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Nun hat es mich auch erwischt: Die Sparkasse Karlsruhe hat ohne Angabe von Gründen mein Geschäftskonto gekündigt. Ich hatte seit jungen Jahren bei dieser Bank mein Konto und mit einem derartigen Schritt nicht gerechnet. Die Bank gefährdet damit meine Existenz. Es ist ungeheuerlich, dass in Deutschland mittlerweile willkürlich Konten von kritischen Journalisten gekündigt werden.

Wenn ein politisches Kartell bestimmt, was geprüft werden darf, ist die Demokratie bereits auf Alarmstufe Rot Unsere Reaktion ist eindeutig: Das macht uns wütend – und zwar zu Recht. Was hier läuft, wirkt wie ein Kartell, das Transparenz nicht duldet, sondern bekämpft. Ein legitimer Einspruch wird nicht geprüft, sondern entsorgt – so schnell, als hätte man Angst, dass eine echte Kontrolle Risse im System sichtbar macht. Das „Aufatmen“ des machtpolitischen Blocks im Bundestag ist entlarvend: Ein geschlossener Kreis, der sich gegenseitig abschirmt. Ein Machtapparat, der Stille einem ehrlichen Prozess vorzieht. Eine politische Struktur, die Kritik als Störung behandelt, nicht als notwendige Korrektur. Das ist nicht demokratische Stärke – das ist die Selbstgefälligkeit eines Apparats, der sich an seine eigene Unantastbarkeit gewöhnt hat. Wer Prüfungen reflexhaft abblockt, zeigt nicht Souveränität, sondern Angst. Angst davor, dass Transparenz mehr ans Licht bringen könnte, als ihnen lieb ist. Wir als BSW Niedersachsen sagen unmissverständlich: Wir akzeptieren kein System, in dem ein politisches Kartell definiert, was geprüft werden darf. Wir akzeptieren keine Demokratie, die nur funktioniert, solange niemand den Vorhang beiseitezieht. Und wir akzeptieren keine Abläufe, die Kontrolle zur Bedrohung erklären. Wir werden laut bleiben. Wir werden unbequem bleiben. Und wir werden nicht zurückweichen – ganz egal, wie sehr dieses Kartell auf Ruhe setzt. #DemokratieVerdientMut #BSW #KartellDerBequemlichkeit