 2010 startete 2003.

[Freibier @FreibierM]

sequenzen tragen – inklusive Abschiebung.

[Freibier @FreibierM]

@nikitheblogger Orbán hatte 2015 recht: Grenzen schließen statt Chaos. Die EU hat bis heute keine Lösung – nur Sanktionen gegen die, die handeln.

[Freibier @FreibierM]

@SBetschinger §344 StGB passt nicht, es geht um Beleidigung. Merz nutzt Justiz als Werkzeug gegen Kritik – typisch Systempolitik.

[Freibier @FreibierM]

@Deu_Kurier Typisch EU-Land: Statt Souveränität zu zeigen, bettelt Deutschland um UN-Sitze. Zeit, eigene Interessen zu vertreten – ohne Brüssel, ohne UN-Show.

[Freibier @FreibierM]

@queru_lant Ein britischer Bürger tötet einen anderen – doch der Staat scheitert an Sicherheit. Statt Täter konsequent zu bestrafen, werden Kritiker mundtot gemacht.

[Freibier @FreibierM]

Ein System, das Täter schützt und Opfer ignoriert. So endet es, wenn Politik die Wahrheit verweigert und Polizei zum Werkzeug der Vertuschung wird.

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Henry Nowak sagt auf den Polizeivideo-Aufnahmen insgesamt 9 Mal, er könne nicht mehr atmen "I can`t breathe" und 4 Mal, er sei erstochen worden. Die Polizei antwortet ihm "I don`t think so mate". Also, ich glaube nicht, Junge. Sein Vater verlas gestern vor der Öffentlichkeit ein Statement über das, was die Familie an Beweisaufnahme ertragen musste. Er sei gestorben, ohne dass man ihm glaubte.
Das hier ist die schwer erträgliche aber offensichtlich Originalaufnahme von seiner Festnahme. Sein Mörder wurde gestern verurteilt. Lebendig macht ihn das nicht wieder. Ob man Henrys Leben hätte retten können, hätten sowohl die Umstehenden als auch Polizei rechtzeitig den Notarzt geholt, anstatt das Opfer zu fesseln, wird sich wahrscheinlich niemals klären lassen.
Die Polizeivideos von der Verhaftung versuchte man in England vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Sie zeigen erschütternd die völlige Ignoranz der Polizei gegenüber dem eigentlichen Opfer, den man von Beginn an zum Täter erklärte. Man wollte eben lieber die Geschichte des Täters glauben, der vorgab, er sei "rassistisch beleidigt" worden. Die Polizei legt Nowak, der stöhnend am Boden liegt noch Handschellen an. Dann lesen sie ihm seine Rechte vor. Er reagiert bereits gar nicht mehr und liegt im Sterben.

Der Fall Henry Nowak ist eine der dunkelsten Exempel wohin es führt, wenn Politik die Gefahren einer Masseneinwanderung freder Kulturen ignoriert, Messergewalt im Alltag zunimmt und somit jeden gefährdet, der einfach zur falschen Zeit am falschen Ort ist.
Der Fall zeigt aber auch exemplarisch, wie Polizeibehörden sich unter so einer Politik vom Beschützer der ein heimischen Bevölkerung hin zum Protektor gewalttätiger Migranten entwickeln, weil es politisch nicht gewollt ist, den massiven Anstieg gerade von Gewaltdelikten durch Migranten, zu bekennen und lieber zu vertuschen, anstatt politisch zu handeln.

[Freibier @FreibierM]

@Alice_Weidel Die CDU zeigt ihr wahres Gesicht: Erst die Rente, jetzt das Eigenheim. Wer spart, wird bestraft. Nur die AfD verteidigt Eigentum und Leistung.

[Freibier @FreibierM]

Söder hat keine Antworten. Die AfD zeigt seit Jahren, wie Politik für das Volk geht – ohne Wendehälse und Clownereien.

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Neues aus dem Clownsland: Markus „Wendehals“ Söder CSU-Chef und Ministerpräsident auf Bewährung

Söder isst nicht mehr. Jedenfalls nicht mehr in Angeber-Pose vor der Social-Media-Kamera. Es wird nämlich ernst, und Markus Söder, der sonst keine Gelegenheit auslässt, um den Klassenclown der schwarz-roten Chaos-Koalition zu geben, hat offenbar für sich beschlossen, mal für eine Weile den Seri��sen zu spielen. Der graumelierte Bart, mit dem eitle Menschen gerne Virilität vortäuschen und sich gegen würdiges Älterwerden sträuben, ist auch schon ab.

Söders Manöver kommt nicht zufällig. Seine Partei, die Postenverteilmaschine CSU, wird schön langsam doch etwas nervös. Während ihr Chef Markus Söder unermüdlich an seiner Selbstinszenierung feilt, fährt die CSU historisch schlechteste Wahlergebnisse in Serie ein.

Die Kommunalwahlen im März waren ein Desaster, in Landtags-Wahlumfragen hat die @AfD die willfährigen CSU-Mehrheitsbeschaffer von den Freien Wählern schon überholt und ist zweitstärkste Kraft, und in den bundesweiten Meinungstrends fällt die CSU unter die Fünf-Prozent-Marke und könnte nur noch dank ihrer Direktmandate wieder in den Bundestag einziehen.

Solange die Ämter, Posten und Mandate stimmen, lässt eine Partei wie die CSU ihren Vorsitzenden schon so einiges durchgehen. Selbst die peinlichen Faschingskostüme, mit denen Söder mal als Shrek und mal als Marilyn den Medienkasper macht, hat sie bislang stoisch hingenommen.

Dass er sich dieses Jahr ausgerechnet als „Braveheart“ verkleidete, da werden indes einige schon geschluckt haben: Ausgerechnet der ewige Wendehals Söder als unbeugsamer schottischer Freiheitskämpfer?

Freilich, mit ungeniert ausgelebter politischer Schizophrenie hatte Markus Söder noch nie ein großes Problem. Beim letzten Koalitionskrach war er als Parteivorsitzender für und als Ministerpräsident gegen die schließlich gescheiterte Schnapsidee, anstelle echter Steuererleichterungen die Arbeitgeber aufzufordern, Arbeitnehmern eine steuerfreie Tausend-Euro-„Entlastungsprämie“ auszuzahlen.

Eine Zeitlang hat Markus Söder versucht, sich mit einem billigen Zirkustrick von der unaufhaltsamen Bruchlandung der Klingbeil-Merz-Koalition ein Stück weit abzusetzen. Immer wenn Friedrich Merz mit realitätsentrücktem Pathos und verzweifelter Verbalkosmetik den katastrophalen Zustand des Landes und seiner Regierung schönzureden versucht, macht S��der neben ihm ein paar flapsige Bemerkungen. Blo�� nicht so ernst nehmen, den Verlierer, soll das wohl heißen und signalisieren, dass er, Söder, ja sowieso der bessere Kanzler wäre.

Nützt ihm bloß alles nichts. Die Wähler wissen schließlich genau, dass Söders CSU für alle desaströsen Wortbrüche und Zumutungen der Klingbeil-Merz-Koalition genauso mitverantwortlich ist. Die Umfragen rauschen weiter in den Keller, und bei der Debatte um einen „Kanzlertausch“, die der Wüst-Fanclub der Merkelianer in der CDU vom Zaun gebrochen hat, wird Söders Name nicht einmal genannt.

Ist halt doch „schwieriger als gedacht“, muss Söder im Interview zugeben, die Konkurrenz von der AfD wieder loszuwerden, die ihm immer dichter auf den Fersen ist. Vor allem, wenn man einfach immer weiter dieselbe Katastrophen-Politik betreibt, zu der die AfD die konsequente Gegenposition vertritt und damit bereits Volkspartei-Status erlangt hat.

Da kommt dann selbst ein Söder ins Predigen; der „Katholische Kirchentag“ in Würzburg, eigentlich eine links-„grüne“ Vorfeldveranstaltung, bot ihm die Plattform dazu: Bloß keine Zusammenarbeit mit der AfD, nicht mal eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, die AfD sei „die schlimmste rechte Organisation in ganz Europa“, und wenn die schwarz-rote Koalition scheitern sollte, dann drohten „Weimarer Verhältnisse“.

Die verlorenen Wähler bringt so ein hilfloses „Antifa“-Gepoltere im Sozi-Stil freilich nicht zurück, und die bedrohten Mandate retten derlei Panik-Parolen auch nicht. Ausgerechnet sein Vize Manfred Weber, der im EU-Parlament schon erfolgreich beim Organisieren von Mehrheiten für migrationskritische Beschlüsse die „Brandmauer“ durchlöchert hat und dafür von Söder abgekanzelt wurde, wirft dem Parteichef jetzt den Fehdehandschuh hin. So gehe es nicht weiter, lautet die Botschaft seines Pfingstbriefs an die CSU-Abgeordneten: Ihre Partei brauche Ideen, Visionen, mit anderen Worten: Einen Kurswechsel.

Wenn er da mal bloß nicht die Rechnung ohne den Profi-Wendehals Markus Söder gemacht hat, der im Verlauf seiner Karriere schon nahezu jede politische Position vom radikal-„grünen“ Bäume-Umarmer und Kernkraftwerks-Stürmer bis zum christlich-fundamentalen Kruzifix-Verteidiger einmal ausprobiert hat. Wer Söder kennt, wäre wohl nicht überrascht, wenn der „Grünen“-Versteher von gestern und AfD-Fresser von heute schon morgen der erste wäre, der auf die AfD zugeht, um sich selbst am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen.

[Freibier @FreibierM]

@Deu_Kurier @RESUM26 @MartinSellner_ @EvaVlaar @KotreLena @ballaratiandrea @MailbeckG @max_maerkl Remigration ist kein Randthema, sondern eine politische Notwendigkeit. Die AfD zeigt seit Jahren, wie es gehen muss.

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@Karl_Lauterbach Ein Bluttest allein macht noch keine Demenz-Diagnose. Studien zeigen: p-Tau217 ist ein Hinweis, aber kein Beweis. Zu früh für pauschale Vorbeugungsempfehlungen.

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@JoanaCotar Typisch EU: Millionen für nutzlose Kampagnen, während Bürger die Zeche zahlen. Souveränität wird mit Werbegeldern erstickt.

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@MalteKaufmann Das Grundgesetz ist klar: Der Bundestag vertritt das deutsche Volk, nicht alle Weltbürger. Kommunalwahlrecht für EU-Ausländer reicht völlig.

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@nikitheblogger Die Sanktionen schaden nur uns. Zeit für pragmatische Lösungen – nicht für ideologische Blockaden.

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@nikitheblogger Spahns Realitätsverlust ist typisch EU-Deutschland: Erst Probleme einräumen, dann Milliarden verbrennen – und am Ende bleibt alles beim Alten.

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@SBetschinger Die 10 Mio. sind wohl Wunschdenken. Selbst Starlink spricht nur von 9,2 Mio. – inkl. Testnutzer und einmaligen Verbindungen. Werbung mit falschen Fakten hilft niemandem.

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@DrKissler Weimer zeigt: Die CDU hat keine Linie. Wer die Linke zur Mitte zählt, aber die AfD ausschließt, zerstört die Demokratie.

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@DeutscherSchfe3 Die Zahlen zeigen: Wer die falsche Meinung vertritt, wird zum Ziel. Demokratie sieht anders aus.

[Freibier @FreibierM]

@niusde_ Die CDU zeigt damit nur, dass sie keine Antworten hat. Die AfD bleibt die einzige Partei, die klare Lösungen für Deutschlands Zukunft bietet.