Top Tweets for #waffenexporte
Deutschlands Israel Politik verdient Prufung, besonders bei Waffenexporten.Volkermordvorwürfe sollten jedoch volkerrechtlich sorgfaltig eingeordnet werden.
#Merz #Deutschland #Israel #Gaza #Außenpolitik #Waffenexporte
Merz und der 🇩🇪 Parteienzoo klammern sich ans Mantra vom „Existenzrecht 🇮🇱“, das sie längst über Waffenlieferungen definieren. Diese Unterstützung fließt mitten in einen Krieg mit dokumentiertem
Völkermord – nur 🇩🇪 Politiker tun so, als hätten sie davon nie gehört.
Wie wird man Drohnen wieder los?
Besser Kampfdrohnen ächten
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#Drohnen #Schwärme #Mikrowellen #LockheedMartin #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg

🪖#Rumänien exportierte 2025 #Waffen im Wert von 314 Mio. € – rund 25% gingen nach Israel. Weitere wichtige Abnehmer: #Tschechien, #Bulgarien, #Dänemark & die #Niederlande.
#Romania #Rüstung #Waffenexporte #Israel #EU #Sicherheit #weapons #arms

NO BOMBS ON IRAN!
Aktion für Völkerrecht und Menschenrechte
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#Völkerrecht #Menschenrechte #USA #Israel #Iran #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohne

Unglaublich, wie die Militarisierung des Landes voranschreitet - Geschäfte mit dem Tod sind heute quasi Wirtschaftspolitik. Ein Irrweg für Deutschland und die Menschheit. @dieLinke lehnt als einzige Partei im @Bundestag #Waffenexporte konsequent ab.
#Friedenspartei
#neinzumkrieg
genehmigte die #Bundesregierung weiterhin #Waffenexporte. Diese summierten sich in den vergangenen zwei Jahren auf über 606 Mio. Euro #Deutschland trägt damit als zweitgrößter #Waffenlieferant #Israels s konkrete Mitverantwortung für die israelischen Völkerrechtsverstöße in Gaza
Nur 85 Sekunden bis Mitternacht
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#INF-Vertrag #NewSTART #Rüstungsbegrenzung #DoomsdayClock #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte

@bundeskanzler Licht für die Einen, Explosionen für die Anderen. Alles klar!
#GazaGenocide #Waffenexporte
Endlich!🇨🇭👍🏻
Nationalrat spricht sich für Lockerung bei #Waffenexporte-n aus. Die #Schweiz soll den Export von #Waffen weniger streng regeln. #Rüstungsindustrie
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#Waffenexporte müssen streng kontrolliert werden. Verlässliche Endverbleibskontrollen sind notwendig. Wir fordern die Wiedereinsetzung des Exportstopps für Waffen, die völkerrechtswidrig in Gaza und der West Bank eingesetzt werden können. (11/15)
Deutschland, deine Rüstungsgüter: Deutsche #Rüstungsindustrie und deutsche #Waffenexporte: ein moralisch verwerflicher Boom?
https://t.co/XbUufXCf3E
Anfang Juli hatte die Trump-Administration #Waffenexporte an Kiew gestoppt. Jetzt liefern die USA wieder – weil Europa die Kosten übernimmt!
Angeführt von den Europäern lassen mehrere NATO-Verbündete ihre Bürger für US-Waffen an Selenskyj zahlen! Mittelfristig sollen diese Lieferungen einen Wert von 10 Milliarden US-Dollar umfassen. Als Starteinsatz wirft Merz der US-Rüstungsindustrie schon mal 500 Millionen US-Dollar in den Rachen. Die kann ihr Glück kaum fassen: Der Reibach mit dem Krieg geht weiter.
Ich sagte bereits: Ohne das fatale Mitwirken der Europäer wäre das Sterben an der Ostfront morgen beendet! Es ist schlimm genug, Abermilliarden in einen aussichtslosen Sieg der Ukraine gegen die Atommacht Russland zu verbrennen und mit Sanktionen wirtschaftliche Selbstsabotage zu betreiben. Aber die Fließbänder der US-Rüstungskonzerne mit unserem Geld am Laufen zu halten, setzt dem Ganzen die Krone auf.
Spätestens jetzt sollte jedem klar sein: Die Regierungsparteien in der EU sind keine Friedensstifter, sondern Kriegstreiber – eine Schande für die Völker Europas.
Der Wunsch nach Frieden überwiegt nicht nur bei uns, sondern auch bei den Ukrainern. Erfüllen wird er sich wohl aber erst, wenn die #AfD und ihre Partner in Europa die Führung übernehmen. Hoffentlich wird es dann nicht zu spät sein.

Titel der Petition: "Für einen gerechten Frieden in #Gaza. #Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!" 1. Forderung: "alle Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern [nach #Israel] zu verweigern, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden."
Heute überreichten @Oxfam_DE, @tdh_de, @IPPNWgermany, @nrc_de & der Weltfriedensdienst eine Petition mit über 40.000 Unterschriften für Frieden in Israel & Palästina. Es braucht eine schnelle Waffenruhe, damit das Leid in Gaza endet und die Geiseln freikommen.

Diese Recherche von H-M Tillack über #Waffenexporte nach #Israel lohnt sich genau zu lesen:
https://t.co/eoVBpsBhup
Es geht darum wie Transparenzregeln, die das BVerfG der Regierung gegenüber dem Bundestag auftrug, mit einem Trick umgangen werden.
Flughäfen dienen nicht nur der Beförderung von Menschen. Auch Waffen werden von hier aus in alle Welt befördert – so auch am #Flughafen #Leipzig/#Halle. Über 700 Personen schlossen sich am Samstag einem #Protestmarsch gegen #Waffenexporte an #Israel an.
https://t.co/hWtlewCHZh
Keine Waffen in Kriegsgebiete
Gaza Mahnwache am Treptower Park
https://t.co/hfRgE9iiue
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#Mahnwache #TreptowerPark #Israel #Palästina #Gaza #Hunger #Völkerrecht #Krieg #Frieden #Militär #Waffenexporte #Drohnen #Krieg

Nachdem sich nun auch die #AfD gegen #Waffenexporte nach #Israel ausspricht, darf man auch hier feststellen, auch sie ist #antisemitisch & tut es damit #CDU, #SPD, #DieGruenen & #DieLinke gleich.
Alle Partei sind für mich unwählbar.
Es ist widerlich, wie man…
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@SHomburg Fritze Merz gibt den besten linken Kanzler, den Deutschland je hatte – und das ganz ohne Parteibuchwechsel.
Jan van Aken hat am 28.07.2025 den Kurs festgezurrt – und der Kanzler stolziert nun im perfekten Gänsemarsch hinterher.
#Merz #Waffenexporte #Waffenembargo #Israel
Fritze Merz gibt den besten linken Kanzler, den Deutschland je hatte – und das ganz ohne Parteibuchwechsel.
Jan van Aken hat am 28.07.2025 den Kurs festgezurrt – und der Kanzler stolziert nun im perfekten Gänsemarsch hinterher.
#Merz #Waffenexporte #Waffenembargo #Israel
Der Beginn einer großen Freundschaft?
Ob die Unionswähler geahnt haben, welchen politischen Kater sie sich da ins Haus holen?🤔
#Merz #Waffenexporte #Waffenembargo #Israel

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