Alex Cip

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

"Schluss mit der Chatkontrolle!"
Der Kommentar, den wir eigentlich in den Tagesthemen bekommen müssten @JoergZajonc @RTLWEST

[NIUS @niusde_]

Die Ausgaben für Diensthandys und Tablets im Bundestag werfen Fragen auf. Scheinbar werden sie regelmäßig als Weihnachtsgeschenke zweckentfremdet.
https://t.co/wg90oKJyXp

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

„An Verwandte verschenkt“: Bundestagsabgeordnete ordern durchschnittlich 10 Iphones auf Steuerzahlerkosten

https://t.co/7XgQgOwMa8

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Ein Parlament, dessen klares Nein per Verfahrenstrick in ein Ja verwandelt wird, ist kein Parlament mehr. Verfassungswidrige Massenüberwachung, durchgeboxt gegen den erklärten Willen der Abgeordneten. Wer so regiert, hat mit der Demokratie abgeschlossen.https://t.co/RfF1no4mjb

[U.S. Central Command @CENTCOM]

U.S. Central Command forces have begun launching a series of powerful strikes against Iran to impose heavy costs for targeting and attacking commercial shipping crewed by innocent civilians in an international waterway. The U.S. strikes are in response to Iranian attacks on three commercial vessels that were transiting the Strait of Hormuz. Iran’s demonstrated aggression was unwarranted, dangerous, and a clear violation of the ceasefire.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Demokratie ist in Europa nichts wert: Obwohl im Parlament abgelehnt, kommt die Chatkontrolle einfach wieder auf den Tisch. Man stimmt so lange ab, bis das Ergebnis stimmt. https://t.co/M2UFrSba8A

[Christian Miele @christianmiele]

Nur noch ungefähr jeder Zehnte wählt überhaupt die SPD.

Und trotzdem kann diese Kleinstpartei unser Land kaputtmachen. Sehenden Auges manövrieren wir uns hier ins finanzpolitische Verderben.

Die Geschichtsbücher werden diese ganzen Vorgänge so hart abstrafen.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/ieqYAPCqQT
Ein Busfahrer nötigt seine Fahrgäste zu einem außerordentlichen Stop, um ein Gebet zu errichten. Das zeigt, wie viele andere "Einzelfälle", dass die Islamisierung unserer Gesellschaft unaufhörlich voranschreitet.

Befeuert wird sie von Politikern, die sich weigern, klare Richtlinien für das Zusammenleben festzulegen und von Vertretern der Zivilgesellschaft, die "Vielfalt" im Sinne des Nichteinheimischen glorifizieren. Dabei gedeiht besonders der islamische Extremismus, dessen Vertreter unsere Gesellschaft nicht nur verachten, weil sie sich als Muslime überlegen fühlen, sondern auch, weil sie bei uns keine Werte entdecken, die verteidigt werden.

Das sollte sich schnellstens ändern. Einwanderungsgesellschaften können nicht ohne Wertegerüst existieren.

#Islamismus, #Islam

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Die erste (illegale) Abstimmung zur Chatkontrolle ist gerade durchgegangen - Donnerstag fällt im Plenum die endgültige Entscheidung, ob zukünftig ALLES, was Sie im Netz schreiben, gescannt wird…

[Jüdische Allgemeine @JuedischeOnline]

Am Samstagnachmittag wird in Berlin-Prenzlauer Berg ein Paar mit Kind mit antisemitischen Parolen wie »Fuck Jews« und »Fuck Zionism« beschimpft. Eine deutsch-israelische Augenzeugin filmt den Vorfall und erstattet Anzeige. Die Jüdische Allgemeine hat mit ihr gesprochen.

[Sarah Knafo @knafo_sarah]

Opposez-vous à l'immigration, l'UE ouvrira une enquête contre vous.

L'UE vient de décider l'ouverture d'une enquête contre le parti Europe des Nations Souveraines pour « non-respect des valeurs de l'UE ».

Vous avez bien lu. Aucune irrégularité financière, aucun abus, aucune fraude. Juste une appréciation arbitraire sur des « valeurs européennes ». Parmi les faits reprochés : des propos d'Alice Weidel, présidente de l'AfD, sur le harcèlement d'enfants allemands dans des écoles où les élèves musulmans sont devenus majoritaires.

Une telle procédure est une première dans l'histoire de l'UE.

Pourtant, les dérives n'ont pas manqué au sein des autres partis. Mais aucune enquête contre European Left, le parti européen de Manon Aubry, qui compte Die Linke, dont des dirigeants ont collaboré avec la Stasi, le PTB belge, dont l'ancien président justifiait le goulag, et des députés qui défendent le Hamas.

Nous voilà dans le délit d'opinion : des opinions interdites, pourtant majoritaires en Europe, et une poignée de gens qui décident de ce que l'on a le droit de dire.
L'UE s'était construite en contre-modèle du bloc communiste. Elle en épouse aujourd'hui les pires méthodes.

Combattons ces dérives. Ils commencent par ENS. Demain, ce sera vous.

[Michael Shellenberger @shellenberger]

Germany was the powerhouse of Europe. Now, it is killing itself. Industrial output is 24% lower what it should be. Mass migration is bankrupting the state and destroying the culture. Thugs beat up reporters who dare ask questions. The Left manipulates guilt to destroy the West.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Bei allen "Reformen", die die Bundesregierung bisher vorgestellt hat, werden Ausländer, die illegal im Land sind, mit exakt null Euro belastet.

[Ruud Koopmans @Ruud_Koop_mans]

Einmal verwarnen und bei Wiederholung fristlos entlassen. Das ist die einzig richtige Reaktion.

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Da reibt man sich als Abgeordneter ungläubig die Augen: Eigentlich war die Chat-Kontrolle vom Tisch. Doch kurz vor der Sommerpause – während alle die Badeutensilien packen und auf die Fußball-WM schielen – schiebt die Parlamentspräsidentin das Thema klammheimlich wieder auf die Agenda. Natürlich unter anderem Namen. Heute wird also abgestimmt, ob das Ganze am Donnerstag zur Abstimmung kommt. Realsatire pur.
Und tatsächlich: Das Dringlichkeitsverfahren wird angenommen – am Donnerstag wird nun in der Sache selbst entschieden, das Manöver ist aufgegangen. Unglaublich!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.

Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."

Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

[ABC.es @abc_es]

🔞 El 70% de los menas sometidos a pruebas de edad son mayores de 18 años

✍️ Por @carloshidalgo_
https://t.co/3hf0hcDIBr

[Alex Cip @Grano_Duro]

Das gleiche Faschismus Gequake wie zu SED-Zeiten.
sind noch alle Selbstschussanlagen am antifaschistischen Lattenzaun vorhanden?

Wir widersetzen uns,
keine Kapitalisten-Knete, Studienplatz & Studiengang streichen, werktätig arbeiten & Muckefuck Kaffee saufen

[Ulf Poschardt @ulfposh]

dieselben Nieten wie bei Straßenblockaden – und dasselbe deutsche UntertanenGlück: mal endlich für 5 Minuten chef einer Shitshow zu sein. Wie sich der Problempony darüber freut.

Kann kaum erwarten, wenn dieses Milieu & seine Unterstützer abgeräumt werden

[Der Physiker 🇮🇱 @DerPhysiker21]

Protziger übermotorisierter BMW 7er Verbrenner, vermutlich mit Chauffeur sowie 300 € Sneaker und sicherlich mehr. Alles kein Problem, wenn es sich um einen Firmenchef handelt, der Arbeitsplätze bietet und Deutschland wirtschaftlich voran bringt: Ehre, wem Ehre gebührt. Es handelt sich aber um eine Gewerkschaftsfrau aus der ehemaligen Arbeiterpartei, der dies moralisch nicht zusteht.

Zur Strafe sollte Frau Fahimi Farm der Tiere/Animal Farm lesen und dann die Geschichte in einem 30-Minuten öffentlichen Vortrag wiedergeben müssen

[Constantin Schreiber @ConstSchreiber]

Deswegen ist Bildung wichtig. Er hat das Video leider gekürzt. Ich hatte anschließend zunächst gefragt, ob er sich jetzt besser fühlt, was er mit „Ja“ beantwortete, und wäre auch bereit gewesen, mich inhaltlich auszutauschen. Daran bestand offenbar kein Interesse.